Berlin sollte unter Aufsicht gestellt werden
Die deutsche Außenpolitik beschreitet in der Polenpolitik ausgetretene Pfade, die sich in der aktuellen Situation als Sackgassen erweisen werden. Noch
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Kategorie: Neues aus Brüssel
Die EU hat sich stranguliert
„Die EU ist ein unbeweglicher Tanker“, sagte der Europaabgeordnete Joachim Starbatty auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt in seinem singenden rheinischen
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Teure EU – unbezahlbare Antifa
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH dürfen Gegendemonstrationen nicht verboten werden. Die Polizei hat sich zwischen Demonstranten und Gegendemos
WeiterlesenDie Legitimation der Macht
Ein Blick in den Rückspiegel zeigt uns die Problematik von Multikulti am Beispiel von untergegangenen Vielvölkerstaaten. Eins dieser sogenannten Völkergefängnisse
WeiterlesenVormarsch der Paralleljustiz
In der Schlacht um das TTIP-Abkommen werden von Befürwortern und Gegnern des Freihandelabkommens alle Register gezogen um im öffentlichen Diskurs
WeiterlesenDas TTIP-Gespenst geht um
Ein aktuelles Gespenst geht um in Europa. Und nicht nur diesseits des Atlantiks, sondern auch in den Vereinigten Staaten. Wegen
WeiterlesenAufwertung des Euro ist längst überfällig
Im Jahr der Wiedervereinigung 1990 hatte Deutschland einen ausgeglichenen Außenhandel. Als der Euro Anfang 1999 als Buchgeld eingeführt wurde betrug
WeiterlesenDer Moloch frißt Steuerzahler
Beppe Grillo hat auf dem Blog seiner Bewegung der fünf Sterne (M5S) die Politikervergütung im EU-Parlament angeprangert. Jeder Abgeordnete im
WeiterlesenIm integrativen europäischen Haus fliegen die Fetzen
Früher war es eine goldene Regel, daß die deutsche Außenpolitik nicht innenpolitisch instrumentalisiert wurde. Dazu hatte Deutschland auch gute Gründe.
WeiterlesenDer Wahlomat ist defekt
Nun ist der Wahlomat für die Europawahl auf Sendung. Die Bundesszentrale für politische Bildung, eine Unterabteilung des Bundesinnenministeriums hat einen
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