Großer Erfolg für VOX in Spanien

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So wie die AfD in Deutschland ist die VOX (Stimme) eine konservativ-liberale Partei, die infolge der unklaren Haltung der Volkspartei PP zu politischen Fragen und deren Korruptionsmentalität gegründet wurde. VOX war letztlich eine Abspaltung, die im Dezember 2013 entstand.

Bei den Regionalwahlen in Andalusien 2018 zog die Partei erstmals in ein spanisches  Regionalparlament ein und konnte mit einem Stimmenanteil von 11 Prozent 12 Sitze erringen. Grund für den Erfolg waren die Anlandungen von Moslems vor allem an den südlichen Küsten Spaniens.

Die Partei lehnt die Autonomierechte der Basken und Katalonen ab und hat eine wirtschaftsliberale Programmatik. Sie kritisiert den Multikulturalismus und Abtreibungen, aber auch den modischen Feminismus. Im Wahlkampf zur Cortes, dem Zentralparlament  forderte Vox den „freien Waffenbesitz“ für jeden Spanier. Außerdem ist die Partei gegen die Lügenmedien und will das Fernsehen reformieren.

Nach dem Endergebnis hat sie aus dem Stand 10,3 % der Wählerstimmen bekommen und wird 24 der 350 Mandate belegen.

Hier das Endergebnis: Insgesamt waren 350 Sitze zu vergeben.

2019 2016
Sozialisten 123 Sitze 84
Volkspartei 66 Sitze 134
Bürgerpartei 57 Sitze 32
Linke Podemos 42 Sitze 67
VOX 24 Sitze 0
Sonstige und Regionale 38 Sitze 33

Insgesamt hat sich die Regierungsbildung durch die Wahl kaum vereinfacht. Weder die Linken noch die Rechten haben eine Mehrheit erreicht.

Es wird jetzt alles davon abhängen, welche Forderungen die katalanischen und baskischen Regionalparteien stellen. Sie sind bei der Wahl deutlich gestärkt worden. Von den katalanischen Freiheitskämpfern sitzen einige im Gefängnis, ein anderer Teil ist emigriert. Wie will Sanchez das hinbekommen, daß sie freigelassen werden bzw. das Land wieder betreten können? Das wird wohl der Preis für die Tolerierung einer wie auch immer gearteten Regierung sein.

Zwischen dem Stimmergebnis und der Abgeordnetenanzahl gibt es Abweichungen. Das ist dadurch bedingt, daß die Abgeordneten in den Wahlkreisen bestimmt werden. In kleinen Wahlkreisen haben kleinere Parteien, die weniger als 20 % der Stimmen bekommen, keine Chance ein Mandat zu erringen. Man sollte das nicht gleich als undemokratisch verdammen, in Frankreich und Großbritannien weicht die Zusammensetzung des Parlaments noch deutlich stärker vom Wählerwillen ab.