Schlanke Parlamente sind effizienter

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Wir erleben gerade, wie die Zahl der Abgeordneten sich bei fast jeder Wahl auf wunderbare Weise durch Ausgleichmandate vermehrt. Dabei sieht das der Wähler nicht so gerne.

Ich mußte für die AfD mal Unterschriften sammeln, damit die in den Kreistag kommt. Da hört man von den Wählern, was die wirklich interessiert. Das war 2014, als das Messer-, Vergewaltigungs- und Kontrollverlustthema noch nicht der große Aufreger war.

Aber die Leute interessierten sich 2014 auch nicht für die Mietpreisbremse, nicht für mehr Busse, nicht für die Bankenrettung und die angeblich so brennenden Fragen wie Digitalisierung, selbstfahrende Trabanten, Kohleausstieg und Schulstundenausfall. Das einzige, womit sie mir permanent in den Ohren lagen, waren die Politikerprivilegien. Diäten, Aufwandsentschädigungen, Freifahrten, Prostituierte, Übergangsgelder, Abfindungen und die komfortable Altersversorgung der Parlamentarier. Das waren die heißen Themen.

Neben mir hatten noch die Piraten und die NPD gesammelt. Die drei APO-Truppen haben den ganzen Unmut der Wähler über die Regierungsparteien abbekommen. Unverdientermaßen. Oder wie bei der Bildgeschichte von Wilhelm Busch, wo der Meister Druff seinen Sprößling vor der Tat schon prophylaktisch vorverprügelt.

Knopp begibt sich weiter fort
Bis an einen andern Ort.
Da wohnt einer, den er kannte,
Der sich Meister Druff benannte.
Druff hat aber diese Regel:
Prügel machen frisch und kregel
Und erweisen sich probat
Ganz besonders vor der Tat.

Unsere Wähler wollen also weniger Geld für den politischen Betrieb bezahlen, der in ihren Augen zum Selbstzweck für den Broterwerb geworden ist. Darüber hinaus reicht es noch für die Ludenuhr der Angebermarke Rolex. Ich habe mal bei Amazon geillert. Frau Schebli wird so zwischen 8.000 und 23.000 Euro  bezahlt haben. Es gibt allerdings auch eine diamantbesetzte Ausgabe. Aber die hat sie wohl nicht, wenn ich das Foto richtig deute. Also die Apollschen Wähler interessieren sich für Luxusuhren viel mehr als für Parteiprogramme. Bis zu einem gewissen Grade haben sie damit auch recht. Insbesondere die CDU verspricht immer das Gegenteil, von dem was sie macht.

Ich habe hier mal aufgestellt, wie aufgeblasen die meisten Landesparlamente sind.

Okt 18 Abgeordnete Mio Einwohner Einw./Abg.
NRW 199 17,9 90000
Baden-Württemberg 143 10,9 76000
Bayern 205 12,8 62000
Niedersachsen 137 7,9 58000
Hessen 110 6,2 56000
Rheinland-Pfalz 101 4 40000
Berlin 160 3,5 22000
Brandenburg 88 2,5 28000
Schleswig-Holstein 73 2,9 40000
Thüringen 91 2,2 24000
Hamburg 121 1,8 15000
Mecklenburg-Vorp. 71 1,6 23000
Sachsen 126 4,1 32000
Bremen 100 0,7 7000
Saarland 51 1 20000
Sachsen-Anhalt 87 2,2 25000

Es ist natürlich auch ein offenes Geheimnis, daß die Qualität der Arbeit in den Parlamenten an einer Überzahl von Abgeordneten leidet. Die optimale Größe eines gesetzgebenden Körpers für ein Bundesland beträgt zwischen 50 und 80 Leutchen. Das reicht, um die Ausschüsse zu besetzen, man kennt sich untereinander, die Atmosphäre ist auch unter verfeindeten Parteien vertrauter, es entsteht weniger Leerlauf, weil weniger Unterbeschäftigung herrscht.

Wenn man mal ehrlich ist: Die eigentliche Arbeit in einem Landesparlament machen etwa 20 bis 30 Leute. Die restlichen nennt man Hinterbänkler. Man braucht sie eben für die Besetzung der Ausschüsse. Es hat einen guten Grund, warum die nicht öffentlich tagen. Damit niemand die fachlichen Defizite mitbekommt.

Ein Berliner Parlament mit 160 Abgeorneten ist ein Beschäftigungsprogramm für Wichtigtuer, dasselbe trifft auf Hamburg und Bremen zu. Die kleinen Bundesländer sollten sich mit 50 bis 60 Abgeordneten bescheiden, die wirklich großen mit 100.

Auch sollte die Frage nicht tabu sein, ob man das nach dem Ersten Weltkrieg abgetrennte Saarland mit Rheinland-Pfalz wieder vereinigt. Das nach dem Wiener Kongreß entstandene Kunstgebilde Sachsen-Anhalt könnte man entsprechend den historischen Traditionen zwischen Sachsen, Thüringen und Brandenburg aufteilen. Auch die Vereinigung vom hochverschuldeten Bremen mit Niedersachsen zu einem Bundesland würde ein Problemgebiet des Länderfinanzausgleichs beseitigen. Drei Parlamente mit ihren Kostgängern und Bürokratien weniger.

Das alles würde den Wählern gefallen. Aber die fragt ja keiner…