#WaswillSPD?

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Erneuert werden Dinge, die alt, unmodern oder disfunktional geworden sind. Es ist wie bei einer Renovierung zu Hause. Da werden einzelne Gegenstände ersetzt, andre neu angestrichen oder gereinigt.  Nicht jede Renovierung führt zu einer Verschönerung. Das Ergebnis ist vor allem eins: Geschmackssache. Es gibt kein objektives Kriterium für den Erfolg von Erneuerung.

Wenn man eine Wohnung renovieren will, müssen sich die Bewohner über den Leistungsumfang und die Ästhetik einig werden.  Nicht immer gelingt das. Vielfach gibt irgendjemand nach. In einer Partei mit 500.000 Mitgliedern kann es hoch hergehen, wenn der Anteil von Visionären, Reißbrettpolitikern und Kleptokraten hoch ist.

Gerhard Schröder hatte die Gewichte zugunsten der beitragszahlenden Arbeiter und Angestellten auf Kosten der Leistungsempfänger verschoben. Das wurde unter dem technizistischen Begriff: „Senkung der Lohnnebenkosten“ diskutiert. Man hätte das auch genau so gut „Kampf gegen den weiteren Einbruch der Nettolöhne“ nennen können.

Simone Lange hat sich relativ klar ausgedrückt. Sie ist die Anwältin der Leistungsempfänger. Die Beitragszahler interessieren sie nicht. Sie liegt da im Trend der Neuen Linken, der die Arbeiter und Angestellten den Buckel runterrutschen können. Und deren neue Klientel Moslems, Transgender, Feministen, Veganer und Windbeutel sind.

In welche Richtung Andrea Nahles erneuern will: Unklar. Sie wird wohl mit der schwer verkäuflichen Grätsche zwischen Arbeiter- und Minderheiteninteressen, mit der sich die SPD seit 2005 von 35 auf 18 % verzwergt hat, weitermachen. Von den Leistungsträgern traut niemand mehr der SPD. Und die Leistungsempfänger haben breiteste Auswahl: CDU, Grüne, Linke. Ach ja, da gibt es ja auch noch die SPD…

Martin Schulz hat am Projekt 18 – so nannte Guido Westerwelle seine Strategie, zur Bundestagswahl 2002 die 18 % zu erreichen – mit Erfolg gearbeitet. Frau Nahles werkelt am Projekt 10, wenn sie kein neues Leitbild schafft oder ein altes wieder restauriert. Vor hundert Jahren hatte es die SPD einfach. Sie konnte glaubwürdig Umverteilung von Oben nach Unten fordern und auch durchsetzen, weil die Staatsquote lächerlich niedrig war. Diese ist von 1930 bis 2017 von rund 30 % auf 55 % angestiegen. Früher lohnte es für die Arbeiter mit dem Kapitalisten über den Lohn zu streiten. Heute streitet sich die Gewerkschaft lieber mit dem Staat, weil der das Geld hat. Der letzte Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst spricht Bände. Da liegt das Dilemma der Sozialdemokratie.

Und in der Inanspruchnahme zahlreicher gut dotierter Pöstchen. Gerade hat ein verdienter Kölner Genosse einen überflüssigen Job für 400.000 € im Jahr ergattert. Natürlich nicht auf Kosten der Reichen, sondern der normalen Beitragszahler von städtischen Leistungen. BILD berichtete über die Rentenansprüche eines Managers, der beim von der SPD regierten VW-Konzern gearbeitet hat. Waren das nicht 2.900 € am Tag? Und was war mit den Lustreisen der Betriebsräte? Auch der Martin Schulz hatte nicht gerade für den Appel und das Ei mehr Gerechtigkeit eingefordert.

Es gibt viel zu tun für Frau Nahles. Vor der Erneuerung kommt nämlich die Zielbestimmung als erster Schritt. Sollen die Arbeiter und Angestellten wieder in den Focus rücken – notwendig mit drastischen Steuer- und Abgabensenkungen – oder sollen die Minderheiten auf Kosten der Steuersklaven weiter großzügig gefördert werden. Mit Genderprofessuren, Gleichstellungs- und anderen Beauftragten, Solarbaronen und vielweibernden Moslempaschas.

Von den Zielen der Erneuerung ist eigentlich noch nicht wirklich die Rede. „#SPDErneuerung“ stand auf dem Rednerpult des SPD-Parteitags. Ich frage mich allerdings: #WaswillSPD?