Tschechien will neue Verbündete im Kampf gegen Merkel und Schulz
Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap berichtet heute über einen Plan des tschechischen Premierministers Andrej Babis, neue Verbündete gegen die Flüchtlingsquoten zu finden. „Ich habe einen klaren Plan, wie man Flüchtlingsquoten bekämpfen kann“.
Andrej Babis sagte, dass die Visegrad-Länder neue Verbündete suchen sollten, um die illegale Einwanderung zu bekämpfen, und Brüssel davon überzeugen müssen, dass Flüchtlingsquoten bedeutungslos sind. Es gäbe einen Plan, wie gegen die Kontingentflüchtlinge zu kämpfen ist und für die Suche nach neuen Verbündeten, sagte Babis der tschechischen Zeitung Právo am Samstag.
Der tschechische Premierminister sagte, daß er zu diesem Zweck in den nächsten Wochen den bulgarischen Premierminister, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission beim Weltwirtschaftsforum in Davos treffen würde, wie auch den österreichischen Kanzler.
„Wir müssen neue Verbündete finden und wir müssen Brüssel davon überzeugen, dass Quoten völlig bedeutungslos sind, genau wie ein Europa der zwei Geschwindigkeiten“, sagte Andrej Babis. Er sagte, die Länder der Europäischen Union sollten sich versöhnen und einigen sowie sich nicht dauernd Vorwürfe machen.
Im Einklang mit ihren Visegrad-Partnern lehnt die Tschechische Republik die von Brüssel versprochenen Flüchtlingsquoten entschieden ab. Laut dem Premierminister ist dies eine Sicherheitsfrage für die Tschechische Republik, die gelöst werden muss.