Italien nach dem Rosatellum

In Italen haben die Wahlgesetze immer seltsame Namen gehabt. Eins hieß zum Beispiel Porcellum – „Schweinerei“. Das neueste wurde nach seinem Schöpfer Ettore Rosato „Rosatellum“ genannt.

Der Kern dieser Regelung ist, daß 231 Abgeordnete der Kammer direkt in einem einzigen Wahlgang mit relativer Merheit gewählt werden und 386 über Listen nach dem Verhältniswahlrecht in 20 Wahlkreisen. Es ist also ein Mix aus dem englischen und dem norwegischen System. Für den Senat wurde ein analoges System für eine geringere Senatorenzahl beschlossen.

Die Auswirkungen sind gewaltig. Die Wählerwanderungen seit 2013 sind überschaubar, es kommt 2018 jedoch eine völlig andere Zusammensetzung der Parlamente heraus.

Die neueste Dezemberprognose auf „Termometro Politico“ sieht hinsichtlich der Stimmen in % so aus:

	Wahl 2013	Prognose Dez. 2017
Rechte Mitte	28,1	35,0
Bewegung der 5 Sterne	25,6	27,5
Demokratische Partei	29,5	24,3
Frei und Gleich	0,0	6,4
Sonstige	16,8	6,8

Die Rechte Mitte setzt sich aus Berlusconis Forza Italia, der Lega Nord und den Fratelli d´Italia zusammen. Die Bewegung der 5 Sterne ist die Liste des Kabarettisten Grillo, „Frei und Gleich“ ist die Summe aus Kommunisten und einer linken Abspaltung von der Demokratischen Partei aus Exkommunisten und Exchristdemokraten.

Für die rechte Mitte werden etwa 7 % mehr vorausgesagt, als vor fünf Jahren. Das hat auf die Zusammensetzung der Kammer jedoch erhebliche Auswirkungen. Die Sitzverteilung:

	Wahl 2013	Prognose Dez. 2017
Rechte Mitte	127	281
Bewegung der 5 Sterne	109	158
Demokratische Partei	345	151
Frei und Gleich	0	27
Sonstige	51	0
Summe	632	617

Die Demokraten werden etwa 200 Sitze verlieren, die rechte Mitte wird etwa 150 Abgeordnete hinzugewinnen.

In Deutschland kämpfte das Verfassungsgericht um eine absolute Übereinstimmung von Wählerstimmen und Sitzen, so daß der Bundestag durch Ausgleichsmandate auf 709 Abgeordnete angeschwollen ist. In Bella Italia hat ein Wahlergebnis mit der Zusammensetzung des Hohen Hauses so gut wie nichts zu tun. Fortuna teilt aus ihrem Füllhorn die Sitze entsprechend Porcellum oder Rosatellum zu.

Eine Bemerkung drängt sich zum Schluß noch auf: Gestärkt aus der Wahl werden die beiden Parteien hervorgehen, deren Strippenzieher Silvio Berlusconi und Beppe Grillo von der deutschen Sozialdemokratie als „Clowns“ bezeichnet worden sind. Peer Steinbrück, Martin Schulz und Sigmar Gabriel haben mit dem Veschwinden der Beiden aus der Politik gerechnet. Fast zehn Jahre lang hat das auch fast gestimmt.

Es wäre im europäischen Interesse, daß die SPD in der nächsten Bundesregierung nicht vertreten ist, denn der alte Konflikt zwischen der deutschen Sozialdemokratie und Italien war ja noch einmal durch Martin Schulz im EU-Parlament angeheizt worden. Das zerschmissene diplomatische Porzellan war während der Regierungen Monti, Letta, Renzi und Gentiloni fast vergessen worden, mit dem Auftauchen der alten Matadore in einer Regierung wird man sich an die peinlichen Entgleisungen jedoch wieder erinnern. Sowohl Beppe Grillo wie auch Silvio Berlusconi haben ein gut funktionierendes Gedächtnis.

Um mit Wilhelm Busch zu reimen:

Schulz, der denkt sie sind perdu, aber nein, noch leben sie.