Die sozialen Medien haben keine Zeit

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Apollo News berichtet, daß der Digitalauschuß des Bundestags die Informationsunternehmen Meta, X und TikTok für morgen zum Rapport eingeladen hatte. Sie sollten sich in dem umstrittenen Berlin zur Zensur bekennen.

Die Einladung sei zu kurzfristig erfolgt, man habe zu tun. So die Antwort. Es wird niemand antanzen. In einigen Wochen ist der alte Bundestag eh Geschichte. Der neue wird zweifellos etwas freiheitlicher zusammengesetzt sein. Die erweckten Parteien düften schrumpfen oder auf Wünsch der Wähler aus dem Parlament ausscheiden.

Der verwunderte Beobachter hat natürlich die Überzeugung, daß die Zensur mit dem Grundgesetz nicht kompatibel ist. Die Einladung könnte auch in Washington die Zweifel nähren, ob die deutschen Verbündeten noch die Werte des Westens teilen, zumal es bereits vor 1949 bzw. 1990 an dieser Bereitschaft gemangelt hatte.

Zur Disposition ständen beispielsweise die Handelsbeziehungen. Es könnte zu einem Streit mit Zöllen und/oder Sanktionen kommen, Das sind mögliche Szenarien, die man im Auge behalten sollte. Denn Druck erzeugt manchmal Gegendruck. Auch hinsichtlich von Militärfragen könnte es zu Verspannungen kommen.

Gerade erst ist der 10stündige Handelskrieg mit Kolumbien einvernehmlich beendet worden, nachdem Kolumbien seine Landeskinder wieder sehr lieb hat.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Entschlüsse sind nicht zu vermeiden;
Wenn alle schädigen, alle leiden.

(Geh. Rath v. Goethe)