Deutschland gegen den Trend

Während in Germanien die Uhren rückwärts laufen, Meldestellen wieder mal wie Pilze aus dem rotbraunen Boden schießen, das woke sozialistische Unkraut in allen seinen Farben und Formen sprießt, hält anderwärts die neue Zeit Einzug.

Das wichtigste Ereignis der vergangenen Woche ist die Entlausung von Facebook. Erstes Anzeichen der Entstalinisierung in den Vereinigten Staaten war die Wiederzulassung von Donald Trump auf der Plattform, und zwar bevor der Wahlkampf begann. In der zweitenn Stufe der Lockerungen wurden die Facebook- und Instagram-Konten von Donald Trump seit dem 13,07. 2024 nicht länger unter strengeren Regeln überwacht. Der Mutterkonzern Meta begründete den Schritt mit der laufenden US-Wahl.

Nach der US-Wahl 2016 hatte der Meta-Konzern eine Faktenchecker-Einheit aufgesetzt, um gegen unbotmäßige Inhalte sowie sog. „Desinformation“ vorzugehen. Haßrede habe auf Facebook keinen Platz, erklärte Zuckerberg bereits im September 2015 bei einem devoten Kotau vor den Merkel-xxx., nachdem er im Jahr zuvor noch etwas Widerstand geleistet hatte.

Im Januar 2019 mußte Zuckerberg vor Dr. M. schon wieder Männchen machen. Der Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen am Rande des UN-Gipfels in New York über den Umgang Facebooks mit unerwünschten Äußerungen. Zuckerberg sagt Merkel dabei ein verschärftes Vorgehen gegen Haßkommentare zu. Wie aus deutschen Delegationskreisen verlautete, warf die Bundesregierung Facebook vor, Haßkommentare nicht schnell genug aus dem Netz zu löschen. 

Diese Strategie der rabiaten Schnellzensur erklärt er nun für gescheitert. „Wir haben einen Punkt erreicht, an dem es einfach zu viele Fehler und zu viel Zensur gibt“, so Zuckerberg in dem Statement am Dienstag. Die Faktenchecks seien nicht akkurat genug und verursachten zu viele Kollateralschäden. Faktenprüfer seien „zu politisch voreingenommen“ gewesen und hätten „besonders in den USA mehr Vertrauen zerstört als geschaffen.“ Daher sei es an der Zeit, die Kooperation mit ihnen zu beenden. In Deutschland handelt es sich u.a. um das in zahlreichen verlorenen Gerichtsprozessen als unseriös entlarvte regierungsnahe Korrektiv. Wir müssen vielleicht noch etwas wareten, bis Donald Trump die Pressen ansetzen kann.

„Die jüngsten Wahlen fühlen sich wie ein kultureller Wendepunkt an – eine Rückbesinnung auf die Priorisierung der freien Meinungsäußerung“, so Zuckerberg. Den künftigen Präsidenten nannte er in seiner gut fünfminütigen Videobotschaft gleich zweimal. Möglicherweise ein Versuch, das sich entspannende Verhältnis zu Trump weiter zu verbessern.

„Wir werden mit Präsident Trump zusammenarbeiten, um Regierungen auf der ganzen Welt entgegenzuwirken, die amerikanische Unternehmen zu mehr Zensur drängen”, Er hatte insbesondere China und Europa als gefährliche Hauptfeinde der Meinungsfreiheit erwähnt.

In Europa gebe es „immer mehr Gesetze, die die Zensur institutionalisieren und es schwierig machen, dort etwas Innovatives zu entwickeln“, sagte Zuckerberg. Gemeint ist damit wohl vor allem das Gesetz über digitale Dienste.

Früher drohte Amerika damit, daß es die Türme der Tyrannen zu Staub pulverisieren würde. Abseits von solch alttestamentarischem Wording wird es Amerika nicht zulassen, daß seine Betriebe von mißgünstigen Zwergen fürderhin noch geschurigelt werden. Onkel Sam kann in solchen Fällen sehr böse werden.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Allen Gewalten zum Trotz sich verhalten. Nimmer sich beugen, kräftig sich zeigen.“ (Goethe)