Deutschland ist isoliert

Als es um die Strafzölle der CDU-Tante vdL gegen chinesische E-Autos ging, hat Bundeskanzler Scholz von den Sozialkatastrophisten den kürzeren gezogen. Nur Deutschland, Ungarn, Malta, die Slowakei und Slowenien stimmten bei der Abstimmung gegen die Strafmaßnahme. Für die Zölle stimmten Frankreich, Italien, die Niederlande, Irland, Polen, Litauen, Lettland, Estland, Dänemark, Bulgarien und Luxemburg. Die übrigen Staaten enthielten sich.

Die Strafzölle sind insofern ambivalent, als sie Gegenmaßnahmen der Chinesen herausfordern, von denen Deutschland am stärksten betroffen wäre. Der Import in China hergestellter VW-, Mercedes- und BMW-Modelle ist dabei nur ein ganz kleiner Ausschnitt des Problems. Die Zeit von Vereinbarungen zur Senkung der Zölle ist vorbei. Insbesondere die EU und Amerika sind dabei das System der von der WTO geregelten Zölle zu zerstören, teils wegen Klimahysterie, teils aus Gründen der Handelsbilanzen.

Früher einigten sich Frankreich und Deutschland, der Rest der EU folgte nach. Das gilt schon seit der Demokratur von Dr. M. nicht mehr, was nicht nur deutsche Schuld war. Inzwischen haben die meisten europäischen Staaten eine Stinkwut auf Deutschland. Deutschland gabelt die Scheinasylanten im Mittelmeer auf und will sie dann in ganz Europa verteilen. Das lassen sich immer weniger Länder gefallen. Da ist jede Gelegenheit gut, Deutschland eins auszuwischen.

Das Verhalten des Kanzlers entsprach der Strategie von Dr. Seltsam. Ausgerechnet in einem Punkt, wo die deutsche Niederlage völlig klar war, machte er das zweite Mal in seiner Amtszeit von der Richtlinienkompetenz Gebrauch. Das erinnert etwas an den Machtgebrauch des größten Strategen aller Zeiten nach Stalingrad.

Um in Europa wieder Fuß zu fassen, wäre ein Rauswurf der Grünen aus der Koalition und die Beeendigung der Zusammenarbeit mit NGOs erforderlich. Außerdem müßte in der SPD mal durchgekärchert werden. Anders marschiert Deutschland hinter der grünen Fahne der Klima- und Asylpropheten in die zunehmende Isolation.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wer am Zoll sitzt, ohne reich zu werden, ist ein Pinsel.“ (Geh. Rath v. Goethe)