Steuereinnahmen unter Plan

Die beiden großen Posten sind die Umsatzsteuer und die Lohnsteuer. Beide hinken den Planungen des BMF hinterher. Bei der Lohnsteuer war 2024 ein Plus von 6,6 % geschätzt worden, das Ist liegt von Januar bis Mai bei 3,5 %. Im Bekanntenkreis gibt es einige Kündigungen und verkürzte Arbeitszeiten. Das paßt mit den tatsächlichen Einnahmen zusammen.

Bei der Umsatzsteuer war ein Plus von 5 % geplant, das Ist zeigt aber nur 1,3 %. Das liegt unterhalb der Inflation, so daß man von einem Rückgang des BIP ausgehen kann.

Schlecht sehen die Ertragssteuern aus. Die veranlagte Einkommenssteuer ist gegenüber dem Vorjahr um 4,6 % zurückgegangen, die Körperschaftssteuer um 16,6 %. Auch das korrespondiert mit Beobachtungen im Nahbereich. Viele Unternehmen haben geschlossen, weitere überlegen ob es noch Zweck hat unter den gegebenen Bedingungen weiterzuwursteln.

Die Sozialdemokraten und die Grünen quengeln nun nach mehr Schuldenaufnahme. Man könnte es statt dessen in Berlin ja mal mit Reformen versuchen. Zum Beispiel Einführung der Marktwirtschaft, Abschaffung des Lieferkettengesetzes, der Luftsteuer, des Klimazolls und der Zwangssteuer fürs Fernsehen. Man könnte auch die Bauvorschriften entschlacken und die Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Es gibt tausende Möglichkeiten, wieder Schwung in den Laden zu bringen.

Es darf vermutet werden, daß die Bundesregierung absichtlich auf der Bremse steht, um Kohlendioxid zu sparen. Es ist auch nicht ausgeschlossen, daß Rot und Grün die Rücklagen der Bürger schrotten wollen, um selbst an das Geld zu kommen. Es ist bei einer Schuldenwirtschaft ja nicht weg: Es haben nur Andere, die nah an den Geldtöpfen der Ministerien verweilen.

Die Leut sind blöd: Sie lassen sich wie in der ersten Hälfte des 20. Jh. körperlich und finanziell zur Ader lassen und sehen auch noch die Fernsehprogramme ihrer Schlächter. Wofür man früher Kriege brauchte, das erledigen jetzt die Fachkräfte.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Es sind noch Könige da draußen,
Doch keiner denkt, es ging ihn irgend an.

(Geh. Rath v. Goethe)