Die Ampel vor dem Haushaltsloch
Wenn ich einmal Finanzminister wär, o je wi di wi di wi di wi di wi di wi di bum, alle Tage wär‘ ich wi di bum, wäre ich ein armer Mann!
Durch das zweckoptimistische Taktieren der Ampelmännchen bei den Koalitionsverhandlungen der Fortschrittskoalition fehlen entweder 60 oder auch 260 Milliarden Euro bei den Einnahmen der nächsten Jahre. PB hat nachgeschaut, wo man im Bundeshaushalt sparen könnte, und das jedes Jahr, in Mrd. €:
| Arbeitsministerium, Bürgergeld | 24,3 |
| Finanzverwaltung, Ertüchtigung von Partnerstaaten | 4,0 |
| Familienministerium, ideologische Projekte | 0,2 |
| Innenministerium, ideologische Projekte | 2,0 |
| Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit | 11,5 |
| Wirtschaftsministerium, ideologische Projekte | 5,0 |
| Auswärtiges Amt, Tribute an Organisationen und Länder | 3,1 |
| Bundeskanzleramt, Kultur und Medien | 2,0 |
| Umweltministerium, ideologische Ausgaben | 0,2 |
| Bundestag, Fraktionsgelder und Fraktionsmitarbeiter | 0,4 |
| Zwischensumme | 52,7 |
| Zahlungen an die EU netto | 20 |
Das Sparen sieht so einfach aus, ist es aber nicht. Es würden Tausende NGO-Angestellte und Berater arbeitslos, die die Sozialkassen zumindest zeitweilig belasten würden. Ein Teil des Bürgergelds würde als Hartz wieder auftauchen. Man müßte die Bundespolizei aufstocken, um die Einsparungen überhaupt durchsetzen zu können. Und so weiter. Ein Austritt aus der EU hätte neben großen Vorteilen natürlich hier und da auch Unheil im Gefolge.
Eine wirkliche Sanierung des Bundeshaushalts funktioniert nur mittelfristig nach dem Wiederanfahren der Kernkraftwerke, der Senkung der Energiekosten, dem Ende der Zwangswirtschaft und der Erholung der gebeutelten Industrien.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst:
Welch Unheil muß auch ich erfahren!
Wir wollen alle Tage sparen
Und brauchen alle Tage mehr,
(Geh. Rath v. Goethe)
Beitragsbild: Der aufgeschreckte Olaf S. nach einem Horrortraum. Brustbild von B. Zeller aus ZZ. Heute: Berliner Transe will Miß Palästina werden.
Es wird Geld gedruckt werden. Es geht doch hier ums ganze, um die Zukunft unseres Planeten. Es liegt in der Verantwortung unserer Regierung diesen Planeten zu retten. Und das darf natürlich nicht am Geld scheitern.
So einfach ist die Denkweise. Also, wegen Notstand, Klimanotstand wird die Schuldenbremse aufgehoben werden, und die Weltrettung kann starten.
Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Shakespeare, nicht Goethe.
Im Eurosystem kann kein Einzelstaat Geld drucken.
Das kann nur die EZB, was Mme Lagarde vor ein paar Monaten (auf Gejammer aus Berlin) auch betonte: nicht zuständig für die deutsche Geldpolitik.
Alles, was die Pfeifen jetzt machen können, sind Steuererhöhungen. Die sog. Schuldenbremse leitet sich u.a. auch aus der verlorenen Währungshoheit ab.
Es wird nicht Geld gedruckt, sondern Geld geliehen. Und die Frage ist: Darf die Regierung sich noch mehr Geld leihen? Die Antwort ist: Wird die EU es ihnen verbieten? Wird Frau lagarde sagen: Nein, ihr bekommt kein Geld? Wird Frau von der Leyen zuschauen, wie ihre grüne Revolution scheitert?
Der grüne Umbau der Gesellschaft und Industrie wird scheitern, aber nicht deswegen, weil es nicht genug Geld gibt. Sondern weil es technisch nicht umsetzbar ist.
Geld wird erst einmal rausgehauen.
Mal sehen. Vielleicht irre ich mich. Aber Steuererhöhungen für 60 Milliarden hat bisher niemand hin bekommen.
Flintenuschi wurde (als Gegenmassnahme zum Club Med) noch zu der Zeit installiert, als D eine halbwegs respektable Industrie besass. Das ist jetzt nicht mehr der Fall; weiterhin hat der Senat des Imperiums (Washington) beschlossen, Polen auf- und Germany abzubauen.
Durch steuerliche Hackentricks wurde die Lebensversicherung, ein sicherer Hafen für Staatspapiere, faktisch abgeschafft. Aber wer – wenn nicht der Spezialmichel – soll denn restdeutsche Anleihen zeichnen? Ob die EZB das tun wird, ist sehr fraglich und einen Deutschen wird man dort niemals hinlassen, gerade jetzt, wo dieses Land vor aller Augen anfängt frei zu drehen!
Es können auch Subventionen abgebaut werden, zusätzlich zu Steuererhöhungen. Mit jeder Preisexplosion fliesst mehr Umsatzsteuer in die Kasse, mehr Körperschaftsteuer, mehr Gemeindesteuern. Das geht schon, zumindest, solange die Nachbarn sich nicht beklagen.