Wie raus aus der Krise?

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Die Lage ist zwar ernst, aber nicht hoffnungslos. Die Pseudoeliten haben nicht nur Deutschland, sondern auch einen Teil des Westens kulturell und wirtschaftlich an die Wand gefahren. Sie haben als Schweine eine Farm der Tiere errichtet, die sich von den verachteten Despotien des Ostens und Südens nur noch wenig unterscheidet, halten sich aber – siehe die Propaganda rund um den Ukrainekrieg – für Demokraten und das Maß der Dinge. Nach ihrem Abgang ist eine Besinnung auf erprobte bürgerliche Rechtsnormen und solide Techniken erforderlich.

Am Anfang einer Reformregierung steht die Abschaltung des Zwangsfernsehens, die Einführung einer 19prozentigen Mehrwertsteuer auf gewerbliche Medien und die Durchsetzung eines Kartellrechts, das den Wettbewerb der verbleibenden Medien wieder herstellt. Solche Auswüchse wie die Anti-Kernkraftkampagnen der Medien darf es nie wieder geben, weil sie in teure Sackgassen führen. Gleichzeitig müssen die Zahlungen an zwielichtige und intransparente Organisationen gestoppt werden. Stiftungen müssen besteuert werden.

Um eine schnelle Wiederherstellung der sozialen Marktwirtschaft und eine Reduzierung des staatlichen Interventionismus zu ermöglichen, ist der zeitweilige Austritt aus den Vereinten Nationen, der EU und deren Unterorganisationen erforderlich. Damit entzieht man sich neben den ineffizienten Regelwerken auch ausländischer Gerichtsbarkeit. Denn es muß schnell gehandelt werden, um die billige Energieversorgung wieder auf die Beine zu bringen. Preiswerte Energie ist der Schlüssel zu wirtschaftlichem Aufstieg und zur Steigerung der Produktivität.

Der Zusammenhang zwischen Fleiß und Ertrag muß wieder hergestellt werden, um Leistungsanreize zu schaffen. Dazu ist es erforderlich die parasitären Apparate der Gesellschaftsklempnerei zu beseitigen und die Abgaben zu reduzieren. Eine arbeitende Familie muß sich wieder ein Haus und ein Auto leisten können. Der Staat muß sich auf seine eigentlichen Aufgaben zurückziehen und verschlankt werden. Es kommt darauf an, die Balance zwischen produktiv Tätigen und den von der Schaffung des Wohlstands Abgekoppelten wieder zu justieren, so daß nicht nur die zur Illusion privilegierten Stände bestimmen, wo es lang geht. Strom kommt nicht aus der Steckdose, sondern aus dem Kraftwerk.

Solche Gesetze wie das Lieferkettengesetz und staatliche Eingriffe in die Unternehmensfinanzierung müssen schleunigst weg, um deutschen Unternehmen die Beteiligung an auswärtigen Rohstoffvorkommen zu ermöglichen. Die einseitige Fokussierung auf den Außenhandel bei der Beschaffung von Roh- und Energiestoffen und die Kommandowirtschaft bei der Energiegewinnung haben sich nicht bewährt.

Die Bundeswehr muß auf den Stand gebracht werden, die Landesverteidigung zu realisieren. Zeitweilig müssen drei Prozent des BIP aufgewendet werden, um Rückstände von Jahrzehnten zu kompensieren. Statt internationaler Ausschreibungen von Rüstungsprojekten sind deutsche Anbieter langfristig zu fördern. Im Verteidigungsfall kann man sich nicht mit Importproblemen von Ersatzteilen und Munition plagen.

Der Staat muß sich aus dem Befehlsstand zurückziehen, wenn es um technologische Weichenstellungen geht. Planwirtschaft ist schon im Ersten Weltkrieg, in der Weimarer Republik, im Dritten Reich, in der Zone und der Berliner Republik gescheitert. Ein modernes dezentrales Denken braucht mehr Raum, als ihn die Medien und die NGOs zulassen.

Mischverantwortung  und Mischfinanzierung zwischen den staatlichen Ebenen müssen aufhören, damit der Wähler Verantwortlichkeiten identifizieren kann. Die Reichsfinanzreform von 1920 muß rückabgewickelt werden, damit auch die Kommunen eigenes Geld zur Verfügung haben und nicht mit Fördergeldern gegängelt werden. Politisch Verantwortliche müssen sich am Erfolg messen lassen und nicht an ihrer Fähigkeit Geld zu erbetteln.

Die Kunstfreiheit muß abgeschafft werden. Was für den normalen Bürger verboten ist, muß auch für Künstler gelten. Es mehren sich nämlich unerwünschte Tabubrüche – nicht nur in Kassel – denen ein Riegel vorgeschoben werden muß. Eine volksverbundene Kultur ist wieder zuzulassen, auch wenn Layla ein bißchen assi ist.

Wünschenswert ist auch die Etablierung einer Währung, die neben der Zahlungsfunktion auch der Wertaufbewahrung dienen kann, am besten ist sicher wieder eine Goldwährung.

Nach der Rekonquista braucht Europa ein Militärbündnis, welches anderen Kulturkreisen Paroli bieten kann. Vorher müssen Quertreiber wie Sozialisten und Grüne marginalisiert werden.

 

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Welche Regierung die beste sei? Diejenige, die uns lehrt, uns selbst zu regieren.“ (Geh. Rath v. Goethe)