Höcke und Möller halten an Freiheitsdemo fest
Durch das Verbot der Freiheitsdemo in Berlin wurden einige Leute verunsichert und wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen. Es gibt ganz viele Aufrufe nach Berlin zu fahren, weil das Verbot mit hoher Wahrscheinlichkeit fallen wird.
Gerade habe ich einen Rundbrief der thüringer AfD bekommen:
Liebe Mitglieder und Förderer, heute wurden durch die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin, die für Samstag geplanten Demonstrationen gegen die Eingriffe in unsere Freiheitsrechte verboten. Dies ist ein inakzeptabler Angriff auf ein hohes Grundrecht!
Als „Begründung“ für diese Verbotsverfügung wurde die bloße Annahme vorgeschoben, dass gegen Infektionsschutzmaßnahmen verstoßen werden könnte. Tatsächlich zeigen SPD, Grüne und die mehrfach umbenannte SED in Berlin, wie wenig sie von Menschen mit anderen politischen Ansichten halten, und schränken ihre demokratischen Grundrechte ein wo sie nur können. Der politische Mißbrauch der Macht wird besonders vor dem Hintergrund deutlich, dass seit Wochen linke und linksextreme Versammlungen erlaubt und im Falle von „Black Lives Matter“ – eines von linken Gruppierungen durchsetztes Bündnis – sogar gefeiert wurden.
„‚Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird‘, rechtfertigt Andreas Geisel (SPD) das Verbot. Die Bild-Zeitung brachte den Skandal in ihrer Reaktion auf den Punkt: „Es ist die Sprache und das Denken wie aus der DDR. Es entscheidet nicht der Geschmack von Politikern darüber, welches Grundrecht gerade einzuschränken ist, nicht mal mehr in Ostberlin. Gerade Berlin hat in den vergangenen Jahren noch jede Demo genehmigt, von der Gewalt mit Ansage ausging. Kaum eine Demo war Berlin zu radikal, selbst solche nicht, auf denen zur Vernichtung Israels aufgerufen wurde, israelische Fahnen verbrannt wurden.“
Die AfD steht an der Seite jener, die diese unerträgliche Willkür nun erleben. Die Rückmeldungen vieler Mitglieder sind deutlich: Sie werden jetzt erst recht fahren!
Wir gehen zur Stunde davon aus, dass der Weg zur Demo gerichtlich erstritten wird und deswegen auch zurecht niemand voreilig den Kopf in den Sand stecken sollte. Diese Einschüchterungsmaßnahme wird keinen rechtlichen und tatsächlichen Bestand haben.
„Es ist mitnichten der Staat, der an der Nase herumgeführt wird, sondern es sind die Millionen kritischen Bürger in diesem Land, die aufgewacht sind und erkannt haben, welch Schindluder mit dem durch die Altparteien ‚mißbrauchten‘ Covid-19-Virus getrieben wird. Das allein auf einer geballten Ladung an Willkür basierende Verbot der ‚Versammlung für die Freiheit‘ ist inakzeptabel und offenkundig von Parteiinteressen und Machterhaltssorgen getrieben. Daß der Berliner Innensenator praktisch sämtliche Versammlungsteilnehmer unter Generalverdacht stellt, ist erschreckend.
Kurz vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit kochen düstere Erinnerungen an die Unterdrückungsmechanismen des SED-Regimes hoch. Das Recht auf die Versammlungsfreiheit ist und bleibt einer der wichtigsten Eckpfeiler unserer Demokratie. Das Grundgesetz mit seinen Freiheitsrechten ist nicht verhandelbar!“
Mit freundlichen Grüßen
Björn Höcke und Stefan Möller, Sprecher der AfD Thüringen
Grüße an den V-Schutz. Mein Verzeichnis von Bösewichtern wird mit jedem Tage, den ich älter werde, kürzer, und mein Register von Toren vollzähliger und länger. (Friedrich v. Schiller, 1784)
„Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“.
Das ist doch noch viel deutlicher ausgesprochen von der Geißel. Ich fühl mich schon wieder ganz zu Hause.
Geisel, ehemals SED-Nomenklaturkader und Verherrlicher der Maßnahmen auf dem Platz des Himmlischen Friedens, sieht 300%-Ig so aus, wie die feisten Ostberliner Parteibonzen. Wie können Berliner sowas wählen.
Für Berlin kann ich das gerade noch verstehen.
Aber wie können Thüringer so wählen?
Welche Thüringer meinst Du?
Die die schon lange hier leben, oder die, die man zur Verwaltung und Überwachung neu angesiedelt hat und die inzwischen einen beträchtlichen Anteil an den sich Selbstwählern stellen?
Übrigens Cindy, woher willst Du wissen ob das das wirkliche Wahlergebnis ist oder nur, wie bei Krenz, verkündet wurde? Die offenbare Korrektur des Wählerwillens zeigt doch, das da etwas nicht so gelaufen ist wie gewollt. Immerhin sind doch in der Vergangenheit so manche Wahlurneninhalte in Deutschland dort gefunden worden wo man sie nicht vermutet hätte.
Das habe ich nicht gewusst, aber ich habe es geahnt. Auf den Posten eines Berliner Innensenators diese tiefrote Figur zu setzen, offenbart das ganze miese Regierungskartell von Rot-Rot-Grün unter dem SPD-Müller. Da fragt man sich natürlich, warum dieser Strolch überhaupt 1989 aus der Mauermörder-Partei ausgetreten ist, wenn die tiefroten Genossen der Linken im Zusammensein mit der Scharia Partei Deutschlands und den Öko- und Gender-Faschisten kein Problem haben.
Bei Wikipedia liest sich das so: >>> Geisel trat mit 18 Jahren in die SED ein, unmittelbar vor der Wende sei er nach eigenen Angaben nach einer vierjährigen Mitgliedschaft im Jahre 1989 aus der SED wieder ausgetreten. Über seine Zeit in der SED sagte er später, dass er „nicht stolz“ darauf sei, aber er „schäme“ sich nicht. Er sehe seine SED-Zeit vor allem als „eine Zeit des Erwachsenwerdens und der Loslösung vom Elternhaus“ und als „Beginn des selbstständigen Denkens und der selbstständigen Entscheidungen“ <<<
"Er schäme sich nicht?"
Braucht er auch nicht! Er kann sogar heute stolz sein darauf, dass er mit dem Parteibuch der SPD nach seinem Austritt aus der SED vor 30 Jahren heute von den Genossen der Mauermörder-Partei als Innensenator Berlins getragen wird. Man braucht sich auch nicht zu wundern, dass dieser Strolch trotz der grundgesetzlich verbrieften Rechte politisch ungewollte Demonstrationen verbieten will, während er zugleich sich weigert, mit massivem Polizeieinsatz gegen linksextreme Ratten in der Friedrichshainer Rigaer Straße vorzugehen. Man sieht daran, aus welchen tiefroten Drecksstall der gekommen ist.
Was ist aus der Partei des Sozialdemokraten Kurt Schumachers geworden?
——-Was ist aus der Partei des Sozialdemokraten Kurt Schumachers geworden?—–
Ja das frage ich mich auch jeden Tag.
Wenn ich sehe, dass meiner Frau ihr Großvater für seine Mitgliedschaft einen Aufenthalt im KZ bekam und 3 Wochen nach seiner Entlassung einem Platz im Massengrab.
Und heute ist diese SPD selber zu einer Terrorbande und Erfüllungsgehilfin des neuen und alten Totalitarismus geworden. Ich kann nur vor den Rot-Grünen Banden warnen.
Es würde mich einmal interessieren, wie sich die Demo vom 1. August auf die Infektionsrate ausgewirkt hat. Also ob jene „Covidioten“ inzwischen alle im Krankenhaus oder auf dem Friedhof liegen.
Des Weiteren empfehle ich, in Berlin unbedingt mit MNS (Mund-Nasen-Schutz, auch als Plastikvisier) herumzulaufen, wegen Gesichtserkennung per Kameraüberwachung. Was nützt das Datenschutzgesetz wenn die Regierung es verletzt?
Außerdem habe ich ein Menschenrecht auf Sauerstoff, daher schneide ich mir einen Lüftungsschlitz unter eine der Falten im Maulkorb..
Geht die geballte Staatsmacht jetzt, zum Schutz der Gesundheit, gegen Frauen und Kinder vor? An welchen früheren SPD Politiker erinnert mich das (~ 1919)?