Kemmerich hats wenigstens versucht
Liberalismus beweist sich im Widerstand gegen planwirtschaftliche, sozialistische, faschistische und kommunistische Träume und Machtsysteme.
Im Oktober dachten die Thüringer, daß der Kommunist Bodo Ramelow abgewählt worden sei, weil seine Koalition die Mehrheit deutlich verloren hatte. Am Mittwoch fand die Wahl des MP statt und er verlor folgerichtig seinen Posten. Ein Liberaler – Thomas Kemmerich – wurde zum MP gewählt. Soweit, so normal. Parteivize Wolfgang Kubicki, Frank Schäffler und Helmut Markwort freuten sich. Zu früh.
Binnen einer Stunde begann ein Trommelfeuer von NGOs, grüner Mainstreampresse und zwangsfinanziertem Staatsfernsehen gegen die Wahlentscheidung. Unter der Wucht der Schläge brach Parteichef Lindner am Folgetag zusammen und verweigerte Kemmerich die Rückendeckung. Alleine gelassen, trat dieser den Rückzug an.
In Hamburg wird demnächst die Bürgerschaft gewählt. Unter den Bewerbern für Bürgerschaftssitze befindet sich auch die FDP. Das Führungsduo der lokalen Freiheitsfreunde, die Landesvorsitzende Katja Suding und die Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels kuschen vor den Kommunisten in den Redaktionen: „Aus unserer Sicht hätte Thomas Kemmerich diese Wahl, die mit den Stimmen der AfD zustande kam, nicht annehmen dürfen“.
Also lieber einen kommunistischen Landeschef von einer Stacheldraht-, Gulag-, Prügel-, Mörder- und Einzelhaftpartei? Sieht so der Liberalismus des 21. Jahrhunderts aus? Ist das der traditionelle liberale Mut vor Königsthronen?
Liebe Hamburger, die Waschlappen Suding und Treuenfels braucht ihr nicht.
@ Prabel
Die AfD Hamburg braucht aber auch Niemand. Das ist ein Karrieristenverein, der an die Futtetröge will, obwohl die in Hamburg kaum was hergeben. Diese hamburger AfD ist immer in der ersten Reihe, wenn es gegen den Flügel oder AfD- Landesverbände von östlich von Elbe und Werra geht. Die werden auf 6 – 7% kommen und das war’s.
Nachdem Kemmerich nun schon zum zweitenmal zurückgetreten ist, möchten unsere Eliten gern eine Wiederholung der MP-Wahl zugunsten Ramelows. Aber geht das überhaupt? Könnte die AfD nicht Verfassungsklage erheben und auf Neuwahlen bestehen?
Wird sie nicht tun. Ist mein Stand vom Donnerstag.
Den Verfassungsabschnitt zur Landesregierung interpretiere ich so, daß ein neuer Wahlgang entspr. 70(3) möglich ist – Rosenmontag meinethalben. Mißtrauensbeschluß oder Vertrauensfrage erwarte ich nicht, ebensowenig suizidale Neuwahlen. Bleibt noch die Frage, wie sich CDU / FDP dabei öffentlich selbst kastrieren (wenn das überhaupt … naja). Die AfD könnte solange Urlaub machen.
So ist es Herr Prabel, ich stimme Ihnen zu und werde mich bemühen, demnächst und Ihnen gleich etwas „gemäßigter“ zu kommentieren, auch wenn derartige Ereignissen dazu verleiten es nicht zu tun.