Boris Johnson zufolge wird die Zeit für eine Einigung mit der EU reichen

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Der Magyar Hirlap berichtet, daß der britische Premierminister mit einer Verlängerung der Übergangsfrist nach dem Brexit nicht einverstanden sei.

Boris Johnson sagte, das geplante Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union werde nach einer Übergangszeit von weniger als einem Jahr nach dem Ende der britischen EU-Mitgliedschaft (der Brexit ist am kommenden Freitag) zur Verfügung stehen.

Johnson widersprach in einer Erklärung vor dem BBC-Fernsehen am Montag dem irischen Premierminister Leo Varadkar, der der BBC kurz zuvor erklärte, es sei mehr als wahrscheinlich, dass die elfmonatige Übergangsfrist (bis Ende Dezember) verlängert werden könne.

Die britische Regierung strebt mit der EU ein Freihandelsabkommen ähnlich dem mit Kanada an, das sich auch auf den Handel mit Dienstleistungen erstreckt. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, sagte kürzlich bei einem Besuch in London, daß dies in elf Monaten praktisch unmöglich sei und die EU bereit wäre, die Zeit zu verlängern.

In all seinen Äußerungen bestritt Johnson jedoch entschieden die Möglichkeit einer Verlängerung, und die britische Regierung verbot sich und dem Londoner Parlament in einem eigenen Gesetz, die Übergangsfrist zu verlängern. Michel Barnier, EU-Chefunterhändler für den Brexit, warnte London bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister am Montag, daß die Zeit für den Wiederaufbau der Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sehr kurz sei.

In der Zwischenzeit hat die britische Regierung einen Entwurf veröffentlicht, der es hochqualifizierten ausländischen Fachkräften ermöglicht, im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Großbritannien zu erhalten.

Der Global Talent Plan nennt hochrangige Wissenschaftler, Forscher und Mathematiker, die sich nach dem Brexit für eine Vorzugsbehandlung qualifizieren. Die Regierung hat einen Fonds in Höhe von 300 Mio. GBP (120 Mrd. USD) zur Unterstützung von Forschungsprogrammen eingerichtet.

Hintergrund der Auseinandersezung um den Zeitplan dürfte sein, daß Großbritannien unendlichen Druck auf Brüssel ausüben will, um möglichst günstige Bedingungen zu erreichen. Die Rest-EU dürfte ein viel größeres Interesse an einem Abkommen haben, als das Inselkönigreich. Der ungeregelte Brexit ist das Horrorszenario für Dr. Merkel. Die kurze Frist, weil das UK keine Zeit verlieren will, sich mit anderen Weltengegenden und anderen Abkommen zu befassen.