Als-ob-Demokratie bei der CDU
Der Bundesparteitag der CDU steht bevor. Ein folgenloses Theater, wo hunderte Funktionäre ihr Wochenende opfern, um letztlich nichts zu bewirken. Das Beispiel Huawei:
Dr. Merkel will den chinesischen Konzern am Ausbau der deutschen 5G Netze beteiligen, wohl weil sie Angst hat, daß die Chinesen sich an den deutschen Firmen rächen könnten, sollte Huawei ausgeschlosssen werden. Die von Merkel und AKK gehaßte Werteunion hatte einen Antrag gegen Huawei eingebracht. Um zu verhindern, daß die Konservativen in der Union bei Zustimmung zu diesem Antrag einen Achtungserfolg einheimsen, hat der Staatssekratär Röttgen einen ähnlichen Konkurrenzantrag eingebracht. Egal wie die Sache ausgeht: Dr. Merkel wird sich eh nicht nach Beschlüssen der Partei richten. Sie ist in einer vordemokratischen Atmosphäre aufgewachsen, Parteitagsbeschlüsse, CDU-Programme und Wahlversprechungen sind ihr schon immer wurscht gewesen.
Die Partei will über die Zukunft bis 2030 diskutieren. Dabei ist die Digitalisierung schon wichtig. Aber niemand wird sich dafür interessieren und engagieren, wenn vorher nicht die Asylkrise gelöst ist, wenn vorher nicht der Windmühlenbau gestoppt wird und wenn nicht die Eurokrise mit Nullzins beendet ist. Offene Posten müssen nach Dringlichkeit abgearbeitet werden. 5G ist ganz hinten. Ob der Chinese nach Frau Kahane, dem Verfassungsschutz, der GEZ und der Maasi auch noch einige Daten von mir hat ist mir sowas von egal.
Alle wesentlichen Entscheidungen: Die Bankenrettung, der Atomaustieg, die Griechenlandrettung und die Grenzöffnung erfolgten im Alleingang des Kanzlers ohne Rückkopplung mit der Partei, mit dem Parlament und mit den Verbündeten, die als Vasallen behandelt werden. Dasselbe passierte mit dem von der CDU abgelehnten Doppelpaß und auch der Netzausbau wird von Merkel eigenmächtig entschieden werden. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Rüpeltussi.
Die CDU hat am Wochenende eigentlich nur eine Chance demokratische Verhältnisse herzustellen: Den Parteiausschluß der Kanzlerin zu beschließen. Dazu fehlt es den Flasch*Innen allerdings an Kreuz.
hört sich irgendwie nach Polenwirtschaft an
Nee, nach Buletten…
Wir werden beim Abschluß des Parteitags zwei zufrieden strahlende alte Weiber, eine ganze Kompanie ergeben sabbernden Hofstaat und eine „Erklärung gegen Rääächts“ erleben.
Also, Freunde – nehmt Euch für heute und morgen etwas vernünftiges vor.
Der Boykott von 5G-Huawey ist Gehorsam im Auftrage der Amis. Huawey ist mit großer Wahrscheinlichkeit nicht schädlicher als das bislang von den USA initiierte Ausspionieren über alle möglichen sogenannten sozialen Netze.
Ohne das 5G-Huawey-System sind jedoch die meisten zukunftsträchtigen Technologien nicht möglich.
Außerdem betreibt China kein einziges soziales Netzwerk wie WhatsApp, Facebook etc.
Du bist verrückt mein Kind,
du mußt nach Berlin!
Wo die Verrückten sind,
da gehörst du hin!
Danisch hat eine interessante These ins Spiel gebracht.
Der technologische und wirtschaftliche Aufstieg Chinas lief und läuft zeitlich synchron mit dem Verfall, Verkauf und Vergenderung der deustchen Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung.
Es gibt , betrachtet man diesen Zeitraum von bisher ca. 30 Jahren, nur wenige politische und finanzielle Konstanten im Weltgeschehen. Eine davon ist Soros und seine neue kommunistische Internationale,, eine andere die Geheimdienste und Wirtschaftsspionage.
Auf der Twitter-Site „Die Tagesschau vor 20 Jahren“ kann man live und in Farbe sehen, wie sich die Verhältnisse umgekehrt haben – ohne dass offen erkennbar etwas von den Gründen dafür sichtbar ist.
Vor 20 Jahren z.B. erhielt Siemens noch einen Großauftrag aus China für den Ausbau des dortigen Mobilfunknetzes.
Wie, warum und auf welchen Wegen kann man derartige technolgische Marktführerschaft aus der Hand geben?
Siemens ist da nur 1 Beispiel.
Hatte mir gestern abend als Akt der Selbstkasteiung ein Stück M.Lanz angesehen.
Es gab durchaus – nun, wie soll ich sagen – Einblicke in eine Mutation des menschlichen Denkens, nämlich des politischen Denkens. Gedanken, auf die ein „normaler“ Bürger nie kommen würde, u.a. deshalb, weil er eine kompetente Lösung seiner von politischen Entscheidungen abhängigen Probleme erwartet – zumindest ein ganz, ganz kleines bißchen.
Der Herr v. Stetten, seines Zeichens Häuptling der CDU-Mittelstandsinitiative in der BT-Fraktion (damit angeblich der großen Mehrheit der CDU-Abgeordneten), äußerte einige zunächst vom Duktus her ziemlich unverständliche Mehrheits-Optionen, die nach Übersetzung ins Verständliche durch einen anwesenden Journalisten als für den politischen Laien durchaus ungewöhnlich und interessant daherkamen.
Der obligatorisch in solchen Runden anwesende Vertreter der „Kulturschaffenden“ (mit W.W.Möhring dieses mal ein durchaus gemäßigter Typ) fasste seinen persönlichen Eindruck dieser Diskussion wie folgt zusammen:
1. er wisse jetzt, warum der Plenarsaal im BT oftmals so leer ist
2. er wisse jetzt, warum unter den Abgeordneten nur so wenig „normale“ Berufe zu finden sind (Bäcker, Metzger etc.)
3. dass es nur noch um puren Machterhalt gehe, nicht mehr um Probleme und Inhalte.
Volltreffer, Herr Möhring !
Der Journalist merkte noch an, dass es im Bundestag nter den Abgeordneten an Vielfalt mangle, aber an deutscher Berufsvielfalt und nicht der vielbeschworenen „bunten“ Vielfalt.
Gut – natürlich muß es politische Ränkespiele geben – wie sonst wird man solche klebrige Menschen wie Scholz, Schulze, Maas u.a. los in der Regierung oder wie sonst kann man Deutschlands schwere Grabplatte Merkel wegschieben, wenn die nicht selbst auf die Idee kommt.
Alles in allem – der CDU-Parteitag wird enden wie immer.
Denjenigen, die mit der Faust auf die gummihafte Merkel-AKK’sche Tischplatte hauen, wird die eigene Faust ins Gesicht zurückschlagen. Der Hofstaat wird kuschen und am Ende werden zwei alte Polit-Schachteln triumphal alles alternativlos weglächeln.
Dummerweise gibt es ja schon „Die Partei“, sodaß eine Merkel’sche Umbenennung der CDU in diese Bezeichnung nicht klappen wird – ganz im Gegensatz zu ihrer erfolgreichen Intervention zur Umbenennung der deutschen Fußballnationalmannschaft in „Die Mannschaft“. Übrigens: lt. Insidern angeblich einer der Hauptgründe, warum immer weniger Fans die Spiele der N11 besuchen.
Schreiben Sie bitte nicht „Dr.“ Merkel. Denn da drängt sich aufgrund der von dieser Frau exekutierten unsäglichen und grauenvollen Politik unausweichlich der Name Mengele auf. Der war auch Dr.
Ich mach das wegen des Vergleichs mit Dr. Mabuse. War ein luxemburger Schwerstkriminieller.
Da wird nichts passieren. Ein bißchen Budenzauber, ein paar Nebelkerzen für die Medien und ansonsten werden sie sich wieder um sie scharen, die karrieregeilen, devoten und feigen Parteisoldaten. Um diejenige(n), die ihnen den Verbleib an den vollen Trögen und Näpfen, den lukrativen Posten und Pöstchen und die heißbegehrten Privilegien sichern sollen. Parteidisziplin vor Umbruch und Aufbruch. Ein weiterer krampfhafter Versuch den Status zu behalten, nicht zu verändern. Eine Farce und letztlich ein Drama für unser Land und die Demokratie. Denn hier geht es ausschließlich um Macht-und Postenerhalt, nicht nur der Partreiführung, die genau deshalb ein Mitgliedervotum und damit den Hauch von Basisdemokratie verhindern will und wird. Und dennoch wird man danach wieder die verlogenen Phrasen von „Jetzt wird alles besser“ usw. lesen können, wobei diese Leute nur sich selbst meinen und nicht den Bürger, der diese ganze Parteienherrschaft immer nur abzunicken und zu legitimieren und ansonsten die Klappe zu halten hat. Man kann diese ganzen elenden Figuren nicht mehr sehen und hören.