Gastbeitrag: Tagesschau setzt Donald Trump ab
September 2019-Update einer unendlichen Geschichte
Seit zwei Jahren und acht Monaten werden die Mainstreammedien diesseits und jenseits des Atlantik nicht müde, ihre Konsumenten mit der sofortigen, alsbaldigen oder demnächst stattfindenden Absetzung von US-Präsident Donald Trump zu ergötzen. Ja, wenn es nach ihnen ginge. Geht es aber nicht.
Im Fall der Amtsabsetzung (Impeachment), der letzte Woche via New York Times, CNN und also auch ARD über uns kam – ich las darüber, denn einen Fernseher habe ich nicht –, ist der Anlass, dass sich Trump nicht nur – wieder einmal !! – daneben benommen hat, sondern ein ausländisches Staatsoberhaupt erpresst und in den jetzt anstehenden Präsidentenwahlkampf 2020 ungesetzlich eingegriffen hat. Da sind sich die Medien ganz sicher, denn ein whistle blower aus einem der 19 US-Geheimdienste hat es ihnen gepfiffen.
Der Reihe nach: Im Juli telefonierte – man sollte es ihm verbieten – Trump mit dem in der Ukraine frisch gewählten Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Bei diesem Gespräch soll Trump den ukrainischen Komödianten, der jetzt das blau-gelbe Staatsschiff am Dnjepr lenkt, genötigt haben, in Sachen Joe Biden etwas zu unternehmen. Zur Erinnerung: Dieser sleepy Joe war unter Barack Obama der Vizepräsident der USA, jetzt schickt er sich an, Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden. Dass sich Trump für den möglichen Herausforderer interessiert, kann man verstehen. Nur was ihn interessiert, werden viele nicht komisch finden.
Joe Biden engagierte sich, als er noch der US-Vizepräsident war, in der Ukraine. Das war die Zeit, als die USA gerade mit der freundlichen Beihilfe eines Investors namens George Soros 2014 einen regime change in Kiew veranlasst hatten, der den gewählten, aber aus US-Sicht zu sehr Russland-freundlichen Präsidenten sein Amt kostete. Zum neuen, nunmehr US-genehmen Mann namens Poroschenko reiste Biden nach Kiew, um ihm klarzumachen, dass die dringend benötigte US-Finanzhilfe an eine Bedingung gebunden sei. Ein Wunsch unter Freunden. Sollte nicht binnen sechs Stunden der ukrainische Staatsanwalt, der die Ermittlungen gegen einen US-Bürger leitete, abgesetzt werden, werde er, Joe Biden, seinen Regierungsflieger besteigen, und der US-Kredit sei futsch. Die Ukraine beugte sich. Der US-Bürger, der folglich unbehelligt bliebt, war Hunter Biden. Das ist der Sohn des damaligen Vizepräsidenten, verstrickt in Geschäfte im Energiekonzern der Ukraine. Sein Tun dort hatte die einheimische Korruptions-Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen.
Jetzt kommt das Erstaunliche: Biden, der Vater, war von dem eigenen Auftritt à la Wyatt Earp in Kiew so entzückt, dass er vor feixendem Publikum auf einer Versammlung des Council on Foreign Relations – das ist der Club der Reichen und Superreichen, wo in den USA seit 1921/22 die Weichen gestellt werden – über seine Mission berichtete. Heute ist ihm vermutlich klar, dass er besser geschwiegen hätte. Vor ein paar Tagen ist ihm zum Glück eingefallen, dass er mit seinem Sohn niemals über dessen Geschäfte gesprochen habe. Klingt total glaubwürdig, zumal der Junior ganz anderes darüber erzählt hat.
Pistole auf die Brust und kurzer Prozess: Wyatt Earp und Joe Biden.
Der Leser fragt entgeistert: Und deswegen soll Donald Trump seines Amtes enthoben werden? Tja. Nachdem die New York Times ihre Anti-Trump-Tatarenmeldung abgesetzt hatte, eilten die üblichen, mit einem Wählermandat versehenen Verdächtigen zu den Mikrofonen, um das Amtsenthebungsverfahren anzukündigen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (Demokraten), sprach von einer ernsten Lage für Amerika. Vermutlich verwechselte sie – wie es Politikern zuweilen geht – die Lage ihres Landes mit der ihrer Partei.
Eigentlich müsste der Parlamentssprecherin klar sein, wie die Regeln sind: Der Antrag auf Amtsenthebung wird ins Repräsentantenhaus eingebracht. Dort muss er durch Abstimmung von der Mehrheit unterstützt werden. Sodann findet ein Verfahren vor der anderen Parlamentskammer, dem Senat, statt, in dem – einem Gerichtsverfahren ähnlich – die beschließende Repräsentanten-Mehrheit als Ankläger auftritt, der des Amtes zu Enthebende als die andere Partei. Der Senat fungiert als Quasi-Gericht. Seine Endentscheidung muss für den Fall einer Amtsenthebung mit zweidrittel Mehrheit gefällt werden. Nur nebenbei: Im Senat haben die Republikaner die Mehrheit.
Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump? Der letzte Versuch – der Leser erinnert sich sicher dunkel – liegt erst wenige Wochen zurück. Dort ging es um den Ratschlag des Präsidenten an vier junge weibliche & farbige Abgeordnete, die Kritik an den Verhältnissen in den USA unter Trump geübt hatten. Der legte ihnen via Twitter nahe, in die Länder ihrer Abkunft , wo schreckliche Zustände herrschten, zurückzukehren, dort für Ordnung zu sorgen und sodann in die USA zurückzukommen, um alle an ihren Erfahrungen teilhaben zu lassen. Große Rassismus-Aufregung. Das angegeigte Impeachment scheiterte im Repräsentantenhaus, in dem die Demokraten die Mehrheit haben, jämmerlich.
Nun also ein da capo. Wie oft noch? Die Sache wirkt ermüdend. Zum Glück haben wir (und die Amerikaner) unsere Kanzlerin, die mit fünf Regierungsmitgliedern und vier Regierungsfliegern zum Klimagipfel nach New York reiste. Was sie dort tat, habe ich bei Bernd Zeller gefunden.
©Helmut Roewer, September 2019
Ergänzung 25.09.2019, 18:00
Das Skandaltelefonat
Das Weiße Haus hat auf Anordnung des Präsidenten die Mitschrift des Telefonats Trump-Selynskyj veröffentlicht. Es enthält ein paar Passagen, die es zu beleuchten lohnt:
* Beide Gesprächspartner sind sich einig, dass die EU mehr verspricht, als sie einhält. Namentlich genannt wird von Selynskyj die deutsche Bundeskanzlerin, über die auch Trump sein Missfallen zu erkennen gibt.
* Trump äußert den Wunsch, dass die Ablösung des ukrainischen Korruptionsstaatsanwalts in Sachen Biden/Biden jun. aufgeklärt wird. Selynskyj lässt erkennen, dass er dies nach Ernennung eines (General)-Staatsanwalts, der nicht zur alten Politikgarde gehören soll, auch wünscht. Trump bietet an, dass der US-Justizminister Barr und sein persönlicher Anwalt Giuliani jede erdenkliche Hilfe leisten werden. Selynskyj bemerkt, dass ihm das recht sei, Giuliani möge in die Ukraine kommen.
https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2019/09/Unclassified09.2019.pdf [Abruf: 25.9.2019; Kopie im Arch. d. Verf.].
©Bernd Zeller, aus: zellerzeitung.de Nr. 823
Deutsche Medien…
„Dann geh‘ doch nach drüben wenns dir hier nicht passt!“
Selig sind die, die die Seligkeit in sich tragen, nicht nur im Namen – Amen!
Es ist wieder soweit.
1938 Absetzen der österreichischen Regierung
1939 Absetzen der tschechischen Regierung
2018 Absetzen der russischen Regierung durch unser Heiko
2019 Emotional gestählt von Gröhlemeiers Sportpalastrede wird die amerikanische Regierung durch Deutschland abgesetzt.
2020 Übernahme Chinas durch Hongkong unter Führung von Kingkong Heiko
Das sind praktisch nur weitere Versuche den tiefen Staat vor dem Abschuss zu retten, da ist soviel Korruption im Spiel das jedem einzelnen Spieler eine mehrstellige Gefängnisstrafe winkt.
Trump hat bereits am 21 Dezember 2017 eine Ausführungsverordnung mittels Anordnung der Exekutive die das Eigentum von Personen blockiert, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind erlassen.
Er hat also festgestellt das Regierungskorruption sehr große Ausmaße angenommen hat und will dagegen vorgehen.
Er macht sogar deutlich das in diese Richtung jede Art von Gewalt zu sehen ist, dazu gehört auch die so genannte weisse Folter, nämlich das einsperren von Menschen ohne eine Straftat begangen zu haben.
Trump agiert wie ein irrer Pate.
Ein Fünkchen Menschenkenntnis reicht eigentlich aus, dies zu sehen. Es bedarf keinerlei verklärende, beschönigende Artikel.
Bleibt zu hoffen, dass noch mehr vernunftgeleitete und mutige Menschen noch viel mehr Absurditäten aus dem Weißen Haus ans Licht bringen, damit dieser Spuk bald vorbei ist.
E pluribus unum.
Trump trampelt auf der Maxime seines Siegels herum und zieht sie durch den Dreck indem er tiefen Gräben durch die Gesellschaft zieht – was zu einem Problem werden kann, welches seinen Namen trügen.
Analog zu bemerken wäre ein Nachahmungstäter, auch bekannt als das „demokratielahme, westtrojanische Pferd“.
Seine Furt beabsichtigt es entlang der Werra und Elbe zu ziehen.
Geologen gaben dieser den Arbeitstitel: „Höcke-Verwerfung‘.
Trump gibt eben den Menschen das Land zurück. Das macht er sehr geschickt. Und je mehr er den Sumpf aufweicht um so größer wird das Geschrei derjenigen die ihre selbst gemachten privilegien davon schwimmen sehen.
Und wir haben eben auch die Fähigkeiten dazu, aber man muss eben auch bereit sein dazu zu lernen. Natürlich werden die Nutznießer dieser ganzen Veranstaltung kaum Interesse zeigen, denn die werden ihren Job ohne Leistung nicht mehr halten können.
Mittlerweile kassiert Trump die Betrüger auf der ganzen Welt ein. Das Karussell dreht sich langsam, kommt aber in Schwung und das ist gut so. Auch bei uns wird bereits in Sachen Justiz Hilfestellung geleistet, man sagt es uns nur nicht.
Mag Trump sein wie er will – es ist gut dass es ihn gibt und er dem korrupten und verlogenen Haufen vor allem der Demokraten unruhige Nächte beschert.
Allein der Umgang mit dem kranken und mißbrauchten Kind aus Schweden hebt sich wohltuend von dem unverantwortlichen üblichen Hype ab.
Man wünscht sich für D einen Typ Trump – unkonventionell, unbestechlich und nicht nichtssagend, das eigene Land wieder in den Vordergrund rückend – wenigsten für eine gewisse Zeit, der die Parallelgesellschaft der Berliner Berufspolitiker richtig durchschüttelt und diese in Angst und Schrecken versetzt. Dürfte von der Sache her nicht schwierig sein – nur wer machts?
Ich will diese Berliner Politbrut Gras fressen und Flaschen sammeln sehn auf ihre alten Tage.
Es gibt schon fast genug hier in Deutschland die den Betrug durch schauen, es ist nur noch eine Frage der Zeit,eine Zeit die förmlich nach Wahrheit schreit, weil diese Clickenwirtschaft nur noch mit Lügen und Gewalt an der Macht zu halten ist.
Nachdem Ihre Worte die hirneigene Kläranlage durchlaufen haben, bleibt übrig:
Eine melancholiegeschwängerte Begeisterung für Devastation und Apokalypse.
Motivation Made by Wei!