Sägt schon jemand an MRZens Stuhl?
Die von SPHN losgetretende Diskussion über AfD-Ausschußvorsitzende kommt für MRZ zum ungünstigen Zeitpunkt, da die Sozialdemokraten gerade dabei sind dem Koalitionsvertrag zuzustimmen – oder wegen Empörung über SPHN – auch nicht.
Auch die Unlust des LNNMNN Wirtschaftsminister zu werden, weckt Mißtrauen. Bleibt er Generalsekretär, sitzt er natürlich an der entscheidenden Stelle um den Putsch gegen MRZ zu orchestrieren.
Blaupause für einen Umsturz war die Entmachtungen von Kohl, wobei gleich noch Schäuble mit unter die Räder kam. Zur Erinnerung: Von 1998 bis zu ihrer Wahl als CDU-Vorsitzende im Jahr 2000 amtierte Dr. M. als Generalsekretärin der CDU. Ein weiterer Königsmord betraf Edmund Stoiber.
Ich gehe mal davon aus, daß MRZ bei der Kanzlerwahl – wenn die SPD dem Koalitionsvertrag denn zustimmt – im ersten Durchgang durchfällt. Zu weiteren Wahlgängen ist eine Prognose schwierig.
Bleibt natürlich noch die Frage, was MRZ macht, wenn der Koalitionsvertrag abgelehnt werden sollte. Stellt er sich dann der Kanzlerwahl? Oder tut es ein anderer? LSCHT? SPHN? SDR?
Eine oft geäußerte Begründung der ganzen Diskussion über den Umgang mit den Alternativen ist die sog. „Opferrolle“ wegen der die Blauen ihr Wahlergebnis angeblich verdoppelt hätten. Das ist natürlich Quark. Die AfD wird nicht wegen Opferrolle, sondern wegen Energiekosten, Messergewalt und Tugendterror gewählt, ergo auch nicht wegen irgendwelcher Ausschußvorsitze.
RTL Sachsen glaubt noch an die Kanzlerschaft des Sauerländers:
Grüße an den Inlandsgeheimdienst:
Hier steht der leere Thron, verräterischer Schatz,
Von Teppichen umhüllt, verengt umher den Platz.
(Geh. Rath v. Goethe)
Die Ausschussvorsitze sind ja nur ein Beispielfall für den Umgang einer Regierungsmehrheit mit der Opposition, allgemeiner für die Frage: Bleibt das Recht auf Opposition gewahrt? Das ist für mich schon wahlentscheidend, für einen vorausschauenden CDU-Mann auch. Nach der AfD ist die CDU als nächste an der Reihe.
Nicht zu vergessen, dass der liebe Friederich gerade die unverbrüchliche Freundschaft zu Russland erneuert hat und dafür von allen Seiten Feuer kriegt – im Ernstfall auch eine Ladung Haselnüsse.
Immerhin – die Infrastruktur kann uns PTN nicht mehr kaputt machen.
In diesem Sinne – Frohe Ostern !
Das Debakel der Koalitionsverhandlungen führt zwangsläufig zu Konflikten in der Parteiführung. Wer in der Führungsriege die Politik von Merz jetzt unterstützt, macht sich damit selbst zukünftig das Leben schwer. Abweichende Äußerungen sind nicht unbedingt davon motiviert, selbst Kanzler werden zu wollen. Als involvierter Politiker kann man nicht passiv bleiben.