VdL legt sich mit Amerika an
ZeroHedge berichtet heute über einen bevorstehenden Konflikt zwischen der EU und größeren amerikanischen Unternehmungen.
Als Reaktion auf die Sanktionen von Präsident Donald Trump gegen EU-Unternehmen könnte die Europäische Union gegen Mark Zuckerbergs Meta (Facebook, Instagram) eine Geldstrafe von einer Milliarde Euro oder mehr wegen Verstoßes gegen Kartellvorschriften verhängen. Die Europäische Kommission, die Kartellbehörde der EU, wird voraussichtlich zu dem Schluss kommen, daß Meta nicht mit dem Digital Markets Act konform ist, sagten mit der Situation vertraute Quellen.
Der Digital Markets Act (DMA) der EU trat 2023 in Kraft und legt strenge Wettbewerbsregeln für Meta und sechs weitere Internetmogule fest. Der Fokus der Regulierungsbehörde liegt auf der Datenverarbeitung und Geschäftstätigkeit. Gewöhnlich gut informierten Quellen zufolge könnten die Geldbußen mindestens mehrere Hundert Millionen Dollar betragen, nach der Entscheidung der Europäischen Kommission könnten sie bis zu einer Milliarde Dollar betragen.
Die EU-Untersuchung gegen die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram werde voraussichtlich noch in dieser Woche abgeschlossen und die Durchsetzungsmaßnahmen der Kommission würden umgehend bekannt gegeben, hieß es aus Kreisen. Den Quellen zufolge wird erwartet, daß EU-Beamte Meta zur Einhaltung der Vorschriften auffordern und das Unternehmen darüber informieren, welche Änderungen es zur Einhaltung der Vorschriften vornehmen muss. Darüber hinaus steht Apple auch im Fadenkreuz der EU-Kommission und könnte noch in dieser oder nächster Woche mit einer Geldstrafe belegt werden.
Interessanterweise berichtete Reuters Anfang des Monats, dass Apple und Meta wegen Verstößen gegen den DMA wahrscheinlich mit „moderaten Geldstrafen“ davonkommen würden. Theresa Ribera, die EU-Kartellkommissarin, hatte zuvor erklärt, daß im März eine Entscheidung über Zwangsmaßnahmen gegen beide Unternehmen fallen werde. Mittlerweile scheint sich diese Ansicht geändert zu haben. Zu den Unternehmen, die im Rahmen des DMA als „Gatekeeper“ gelten, zählen neben Meta und Apple auch Alphabet von Google, Amazon, Booking.com, ByteDance von TikTok und Microsoft.
Dabei handelt es sich um die sogenannten Big-Tech-Unternehmen. EU-Regulierungsbehörden und andere Befürworter sagen, das Gesetz verhindere, daß Technologiegiganten wettbewerbsschädigendes Verhalten an den Tag legen, etwa den Missbrauch ihrer Marktmacht, um kleinere Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. Das Gesetz sieht vor, daß Big-Tech-Unternehmen bei wiederholten Verstößen mit Geldstrafen von bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Umsatzes belegt werden können, wobei die Strafe bis zu 20 Prozent des Umsatzes betragen kann. Im Juni letzten Jahres leitete die EU eine Untersuchung gegen Meta ein, da das „Pay-or-Opt-in“-Modell Kunden einschränkte. In der Praxis bedeutete dies, daß die Benutzer entweder dafür bezahlten, sich von Anzeigen auf Instagram und Facebook abzumelden, oder sie ungefragt erhielten. Das Problem bestand darin, dass diejenigen, die nicht zahlten, gleichzeitig damit einverstanden waren, daß Meta ihre Daten für gezielte Werbung nutzte.
Die EU-Kommission erklärte, das Unternehmen habe es versäumt, eine dritte Option anzubieten. Meta argumentierte, die EU-Kommission habe zur Einhaltung der Regel konsequent Auflagen gemacht, die über das Gesetz hinausgingen. Im Juni letzten Jahres wurde Apple als erstes Unternehmen wegen Verstoßes gegen den DMA angeklagt. Der Vorwurf: Das Unternehmen habe konkurrierende App-Entwickler daran gehindert, ihre Kunden einfach auf Dienste außerhalb des App Store umzuleiten. Die EU hat Apple letzte Woche erneut gewarnt, daß das Unternehmen sein iPhone-Betriebssystem für App-Entwickler öffnen müsse, so wie es dies bereits bei Android getan hat.
Das Problem mit Googles Alphabet besteht darin, dass es seine internen (also seine eigenen) Dienste „günstiger“ behandelt. Angesichts der scharfen Kritik der großen Technologieunternehmen hat das Gesetz zunehmend den Zorn von Präsident Trump auf sich gezogen, der angekündigt hat, Vergeltungszölle zu erheben, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Trump gab letzten Monat ein Memo heraus, in dem er warnte, daß seine Regierung Gegenmaßnahmen in Erwägung ziehen werde. Präsident Trump werde es ausländischen Regierungen nicht erlauben, die amerikanische Steuerbasis zu ihrem eigenen Vorteil abzuschöpfen, erklärte das Weiße Haus damals. Der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jim Jordan, hat EU-Beamte ausdrücklich um Informationen darüber gebeten, wie der Block den Digital Markets Act durchsetzen will. Jordan wies darauf hin, daß sechs der sieben vom Gesetz erfassten „Gatekeeper“ in amerikanischem Besitz seien. „Diese hohen Geldstrafen scheinen zwei Ziele zu verfolgen: die Unternehmen zu zwingen, europäische Standards einzuhalten und amerikanische Unternehmen in Europa zu besteuern“, sagte Jordan in seinem Brief.
Nun, der Ausgang dieser Kabale dürfte spannend werden. Es ist manchmal vielleicht kein reiner Zufall, daß die Großen des Reichs bei der Inauguration dem Präsidenten die Ehre gegeben haben.
Wenn ich gemein wäre, würde ich sagen, dass Frau von der Leyen mit Putin unter einer Decke steckt, weil sie die Einigkeit des Westens untergräbt.
Ansonsten kann man Facebook auch abschalten. Europa hat dann eben nichts. Für IT waren wir zu dumm.
Auf der anderen Seite steht ja noch das Klimagedöns, nachdem es eigentlich in Restdeutschland keine weiteren Rechenzentren geben dürfte, bis 2045. Damit endet für Europens Neandertaler dann auch der Traum der Digitalisierung und das „Verbreiten von Haß und Hetze“.
NB: Wer sagte doch gleich, daß man in den dt. Zünften Eisenbahnen auch aus Holz bauen könne? 🙂
Heute säuselt die ungewählte Parze nicht mehr das VSA-dominierte PPP- Lied: „Sänk ju for Liederschipp, Bill.“ Ihr VSA-Konformismus wurde umgekehrt. Heute spielt sie das wilde Schaf und droht auch gegen den Wind zu pinkeln und in voller Fahrt geltendes Recht und Ordnung durchzusetzen. Der Kampf-Gorilla jenseits des Teiches wird sich davon eher wenig oder noch weniger beeindrucken lassen, sodaß schlußendlich das Ganze mal wieder nach der Regel zu enden scheint: Rechts blinken und links abbiegen, d. h. in diesem Falle: Es gilt nach wie vor die alte Hierarchie auf dem Affenfelsen. Die Parze wird auf ihre Orginalgröße geschrumpft und muss sich die Kohle woanders, also (wie bisher) bei denen holen lassen, wo sie es alle immer holen lassen – von ihren eigenen botmäßigen Untertanen, ihren Steuerschäfchen und deren Sparschweinchen. Denn dass sie damit aufhört, mit geraubter Kohle um sich zu werfen, ganz so als könnte sie damit alle Probleme erschlagen, davon ist leider mitnichten auszugehen. Nichts Neues unter der Sonne.
Ob UvL Erfolg haben wird ? Kaum ! Ich jedenfalls bin da schon neugierig wie eine Katze !
Pfuschi von der Laienspielgruppe hat schon hierzuland nichts als Nonsens und verbrannter Erde hinterlassen. Ich erinnere nur an das Spektakel mit dem Tierpanza Puma und dem Ding was international als George Fuck bekannt ist. Also wirds in der EU nicht anderst. Hat auch gute Seiten: Das Ende dieser vermaledeiten Fuck the EU ist näher als so mancher glaubt.