ZeroHedge berichtet über Zensur im Vorfeld eines Trump-Interviews

Übersetzt mit Google.

Nur wenige Stunden bevor der reichste Mann der Welt, Elon Musk, und der ehemalige Präsident Donald Trump mit einem Livestream auf X Spaces „das Internet zerstören“ wollen, hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton offenbar einen Wutanfall bekommen wütend darüber, dass Musk nicht bereit ist, seinen Zensur-Forderungen nachzugeben, indem er es wagt, dem „orangefarbenen Mann, der im wahrsten Sinne des Wortes Hitler ist“ das Wort auf der einzigen unzensierten Plattform zu erlauben, die es noch gibt. Konkret schrieb Breton: „Ich möchte Sie dringend an die im Digital Services Act (DSA) festgelegten Sorgfaltspflichten erinnern“ und fügte hinzu: „Dies bedeutet insbesondere sicherzustellen, daß … alle verhältnismäßigen und wirksamen Abhilfemaßnahmen im Hinblick auf die Verstärkung schädlicher Inhalte im Zusammenhang mit relevanten Ereignissen, einschließlich Live-Streaming, ergriffen werden, die, wenn sie nicht berücksichtigt werden, das Risikoprofil von X erhöhen und schädliche Auswirkungen haben könnten.“ Auswirkungen auf den bürgerlichen Diskurs und die öffentliche Sicherheit.“ Beim DSA handelt es sich um ein Nato-Zensurgesetz, das die Ausbreitung populistischer Parteien im Westen stoppen soll, so der Cybersicherheitsexperte Mike Benz. Breton drohte weiterhin damit, den gesamten „Werkzeugkasten“ an Maßnahmen einzusetzen, um die EU-Bürger vor „ernsthaftem Schaden“ zu schützen. „Meine Dienststellen und ich werden bei allen Beweisen, die auf Verstöße gegen das DSA hinweisen, äußerst wachsam sein und nicht zögern, unser Instrumentarium in vollem Umfang zu nutzen, auch durch die Verabschiedung einstweiliger Maßnahmen, wenn dies gerechtfertigt ist, um EU-Bürger vor ernsthaftem Schaden zu schützen.“ “, sagte er. „Mit einem großartigen Publikum geht auch eine größere Verantwortung einher“, schrieb Breton am Montag auf X. „Da die Gefahr einer Verbreitung potenziell schädlicher Inhalte in [der EU] im Zusammenhang mit Veranstaltungen mit großem Publikum auf der ganzen Welt besteht, habe ich diesen Brief an Elon Musk gesendet“, fügte Breton hinzu. Als Antwort auf Bretons Brief postete Musk einfach „Bonjour!“

In einem nachfolgenden Beitrag fügte er hinzu: „Um ehrlich zu sein, wollte ich unbedingt mit diesem Tropic Thunder-Meme antworten, aber ich würde NIEMALS etwas so Unhöfliches und Verantwortungsloses tun!“ Damit scheint es, als würde Musk sich weigern, Bretons Befehlen Folge zu leisten, und es wagen, die Stimme eines der beiden Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl im November zu verstärken. Bemerkenswert ist, daß die Buchstaben US nicht gleich EU sind… „Da die relevanten Inhalte für EU-Nutzer zugänglich sind und auch in unserem Zuständigkeitsbereich verstärkt werden, können wir mögliche Spillover-Effekte in der EU nicht ausschließen“, schrieb Breton. „Deshalb beobachten wir die potenziellen Risiken in der EU, die mit der Verbreitung von Inhalten verbunden sind, die im Zusammenhang mit wichtigen politischen – oder gesellschaftlichen – Ereignissen auf der ganzen Welt, einschließlich Debatten und Interviews im Zusammenhang mit Wahlen, zu Gewalt, Haß und Rassismus schüren können. “ Die EU beschuldigte X im Juli, gegen das DSA verstoßen zu haben, und erklärte, dass Musks Verifizierungspolitik auf der Plattform dazu genutzt werden könne, andere Nutzer zu täuschen, berichtete CBS News. Musk hat die Verifizierungsausweise, auch bekannt als „Blue Check“, von allen verifizierten Konten von Personen entfernt, die als bemerkenswert gelten, und verlangt derzeit von jedem, der einen Blue Check erhält, 8 US-Dollar. „Dies ist ein beispielloser Versuch, ein Gesetz, das in Europa gelten soll, auf politische Aktivitäten in den USA auszudehnen“, antwortete Linda Yaccarino, CEO von X, auf den Brief auf der Plattform. „Außerdem bevormundet es die europäischen Bürger und suggeriert, sie seien unfähig, einem Gespräch zuzuhören und daraus eigene Schlußfolgerungen zu ziehen.“ Damit sorgte Breton für eine Medienberichterstattung, die darauf hindeutete, dass die stolze Europäische Union Trump als Überbringer von Haßreden und Desinformation identifiziert hat. Und doch hat das Interview noch nicht stattgefunden, Breton legt keine Beweise dafür vor, daß Trump eine Quelle von Desinformation oder Haßreden sein wird, und es gibt keinerlei Beweise für irgendeine Verbindung zwischen Trump und den jüngsten Unruhen in Großbritannien. Michael Shellenberger von Public weist daher darauf hin, dass Bretons Brief eine Form ausländischer Einmischung in die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen darstellen könnte. Breton nutzt unberechtigterweise die jüngsten Unruhen in Großbritannien, um Zensur in den USA zu fordern. In normalen Zeiten sollte das Weiße Haus einen formellen Protest an die EU wegen Bretons Drohungen richten und das Justizministerium sollte eine Untersuchung einleiten. Da es jedoch unwahrscheinlich ist, daß die Biden-Administration dies tun wird, sollte der Kongress eine eigene Untersuchung in Betracht ziehen.