Der Steuerertrag verheißt nichts Gutes

Den Zustand der Wirtschaft kann man an drei Dingen ungeschönt feststellen: Am Steueraufkommen, am Energieverbrauch und an den Außenhandelszahlen. Alle anderen Statistiken sind schöngerechnete Grütze. Das BMF hat jetzt die Steuern für das erste Vierteljahr veröffentlicht. Besonders bei den gewinnabhängigen Steuern sieht es gar nicht gut aus. Das liegt nicht an den DAX-Konzernen, sondern am darbenden Mittelstand. Dabei waren die Werte des Vergleichszeitraums vor einem Jahr auch nicht aus dem Schlaraffenland.

	Änderung gegen Vorjahr Jan. – März	Planung 2024
Lohnsteuer	+ 2,6 %	+ 9,1 %
Veranlagte ESt	– 3,2 %	+ 2,1 %
Nicht veranlagte ESt	– 16,2 %	– 5,6 %
Körperschaftssteuer	– 5,2 %	+ 4,1 %
Umsatzsteuer	+ 0,1 %	+ 6,1 %
Grunderwerbssteuer	– 11,2 %	+ 1,6 %
Bund insges.	+ 3,0	+ 7,1 %
Länder insges.	+ 2,3 %	+ 4,5 %
EU insges.	– 21,8 %	+ 4,9 %
Steuern insges. ohne Gemeinden	+ 1,6 %	+ 5,8 %

Bisher liegen lediglich die Abgeltungssteuer, die Versicherungssteuer und die Luftverkehrssteuer über Plan, alle anderen Einnahmen hinken des Wünschen hinterher. Wir müssen bedenken, daß bei einer Inflation von rund 3 % die Steuern mitwachsen. Alle Steuern, die weniger als 3 % wachsen signalisieren Krise.

Gewöhnlich gut informierte Kreise hatten wegen der Luftsteuererhöhung, dem H-beck, der Maut und den Energiepreisen keine Wunder erwartet, der erzielte Abschwung ist allerdings heftiger, als die Optimisten spekuliert hatten.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Wohin man kommt, da hält ein Neuer Haus,
Und unabhängig will er leben,
Zusehen muß man, wie er’s treibt;
Wir haben so viel Rechte hingegeben,
Daß uns auf nichts ein Recht mehr übrigbleibt.

(Geh. Rath v. Goethe)