Der Staat hat doch schon Fehler gemacht
Der Märchenrobert behauptete, daß der Staat keine Fehler macht. Schauen wir heute mal auf die Weimarer Republik, deren kurze Zeit in ihrem antikapitalistischen Furor von den Erweckten als „Goldene 20er Jahre“ verklärt wird. In Wirklichkeit hat der Staat den Nationalsozialismus von 1914 bis 1932 zielgerichtet vorbereitet. Er hat erst die Planwirtschaft im Weltkrieg aufgebaut, was in einem Krieg wegen knappen Ressourcen und eingefrorenen Handelsbeziehungen kaum vermeidbar ist. Er hat aber in der Weimarer Republik an Kartellen. Syndikaten und zentralen Strukturen festgehalten, die Adolf 1933 nur noch zu übernehmen und umzubenennen brauchte, um sein zentralistisches Führermodell durchzusetzen.
Der Mainstream träumte vom Sozialismus, was eine Parallele zur heutigen BRD ist.
Der Sozialdemokrat Rudolf Hilferding mochte auf den Begriff des Kapitalismus für diese Wirtschaftsform nicht verzichten: „Wir befinden uns augenblicklich in einer Periode des Kapitalismus, der im wesentlichen die Ära der freien Konkurrenz, in der der Kapitalismus rein durch das Walten der blinden Marktgesetze beherrscht war, überwunden ist, und wir zu einer kapitalistischen Organisation der Wirtschaft kommen, also von der Wirtschaft des freien Spiels der Kräfte zur organisierten Wirtschaft…Organisierter Kapitalismus bedeutet…in Wirklichkeit den prinzipiellen Ersatz des kapitalistischen Prinzips der freien Konkurrenz durch das sozialistische Prinzip planmäßiger Produktion. Diese planmäßige mit Bewußtsein geleitete Wirtschaft unterliegt in viel höherem Maße der Möglichkeit der bewußten Einwirkung der Gesellschaft, das heißt nichts anderes, als der Entwicklung durch die einzige bewußte und mit Zwangsgewalt ausgestattete Organisation der Gesellschaft, der Einwirkung durch den Staat…Das heißt nichts anderes, als daß unserer Generation das Problem gestellt ist, mit Hilfe des Staates, mit Hilfe der bewußten gesellschaftlichen Regelung diese von den Kapitalisten organisierte und geleitete Wirtschaft in eine durch den demokratischen Staat geleitete Wirtschaft umzuwandeln.“
Reichswirtschaftsminister Wissel (SPD) nannte dasselbe so:
„Die Gemeinwirtschaft bedeutet die organische Eingliederung und Einordnung der einzelnen wirtschaftlichen Unternehmungen in die Gesamtheit des Reichs, die Unterordnung der privatwirtschaftlichen Interessen unter die Interessen der Gesamtheit“ Mit den Interessen der Gesamtheit meinte er die Interessen des Staats, der Begriff der organischen Eingliederung erinnert fatal an das Gesetz zur Vorbereitung des organischen Aufbaus der deutschen Wirtschaft von 1934.
Die Grundsatzkommission des ADGB um Fritz Naphtali ließ 1928 verlauten:
„Wir glauben, dass von dieser Entwicklung zum organisierten Kapitalismus in letzter Linie ein großer Antrieb der Entwicklung zur Demokratisierung der Wirtschaft ausgehen wird und bereits auszugehen beginnt.“
Auf dem Kieler Parteitag der SPD 1927 referierte Hilferding:
„Wir haben heute alle das Gefühl, dass auch der Privatbetrieb, die Wirtschaftsführung des einzelnen Unternehmers aufgehört hat, Privatsache dieses Unternehmers zu sein. …Führung des Unternehmens ist nicht mehr Privatsache des Unternehmers, sondern gesellschaftliche Angelegenheit.“
1926 verkündete Hilferding im Reichstag:
„Weil dem Kapitalismus der Sozialismus immanent ist, weil die Organisation, die der Kapitalismus in der Wirtschaft schafft, schließlich in die demokratische Kontrolle dieser Wirtschaft durch die große Masse der Produzenten wird umschlagen müssen, gerade deshalb sagen wir: … Wir treten ein für eine Staatsmacht, die diese gesellschaftliche Kontrolle vorbereitet und erweitert…“
Die Verbände umfaßten jeweils alle privaten Unternehmen eines Wirtschaftszweiges. Sie erfaßten die knappen Rohstoffe, verteilten sie an die Betriebe und stützten sich dabei auf Weisungen. Es unterschied sich in nichts von der Planwirtschaft im Dritten Reich und von der in der Zone.
Im März 1919 wurde das Kohlenwirtschaftsgesetz erlassen und der Reichskohlenverband gegründet. Auf Millionen Flugblättern wurde den Massen suggeriert: „Die Sozialisierung ist da! Das Kohlensyndikat wird sofort sozialisiert.“ Im „Handbuch für die Wähler der USPD“ zur Reichstagswahl 1920 war vermerkt, daß das Kohlenwirtschaftsgesetz „an Stelle der früheren schrankenlosen Privatwirtschaft die deutsche Gemeinwirtschaft“ begründen sollte.“
„Die Reichsregierung schließt die Kohlenerzeuger für bestimmte Bezirke zu Verbänden und diese zu einem Gesamtverband zusammen. An der Verwaltung der Verbände sind die Arbeitnehmer zu beteiligen…Den Verbänden liegt die Regelung von Förderung, Selbstverbrauch und Absatz unter Aufsicht des Reichskohlenrats ob. Die Reichsregierung führt die Oberaufsicht und regelt die Feststellung der Preise“.
Parallel mit der Kohlewirtschaft wurde die Planwirtschaft in der Kaliindustrie zementiert. Am 24.4.1919 wurde das Gesetz über die Regelung der Kaliwirtschaft erlassen, ein Reichskalirat entstand nach dem Muster des Reichskohlenverbands. Am 1.4.1920 wurde der Eisenwirtschaftsverband von der Reichsregierung aus der Schmelze gehoben. Seine Aufgaben waren die Sicherstellung des dringenden Eisenbedarfs, die Festsetzung und Regelung der Inlandspreise, die Regelung der Ein- und Ausfuhr von Eisen und Stahl sowie die Regelung des Schrotthandels.
Der Wirtschaftsverband für Rohteer und Teererzeugnisse sowie der Schwefelsäureausschuß folgten. 1925 wurden der Halbzeugverband, der Röhrenverband, der Walzdrahtverband, der Grobblechverband, der Stahleisenverband und andere Syndikate neu formiert.
Im Dezember 1919 wurden die Außenhandelsstellen geschaffen, am 20. Februar 1920 tagte erstmals der Wirtschaftrat, der am 4. Mai 1920 als Reichswirtschaftsrat installiert wurde. Im September 1923 wurde ein Kommissar für Devisenerfassung ernannt. Devisenzwangswirtschaft gab es vom Beginn der Weimarer Republik bis zum November 1924 und ab dem 15.7.1931.
Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise wurde am 17.7.1930 das Brotgesetz erlassen. Bereits im Herbst 1929 wurde durch den Landwirtschaftsexperten der SPD, Fritz Bade, der zum Reichskommissar für die Roggenwirtschaft eingesetzt wurde, angestrebt, durch Stützungskäufe den Roggenpreis zu stabilisieren. Als Leiter der Reichsgetreidestelle ließ er Hunderttausende Tonnen Roggen aufkaufen, bis im März 1930 das Geld für die Aufkäufe alle war. Um den Roggen als Futtermittel wieder loszuwerden wurden die Zölle auf Mais und Gerste auf schwindelnde Höhen getrieben. Nachdem alles nichts half und man weiter auf dem Roggen sitzen blieb, wurde durch Reichsernährungsminister Dr. Schiele (DNVP) der staatliche Verwendungszwang von Roggen bei der Brotherstellung eingeführt. Bereits am 4. Juli 1929, noch unter dem Ernährungsminister Hermann Dietrich (DDP) waren die Mühlen verpflichtet worden, deutschen Weizen auszumahlen. Der Importweizen wurde bis 1932 auf 3 % zurückgefahren. Um den Zuckerpreis hoch zu halten wurde die deutsche Zuckerindustrie zwangskartelliert und die „Wirtschaftliche Vereinigung der deutschen Zuckerindustrie“ geschaffen. Der mit staatlichen Zwangsmaßnahmen künstlich erhöhte Zuckerpreis führte zu Absatzschwierigkeiten, die den Abbau des Zuckerberges verzögerten.
Zahlreiche Verordnungen für die Verwendung von bestimmten Produkten folgten: der Beikirnungszwang für Margarine, der Beimälzungszwang für Brauereien, der Beizellungszwang für Papierfabriken, der Holzbeischliffzwang bei der Zelluloseherstellung, der Beischmelzzwang für Eisenerz sind Beispiele für die Entfaltung der Zwangswirtschaft. Weitere Marterwerkzeuge aus der Folterkammer der Kriegswirtschaft waren die bis zum 19. Juli 1926 geltende Preistreibereiverordnung und die Preisprüfungsstellen. Mit der IV. Notverordnung von 1931 wurde bereits wieder ein Preiskommissar berufen. Er wurde mit erheblichen Vollmachten ausgestattet, bis zur Möglichkeit der Betriebsschließung. Im Juli 1930 wurde bereits die Kartell-Notverordnung erlassen, die unwirtschaftliche Preisbindungen verhindern sollte. Was war eine wirtschaftliche Preisbindung, was eine unwirtschaftliche?
Der Nationalökonom Moritz Julius Bonn wurde mit folgender Wertung aus dem Jahre 1932 im Standardwerk „Die Republik von Weimar“ Bd. 2 zitiert:
„Durch seine eigenartige Sozialgeschichte ist Deutschland zum Land der großen Organisationsmöglichkeiten, nicht der großen Organisatoren, gewissermaßen vorherbestimmt worden. Der einzelne Deutsche kann zwar nicht besser und geschickter organisieren als die Angehörigen anderer Staaten, obwohl man sich das gerne einbildet; das deutsche Volk hat aber vor anderen Völkern die Fähigkeit zum Organisiertwerden voraus. Es legt auf die äußere Freiheit seines Handelns keinen großen Wert und meidet den Zwang nicht, solange es im Denken sich keine großen Schranken zu setzen bracht. Nur in Deutschland verliert der einzelne, wenn er gezwungen wird und den Zwang empfindet, nicht die Lust zur Initiative. Im Gegenteil. Gezwungenwerden erlöst breite Schichten von Verantwortung und ermöglicht ihnen, mit ganzer Kraft den von anderen gesteckten Zielen entgegenzustreben. Es ist ein eigenartig starrer, autoritativer Kapitalismus entstanden, dem die Ordnung die Freiheit ersetzt, dem das Monopol natürlicher erscheint, als der freie Wettbewerb, der nur in Substanzen und nicht in Wertvorstellungen zu denken pflegt und dem überhaupt viele Elemente fehlen, die man anderswo als Elemente des Kapitalismus betrachtet.“
Ende 1929 war die ideologische Seifenblase von der Krisenfestigkeit des korporatistischen Wirtschaftsmodells durch den Beginn der Weltwirtschaftskrise zerplatzt. Die Zunftstrukturen waren so fragil, ja eigentlich noch anfälliger als andernorts Wettbewerbssysteme. Noch vier Jahre später war klar, daß auf die Entmündigung der Kapitalisten durch allmächtige Kartellorganisationen die Entmündigung der Bürger durch den allmächtigen Staat mit jener Naturgesetzlichkeit folgte, wie im Gewitter der Knall auf den Blitz folgt.
Die Weimarer Republik hat die Diktatur vorbereitet, immer in der Illusion zu demokratisieren. Aber demokratisieren kann man nur mit Dezentralität. Zentrale Strukturen können mühelos gekapert werden, wie die Machtübernahme erst durch Adolf und dann durch Stalin zeigte. Die zentralen Organisationen wurden zweimal umlackiert, erst von rot in braun, und dann wieder in rot. Die „Demokraten“ der Weimarer Republik wollten den riesigen Elephanten der Wirtschaft reiten und sind im Dickicht des Dschungels abgeworfen worden. Eine Marktwirtschaft wäre mit den Herausforderungen der Zeit besser zu Rande gekommen, was das Wirtschaftswunder der 50er Jahre bewies.
H-beck ist der Hilferding 2.0, der fest an die zentrale Macht glaubt. Er ist wahrscheinlich noch nicht der nächste Diktator mit unumschränkter Macht, aber nach ihm kommt vielleicht ein WHO-Commander oder eine NGO-Kommunistin (Rotfront und die SA war ja auch NGOs) oder eine Grüne-Jugend-Politbürokratin.
Der Weg in die Planwirtschaft, wie er hinter der Brandmauer von der Nationalen Front von Merz bis H-beck beschritten wird, ist der Weg zur Knechtschaft.
In weiteren Einträgen könnte man herausarbeiten, daß auch das Dritte Reich, der Kreml nebst seiner Ostberliner Satrapie und der Merkel-xxx Fehler gemacht haben, Staaten arbeiten nicht fehlerfrei. Selbst Adenauer, Schmidt und Kohl haben Lapsūs produziert.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wo keine Freiheit ist, wird jede Lust getötet.“ (Goethe)
Ach wo! Keine Demografie und keine Energie (Elektrifikazija!).
Das zu Erwartende ist ein Sultan mit Negersklaven, die die Arbeit für die Reichen tun.
Gemeinwirtschaftsideen wie in Weimar gibt es im sunnitischen Islam nicht.
Grandioser Beitrag. Wer die Strukturen des Wohlstands kennt sieht das Unheil kommen. Die Mehrheit aber freut sich über Staatsgeschenke.
Folgende kurze Regeln will ich hier aufzeigen.
1. Was der Staat verschenkt muss er sich vorher von jemandem nehmen, der dafür arbeiten musste.
2. Kapitalismus schafft Wohlstand, Kommunismus verwaltet Armut.
3. Grundregel der Linken: Was Dein ist ist auch mein, und was mir gehört geht dir nichts an.
Hallo Panzergrenadier!
Prinzioiell bin ich mit Ihrer Beurteilung einverstanden. Aber wie es immer wieder so ist, sitzt der Teufel im Datail. Zum Punkt 2. (Kapitalismus schafft Wohlstand) bemerke ich, dass es bis 2008 (Finanzkrise) aufwärts ging. Danach blieb das Wohlstandsniveau gefühlt bis 2015 („Wir schaffen das!“) in seiner Höhe gleich. Danach ging es erst in marginalen und ab Corona in turbulenten Schritten zunehmend schneller abwärts.
Jetzt (so meine Verlobte gestern) habe der Europarat gesagt, soll das reiche Deutschland ein Armutsausmaß erreicht haben, das alle bisherigen Rekorde, gemessen am Reichtum des Landes, gebrochen hat. Ich schließe daraus, dass auch der Kapitalismus die Armut nur verwaltet.
Oder liegt es gar nicht an den Kapitalismus, sondern an die von der Mehrheit gewollten und damit bevorzugten „Es-Rechnet-Sich-Nicht-Wirtschaftspolitik“, wegen der die Unternehmen ins günstigere Ausland abwandern, wenn sie nicht in die Pleite geraten wollen?
Ich benutze das Wort Kapitalismus nicht gerne, weil es ideologisch belastet ist.
Stattdessen spreche ich von Marktwirtschaft, die im Gegensatz zur Planwirtschaft funktioniert, weil sie die „natürliche“ Wirtschaftsform ist, die die Menschen bewusst oder unbewusst praktizieren, seit es Menschen gibt. Das Wechselspiel aus Angebot und Nachfrage reguliert sich selbst (erhöhte Nachfrage erzeugt mehr Angebot, Überangebote führen zu Drosselungen bei Produktion und Preisen), egal wie die Zeiten sind (Schwarzmärkte nach dem Krieg), egal ob es staatliche Währungen gibt oder Ersatzwährungen (Zigaretten, Alkohol, Gold, etc.), egal ob Ideologen herrschen oder gebildete und kultivierte Menschen.
Dabei sollte die Marktwirtschaft, gerade in Zeiten der Not, sozial abgefedert werden, damit schwache Menschen nicht unter die Räder kommen. Außerdem ist es sehr wichtig, keine Wirtschaftsmonopole auf Produkte oder Produktgruppen zuzulassen, denn nur der Wettbewerb (die Konkurrenz) sorgt für die geringstmöglichen Preise, die bei ausgeregelten Verhältnissen (kein wesentliches Unter- oder Überangebot) allein von den Herstellungs- und Beschaffungskosten bestimmt werden.
Marktwirschaft bedeutet Freiheit und Wohlstand.
Leider haben sich in dieses deutsche Wirtschaftswunder-Rezept im Laufe der Wohlstandsjahre zwei Fehl-Tendenzen eingeschlichen.
Die soziale Abfederung zugunsten der Hilfsbedürftigen ist zur sozialen Hängematte für alle Faulen und Dummen, diesseits und sogar jenseits (!) unserer Staatsgrenzen mutiert. Inzwischen werden Faule regelrecht gezüchtet und Leistungsträger fühlen sich vom Staat bestraft.
Keine Wirtschaft kann so etwas auf Dauer durchhalten.
Außerdem hat unser Wirtschaftssytem nicht mehr viel mit Marktwirtschaft zu tun, sie wurde über viele Jahre in ideologisch-bürokratische Ketten gelegt.
„Unsere“ Energiewirtschaft ist inzwischen lupenreine Planwirtschaft.
Brüssel und Berlin, nicht die Kunden/Konsumenten bestimmen, welche Autos (und welche nicht) gekauft werden (sollen). Ältere Ostdeutsche wissen, wie so etwas ausgeht.
Die Mietpreise werden über Mietpreisbremsen geregelt. So drosselt man planwirtschaftlich die Angebotsschaffung durch erhöhte Nachfrage. Wie wunderbar das funktioniert, konnte man sich in den 40 Jahren DDR (= 40 Jahre Mietpreisbremse = 40 Jahre Wohnungsnot) anschauen.
Es hat nach der Wende (Übergang von Plan- zur Marktwitschaft) nur 2-4 Jahre gedauert, dann gab es keine Wohnungsnot mehr (dafür unzählige Baumärkte, Bauplätze und leistungsbereite kleine Baufirmen).
Das sind nur einige Beispiele.
Wenn jemand behauptet, man kann gerade sehen, dass die Marktwirtschaft (meinetwegen auch der Kapitalismus) auch nicht funktioniert, dann behaupte ich, das Gegenteil ist der Fall.
Seit die Marktwirtschaft und die Freiheit durch dümmste Ideologen untergraben und zerstört werden, geht dieses Land seinen Holzweg in den sozialistisch-maoistischen (totalitären) Abgrund.
Hallo M. Stoll, Sie haben eine interessante Bewertung hier vorgenommen. Das, was Sie zur Misere der DDR-Wirtschaft schreiben, ist richtig, aber trotz des permanenten Mangels an Gütern gab es damals nur minimale Zahlen von Obdachlosen, Beschäftigungslosen, keine Bettler und Hausierer, und absolut Arme, insbesondere arme Kinder gab es nicht. Es gabe keine Suppenküchen, Kleiderkammern, Wärmestuben und nicht die Qualität und Quantität der Kriminellen wie jetzt. Kinder kamen nicht hungrig in den Unterricht, erhielten billiges Schulessen und kostenlose Freizeitbetreuung, Ferienlager kosteten praktisch nichts. Studenten bekamen in der Regel Stipendien und Untekunft in Internaten. Schlimm war die Wohnungsknappheit. Wenn ich dann noch die ganze Subventionszeche für Lebensmittel, für Wohnen, für Sport und Kultur betrachte, dann ist es kein Wunder, dass das ganze System zu Boden stürzte. Die Arbeitsproduktivität war fürchterlich gering.
Die Planwirtschaft hat das alles verdeckt und eine Art Vollkaskomentalität – der Staat wird es schon machen! – im bescheidenen Verbraucherleben geschaffen.
In der Wirtschaftsstatistik tauchten Zahlen der „zweiten Lohntüte“ auf, weil die SED ja wusste, dass die „erste Lohntüte“ eine sehr ungleiche Konsumtion bei einer insgesamt viel zu knappen Konsumgüterdecke nur ermöglichte.
Aber ein Wort noch zur Bürokratie:
Die konnte objektiv wegen des Mangels an Papier und des Fehlens der elektronisch-digitalen Infrastruktur in der DDR gar nicht so verheerende Ausmaße wie heute erreichen, wo Abertausende regulierende Vorschriften die Wohlstandsentwicklung behindern, wenn nicht sogar blockieren. Es ist ein Wahnsinn, was die Bürokraten in Brüssel und Berlin nach dem Jahr 2000 hier veranstaltet haben. Wirkliche Förderung von Initiativen gegen Armut ist von denen nicht ausgegangen.
Es ist doch sehr beruhigend zu Wissen, dass es auch früher ganze Heerscharen von Fachkräften gegeben hat !
Seit Jahrtausenden weiß man, daß Staaten nicht nur Fehler machen, sondern tendenziell immer und immer wieder in den Abgrund führen. Conclusio? Nullnix.
Nach der Lektüre betrachte ich es als Glücksfall, dass es in Deutschland überhaupt mal eine Phase ohne diesen verdammten Sozialismus gegeben hat. Ich frage mich, was wohl eher passiert: Überwinden die Deutschen ihren Hang zum Sozialismus oder sterben sie aus?