Selbst Merkelknechte verzweifeln an vdL und Annalena

Veröffentlicht am von

Prof. Veronika Grimm wurde 2020 während der skurrilen Kóronadiktatur auf Vorschlag von Dr. M. vom Bundespräsidenten in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berufen. Damit ist ihr Ruf schon mal erheblich ramponiert. Ich habe mich überwunden und trotz der damit verbundenen schlechten Gefühle ein Interview mit ihr in der WELT gelesen, in dem es um die Frage der Handelsbeziehungen geht. Man staunt:

WELT: Noch mehr Importe aus Afrika und dem Nahen Osten, wie lässt sich das denn in Einklang bringen mit unserer werteorientierten Außenwirtschaftspolitik? (PB: gemeint ist die herablassende Herangehensweise der pionierleiternden Gouvernante Annalena und ihres Beistellers H-beck)

Grimm: Zum einen sind wir gar nicht in der Position, anderen Regeln vorzuschreiben. Wir sind in einer angespannten geopolitischen Situation müssen bestehende Abhängigkeiten reduzieren und unsere Wirtschaftskraft sichern, auch um im Ernstfall uns als Gesellschaft und unsere Werte zu verteidigen. Deshalb sollten wir Handelspartner nicht bevormunden, sondern stabile Partnerschaften auf Augenhöhe aufzubauen. (Ist die Rede auf PB seit 2013)

WELT: Das scheint man in Berlin und Brüssel aber anders zu sehen. (PB: Klimazölle, Lieferkettengesetze, Taxometrie usw.)

Grimm: Wir müssen aber umdenken. Aktuell gelingen uns ja nicht einmal Abkommen mit demokratischen Staaten. Das Handelsabkommen mit dem Mercosur ist ein Trauerspiel und die Verhandlungen mit Australien, die jetzt geplatzt sind, lassen einen sprachlos zurück. Dahinter stecken oft protektionistische Interessen – zum Beispiel der französischen Agrarlobby, die bei diesem Thema nur zu gerne eine unschöne Allianz mit zu verkürzt denkenden Umweltaktivisten eingeht.

Dazu noch ein paar Hintergrundinfos: Mercosur ist ein Bund lateinamerikanischer Staaten. Da geht es für die EU vorrangig um die Erlangung von Lithium, Kupfer, Zinn, Tantal, Kobalt und Graphit, Die Unterhandlungen mit Australien waren wichtig, um zollfrei an strategische Rohstoffe wie Kobalt. Lithium und seltene Erden zu kommen Auch Mangan, Nickel, aus Bauxit erzeugtes Aluminium, Eisenerz und Kokskohle sind in großen Mengen vorhanden.. Australien verlangte allerdings einen besseren Marktzugang für Rind- und Lammfleisch, Zucker und Wein zu bekommen. Australiens Agrarminister bezeichnete die EU als „sehr protektionistisch“, Brüssel habe sich nicht genug bewegt.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Vor zwei Dingen kann man sich nicht genug in acht nehmen: beschränkt man sich in seinem Fache, vor Starrsinn, tritt man heraus, vor Unzulänglichkeit.“