Die Thüringen-AfD im September 2023
Der Bundesrat berät heute (28.09.2023) das sogenannte Heizungsgesetz (Gebäudeenergiegesetz), wodurch der schrittweise Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung gesetzlich verankert wird. Zentral ist dabei die Pflicht zur Nutzung von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei Einbau einer neuen Heizung. Die Landesregierung hat bereits angekündigt, dem Vorhaben zuzustimmen und keinen Einspruch zu erheben.
Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Mit dem sogenannten Heizungsgesetz gehen nicht nur massive Eingriffe in das Eigentum der Bürger einher, sondern auch finanzielle Belastungen, die viele Menschen im Land nicht leisten können. Die Minderheitsregierung sollte, wie auch die Bundesregierung, Abkehr davon nehmen, den Menschen im Land im Namen vermeintlicher Klimapolitik Heizvorschriften zu machen. Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes widerspricht Technologieoffenheit und Marktfreiheit und wird wesentlich dazu beitragen, den Wohlstand in diesem Land weiter zu vernichten.
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag in den Thüringer Landtag eingebracht [1], worin sie die Landesregierung ausdrücklich dazu auffordert, im Bundesrat Einspruch gegen das Gesetz zu erheben, um die energiepolitische Geisterfahrt des Bundes auszubremsen.“
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Die Pläne des Thüringer Bildungsministeriums die Unterrichtsstunden im Fach Geschichte ab dem kommenden Schuljahr zu reduzieren, kommentiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski, wie folgt:
„Seit Jahren beklagen Lehrer, Lehrerverbände, Wirtschaft, Eltern und Schüler das nachlassende Bildungsniveau Thüringer Schulabgänger. Es lässt tief blicken, wenn Bildungsminister Holter den Lehrermangel zum Anlass nimmt, in einem weiteren Unterrichtsfach Kürzungen vorzunehmen. Den Geschichtsunterricht zusammenzustreichen, lehnt die AfD-Fraktion entschieden ab. Das Geschichtsbewusstsein unserer Schüler darf nicht noch weiter reduziert werden.“
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Zu den Plänen der rot-rot-grüne Landesregierung, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die Mitte September vom Landtag verabschiedete Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, nimmt der stellv. parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie folgt Stellung: „Allein der Gedanke, dass eine Senkung der Steuerbelastung für Bürger verfassungswidrig sein soll, ist angesichts der Schutzziele der Verfassung einigermaßen absurd. Das Rot-Rot-Grün die Gesetzgebung des Landtags nur dann akzeptiert, wenn sie zur eigenen politischen Linie passt, ist verfassungsrechtlich eindeutig bedenklicher als eine Steuersenkung.“
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Mit einem heute in erster Beratung im Landtag behandelten Gesetzentwurf beabsichtigen Rot-Rot-Grün die Errichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge, die im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2018 entstanden sind. Leistungen hieraus sollen aber nur dann erfolgen, wenn ein zur Zahlung fälliger Straßenausbaubeitrag von der Gemeinde oder Stadt zuvor gestundet wurde. Dazu meint der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Björn Höcke: „Nach unserem Dafürhalten trägt der Gesetzentwurf nur weniger als 1000 Fällen, bei denen Billigkeitsmaßnahmen erfolgt sind, Rechnung. Die AfD-Fraktion hat selbst im Jahr 2021 mit der Drucksache 7/3063 einen eigenen Gesetzentwurf zur Errichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge, der alle gezahlten Straßenausbeiträge berücksichtigte, eingebracht. Der jetzige stümperhafte Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürger, die die Straßenausbaubeiträge pünktlich gezahlt haben; er ist ungerecht!“
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Zum heute (14.09.2023) im Thüringer Landtag verabschiedeten Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Torben Braga:
„Die AfD hat bereits 2018 und erneut Anfang 2022 gefordert, den Steuersatz bei der Grunderwerbsteuer auf 5 Prozent zu reduzieren und insbesondere den Ersterwerb von Wohnimmobilien für deutsche Familien zu begünstigen. Es ist erfreulich, dass der Thüringer Landtag heute einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Bedauerlich sind hingegen die Bemühungen, die in der Berichterstattung im Vorfeld dieser Abstimmung, aber auch durch einige Redebeiträge während der heutigen Debatte, deutlich geworden sind, eine Mehrheit unter Beteiligung der AfD-Fraktion als illegitim oder verwerflich darzustellen. Die Zusammensetzung des Landtags ist kein Zufall. Sie ergibt sich unmittelbar aus der letzten Landtagswahl – und die Wähler in Thüringen wünschen sich pragmatische Politik und Lösungen für die Probleme dieses Landes. Wie und unter Beteiligung welcher Parteien oder Personen sich eine Mehrheit für eine spürbare Entlastung der Steuerzahler zusammensetzt, ändert nichts an der Richtigkeit des heute gefassten Beschlusses.“
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Zum heute (14.09.2023) für das Jahr 2024 in den Landtag eingebrachten Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt: „Mangelnde Transparenz bei der Verwendung von Geldern aus Sondervermögen, die hohe Anzahl an externen Beratern in den Ministerien sowie hohe Ausgaben für Ideologieprojekte zeigen, dass die Landesregierung offenkundig nicht mehr willens und in der Lage ist, die Prinzipien von Haushaltsklarheit und -wahrheit zu leben. Anstatt hunderte Millionen für Multikulturalisierung und Klimaunfug aus dem Fenster zu werfen, gilt es, den Mittelstand zu entlasten, junge Familien zu fördern und Thüringen durch eine Remigrationsoffensive sicherer und lebenswerter zu machen.“
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Die AfD-Fraktionen der Landtage haben heute in der Bundespressekonferenz unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die von der Ampelregierung geplanten Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts und die Gründe, die aus Sicht der AfD dagegen sprechen, informiert werden.
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, ihre Ablehnung gegenüber der Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts über eine Petitionswebseite [1] zum Ausdruck zu bringen. In den Bundesländern sollen zudem Unterschriften gegen die Gesetzesänderung gesammelt werden.
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Deutschland hat eine große Geschichte und eine große Zukunft. Die Staatsbürgerschaft ist nicht nur ein Stück Papier, sondern ein Bekenntnis zu unserer Gemeinschaft und unseren Werten und es ist unsere Pflicht, sie zu schützen.
Die AfD lehnt die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ab, weil damit das deutsche Volk seine Identität verlieren würde. Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft, in der jeder seinen Pass nach Belieben wechseln kann. Wir wollen ein souveränes Deutschland, das seine Grenzen schützt und seine Kultur bewahrt.“
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Zum Schluß eine persönliche Bemerkung zum Thema Höcke. Daß ihn die Medien und die NGOs nicht leiden können ist ein sicherer unzweideutiger Beweis für seine Qualität. An dem Tag, wo ARD und ZDF ihn loben, werde ich natürlich mißtrauisch werden.
Makulatur, wird sich niemals durchsetzen lassen….
Die Frage der Grösse des Territoriums. Die Frage, was „deutsch“ ist. Die Frage, wer überhaupt „deutsch“ fühlt oder denkt.
Das alles, sollte Höcke als FL Geschichte wissen, ist absolut nichts Selbstverständliches und war es auch nie, vielleicht sogar am wenigsten dann, wenn penetrant darauf herumgeritten wurde.
„Deutsch“ ist nämlich der Kehrwert von „Bunt“. Und beides trifft sich in der russischen Vokabel „бунт“. Die Schemelbeine.
Höcke teilt mit den Rotgrünen die Idee, dass „Deutschland“ ene große Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten ist. Da wäre ich ja skeptisch.
Die deutsche Geschichte vor und nach 1990 ist – verglichen mit der russischen, chinesischen, ungarischen, polnischen, französischen, kroatischen oder englischen – der Beweis daß Höcke Recht hat. Einerseits Charakterkatastrophen wie Lauterbach oder Söder sind ein peinliches deja-vu. Aber auch für Höcke oder Weidel gibt es nationale Vorbilder wie Graf Ernst Rüdiger von Starhemberg, Friedrich Schiller, Eugen Richter, Maria Theresia, Gebhard Leberecht von Blücher und Theodor Körner, welche sich in Wort und Tat ausgezeichnet haben.
Herr Prabel, das war doch alles vor der Reichsgründung! Würde Blücher sich als „Deutscher“ bezeichnet haben? Wohl kaum.
Trotz Ski, ich kann leider nicht alles einordnen, was du schreibst. Höcke hat m.M. nichts falsch zugeordnet. Das russische Lehnwort бунт geht auf das deutsche Wort Bund zurück und bedeutet Aufstand.
Rainer Möller, Höcke teilt mit den Rotgrünen gar nichts. Für ihn ist Deutschland eine Gemeinschaft von Deutschen, die deutsche Werte teilen.
Hajo, gemeinsame, als „deutsch“ bezeichnete Werte gibt es eben nicht.
Es gibt preussische, württembergische, frankfurterische (das Zentrum des HRR), braunschweigische (Gauss!), thüringische und x weitere Territorien, Werte und Identitäten, die in der Reichsgründung wüst zusammengeschmissen wurden unter einer künstlichen Fahne, weiss-rot vom Norddt. Bund und schwarz-weiss von Preussen.
Man könnte sogar sagen, dass Bismarck die Stämme und Dynastien genauso entwurzelt hat wie heute die Schlepper die Afrikaner. Oder wie fühlten sich die preussischen Polen plötzlich unter Tage im Ruhrgebiet? Man gab ihnen zum Trost das Bistum Essen.
Der angeblich deutsch-übergreifende Nationalunfug von Friedrich Ludwig Jahn pp oder der Rekurs auf Tacitus kann unmöglich ernst genommen werden.
E.T.A. Hoffmann als Staatsanwalt nannte ihn den „Hüpf-, Spring- und Schwungmeister“ – solche Wortschöpfungen sind natürlich genuin deutsch, ebenso wie „Stalinorgel“, kein anderes Volk käme auf solche Ideen. Immerhin.
Also ja, das alte deutschsprachige Land, welches all die kleinen Fürstentümer umfasste, bevor Napoleon kam, bevor die Industrie kam, das möchte ich als meine deutschsprachige Wunschheimat bezeichnen, am besten von Wien regiert, weil: selbst können es die Einwohner hier erwiesenermassen ja nicht.
Da ein individuelles Elysion für das Wohlbefinden so wichtig ist, crowdfounde ich eine Zeitmaschine für Sie – in Ausstattungslinie „Romantik“.
Wie soll sie heißen, „Jean Paul Jet“, „Görres-Gleiter“ oder „Eskapismus Express?“
Dann müssen Sie nicht mehr so tief nach verschütteten Traditionen graben und können sich direkt vor Ort mit den zeitgenössischen Weltschmerzlern austauschen. Feiern Sie gemeinsam die Befreiungskriege und hören sich Klagen an über die Jugend, die Politik und schlechte Ernten.
Bedauerlich, dass Sie sich nicht für einen Namen entscheiden können.
Nun gut, nehmen wir „One Way Walhalla“ – der gesamtheitlich wohl zielführendste.
Das ist völliger Quatsch, denn „Walhalla“ steht für deutsches Blöken, Saufen, Böller abschiessen und Schemelbeine schwingen.
So, wie man es bei jeder EM/WM mit deutscher Beteiligung im „Public Viewing“ erleben kann. Zum Glück wird neuerdings immer kürzer geblökt und gesoffen, weil i.d.R. schon der Abschied in der Vorrunde kommt.
Vor Napoleon und vor der Industrie war der 30jährige Krieg, der das Alte Reich bereits zu einem Zombie gemacht hatte. Preußen sammelte als Mehrheitlerstaat später die Reste ein, Wien regierte Galizien und wurde dann auf Minderheitlerformat geschrumpft.
Trotz Ski, da widerspreche ich aber vehement. Blücher hat sich eindeutig als Deutscher gesehen. Deutscher war man seit den Straßburger Eiden im Jahre 842.
Ja, aber doch niemals im Sinne von 1871 ff, oder – schlimmer – ab 1890 bis 1914! Und das ist jetzt unser Problem.
Trotz Ski, du hast ja recht. Die Reichseinigung 1871 hat bei allen Fehlern trotzdem souveräne Staaten behalten. Wobei Preußen Staaten wie das Königreich Hannover geschluckt hat, als es gegen Preußen in den Krieg zog. Lustig dabei ist, dass Hannover eine Schlacht bei Bad Langensalza gewonnen hatte, aber infolge dann fehlender Munition kapitulieren musste. Nach dem zweiten Weltkrieg schon wurde das ad absurdum geführt.
Ich könnte mir ohne weiteres vorstellen, dass es auf dem Gebiet von Restdeutschland wieder souveräne Staaten geben kann, die mit dem Rest in einer die eigene Souveränität beibehaltend, leben können. Das könnte viele Probleme lösen, denn die Zentralversozialisierung aus dem Bundesslum würde dann komplett wegfallen. Die derzeitige „föderale Struktur“ ist doch zum Nonsens verkommen.
Hätte es 1871 nicht gegeben, könnte im Elsaß heute garkeiner mehr Allemannisch.
zargel, auch da ist etwas dran. Aber der Krieg 1871 hat Elsass und Lothringen von der welschen Okkupation befreit und beide hätten sich als souveräne Staaten einer deutschen Konföderation anschließen können. Wie ich oben beschrieben habe. Diese Konföderation hätte ein Verteidigungsbündnis und ein gemeinsames Zollgebiet vereinbaren können.
Okay, nun ist sowas nicht passiert. Aber wer sagt, dass das nicht möglich sein wird.
Die Refranzösierung konnte auch das Rechtsfahrgebot bei der Eisenbahn nicht wieder rückgängig machen.
An der alten Reichsgrenze, jetzt weit in Frankreich, hat die SNCF riesige Überleitungsbauwerke, die die Züge vom rechten aufs linke Regelgleis schieben.
Aber zurück ins Kaiserreich: ist das nicht mit den deutschen Kleinstaaten ähnlich verlaufen wie es jetzt mit der EU geht? Böse Dominanz der „Zentralgewalt“!
Ich habe weiter oben geschrieben, dass die deutsche Vielfalt nach dem zweiten Weltkrieg zerstört wurde. Das stimmt so nicht. Bereits 1918, also mit dem Ende des ersten Weltkriegs wurde diese Vielfalt kaputtgemacht.
Meiner Meinung war Bismarck der bisher fähigste und souveränste deutsche Kanzler. Seine außenpolitischen Maßnahmen waren genial. Er war leider von dem Ziel verfolgt, ein einiges Deutschland zu schaffen. Er hat allerdings niemals einen Zentralstaat gewollt. Und er hatte ein Problem: Bayern. Bayern wollte nicht in ein Deutsches Reich und Bismarck musste viel preußisches Geld und Überredungskunst aufwenden, um den bayrischen König zu überzeugen. Auch den Preußenkönig musste Bismarck überzeugen, Kaiser zu werden. Der war nur einverstanden Deutscher Kaiser zu sein und nicht Kaiser Deutschlands.
Bismarck war ein „Eisen und Blut“-Ultra, der die lange Friedenszeit nach dem Wiener Kongress in Europa beendete.
Wer ihn feiern möchte, bitteschön.
Anm.: Bitte sämtliche Denkmäler und Bildnisse für die Nachkommenschaft stehen und, vor allem, hängen lassen – nichts wegcanceln.
So sind se, die Vereiniger, meistens (oder immer?) blutig.
Karl dGr war ein Anfang. Anderswo gab es Cromwell, Garibaldi, weiter weg Ashoka, Mao…
„Bismarck war ein „Eisen und Blut“-Ultra [sic!], der die lange Friedenszeit nach dem Wiener Kongress in Europa beendete.“
Das ist sinnbildlich für das primitive Geschichtsbild, das heute an Schulen und Universitäten gelehrt wird.
Meine Güte, ist dieses Land verblödet.
„Die erste Generation schafft Vermögen, die zweite verwaltet Vermögen, die dritte studiert Kunstgeschichte, und die vierte verkommt.“ (Otto Fürst von Bismarck)
Sorry, M. Stoll, Bismarck hat keinen einzigen Krieg initiiert, weder den dänischen Krieg, noch den gegen Österreich und auch nicht den gegen Frankreich. Alles andere ist antideutsche Propaganda.
M Stoll, Sie pöbeln und hauen eine Spruch aus dem Poesiealbum raus – mehr ist nicht drin?
Diese großflächige Überdüngung mit Sinnsprüchen ist ohnehin eine Zumutung.
Sorry, Herr Blaschke, wenn ein Satz in Anführungszeichen steht, ist es ein Zitat und meine vier Sätze misszuverstehen, halte ich für eine kleine Meisterleistung.
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„Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm, beim selbstverliebten Besserdidi ist es andersrum.“
Das ist ein Spruch für das Poesiealbum des einzig wahren Pöbelers dieses Blogs.
(Herr Blaschke, bevor wieder was missverstanden wird, Sie sind mit Sicherheit nicht gemeint.)