Die Gefahr des Handelskrieges
Die Gefahr von Handelskriegen ist gewachsen, seit Märchenrobert regiert, die Atomkriegsgefahr hat sich mit Annalena im Auswärtigen Amt erhöht. Ein WELT-Autor – Axel Bojanowski – hat sich meinen Bedenken angeschlossen, was Sonderzölle wie die CO2-Maut betrifft: „EU-Zertifikate und Grenzausgleich verschaffen ihnen (den EU-Behörden) Einnahmen. Europa aber droht durch die EU-Klimagesetze in Handelskriege getrieben zu werden.“ Bojanowski erklärt das nicht. Wenn er es tun würde, würden ihm die NGO-Hinterzimmerstrategen wahrscheinlich auf die eine oder andere Art den Saft abdrehen. Darum eine kurze Darstellung:
EU-Klimazölle verstoßen gegen die Gleichbehandlung von Handelspartnern, das sog. Meistbegünstigungsprinzip. Das Konzept der Meistbegünstigung reicht mindestens bis ins 17. Jahrhundert zurück. Spätestens seit den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts war eine Meistbegünstigtenklausel Bestandteil fast aller Handelsverträge und wurde so wichtiger Bestandteil im internationalen Handel. Die „Meistbegünstigungsklausel“ gewährt allerdings keine besonderen Vorteile. Vielmehr sichert sie dem betreffenden Land die Behandlung nach den gleichen Zollvorschriften, die auch für alle anderen Länder gelten, mit denen normale Handelsbeziehungen unterhalten werden. Dieses Prinzip ist die wichtigste Grundlage aller Vertragswerke der Welthandelsorganisation WTO.
Wenn beispielsweise Aluminiumimporte aus dem wasserkraftreichen Norwegen anders verzollt würden, als aus Indien oder China läge ein solcher Verstoß gegen das Prinzip der Gleichbehandlung vor.
Dieses historisch gewachsene Prinzip will die EU-Kommission nun aufgeben, obwohl sie von Rohstoffimporten aus Übersee extrem abhängig ist. Was würde Frau vdL zum Beispiel machen, wenn China allen Handelspartnern, die keinen Kontrabaß spielen können oder keine spitzen Hüte tragen, eine Sondereinfuhrabgabe aufnötigen würde? Oder wenn Indien allen Nationen, die Rindfleisch verzehren, eine Strafsteuer aufbrummen würde? Der Gründe für Steuern gab es immer viele. Es gab bzw. gibt Bartsteuern, Fenstersteuern, Türkensteuern, Sektsteuern und Feuerwerksteuern. Wer weiß was ausländischen Potentaten alles einfällt? Wer wie vdL im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Laß sie singen, wenn sie nur bezahlen“, sagte Mazarin, als man ihm Spottlieder auf eine neue Steuer vorlegte.“ (Geh. Rath v. Goethe)
Danke für den kurzen historischen Abriß.
Ich frage mich ohnehin, wie die EU-Länder in den nächsten Jahren den Totalabsturz vermeiden wollen, wenn sie sich ständig selbst ins Knie schießen und einmauern, obwohl sie in einer schwachen Position sind.
Die zu lange Friedenszeit hat – exakt wie beim Tractor Pulling – den Karren so tief in den Dreck gefahren, dass jetzt zuerst mal der Motor explodiert.
Diese Explosion wird andere nach sich ziehen, das ist m.a.W.: Krieg und/oder Stammeskrieg auf diesem Gelände.
Vielleicht erwischt es auch die USA.
Die Gardinensteuer sollte nicht unerwähnt bleiben oder die Besteuerung wenn alle Außenwände eines Hauses verputzt sind, so daß immer eine Seite das nackte Mauerwerk zeigt, um eben diese Steuer zu sparen.
Die EU (und damit Europa) hat nur eine Chance, wenn sie umgehend zurückkehrt zu dem, wofür sie seinerzeit als EWG gegründet wurde.
Die gesamte politische Blase, die sich im Laufe von Jahrzehnten aus besonders befähigten Politikern und Beamten gebildet hat, ist das Krebsgeschwür, das einerseits das Gedeihen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften massiv behindert, andererseits die schleichend angeeigneten Befugnisse außerhalb der Wirtschaft dilettantisch und politisch motiviert saumäßig schlecht erledigt.
Da eine derartige Rückführung ‚back to the roots‘ weder kurz- naoch langfristig freiwillig passieren wird, ist der Weg und die zukünftige Rolle Europas vorgezeichnet.
Ganz zu schweigen davon, dass die EU keine demokratisch legitimierte Institution ist.
Corona war der Resetknopf für all das, was seither weltweit immer schneller abläuft.
Die offizielle Klärung des Ursprungs würde Klarheit schaffen – allerdings besteht daran in gewissen Kreisen kein Interesse (sh. unten – Mäzene und Stifter)
Aber:
offiziell redet ja auch niemand über das nicht vorhandene Ende des 2.Weltkriegs mit all seinen immer noch wirksamen diplomatischen und militärischen Verstrickungen und geheimen Zusatzprotokollen.
Ein Schrecken ohne Ende oder ein Ende mit Schrecken – für eins von beiden muß man sich entscheiden.
Am Schrecken ohne Ende lässt sich allerdings weit mehr verdienen – also ist die Entscheidung schon gefallen.
Die einen werden Oligarchen genannt – negativ konnotiert, weil böse und im Osten angesiedelt.
Die anderen nennt man oder gerne auch in der Selbstdarstellung Mäzene, Förderer, Stifter, Wohltäter – positiv konnotiert, weil im Westen angesiedelt.
Gemeinsam ist beiden die unendliche Macht und der Mißbrauch des Geldes ohne öffentliche Kontrolle.
Doppelte Maßstäbe und doppelte Begrifflichkeiten !!
Warten wir also auf das Ende der Truman-Show.
Ob wir es selbst noch erleben ist fraglich.
Die EU heute gleicht dem RGW in seiner letzten Phase…