Der Machtkampf in den USA geht weiter: Ursachen, Frontlinien, Akteure

Gastbeitrag von Helmut Roewer

In den folgenden Ausführungen will ich versuchen, einen nüchternen – und vielleicht auch ernüchternden – Blick auf die USA zu werfen. Ich beschränke mich auf die Aspekte Innen- und Außenpolitik und ein Thema, das mit beiden unauflösbar verbunden ist, nämlich: Wer hat eigentlich im Moment in den USA das Sagen?

Innenpolitische Anmerkungen

Es ist ein Irrtum anzunehmen, in den USA gebe es so etwas wie eine stringente, mit wenigen Worten zu umreißende Innenpolitik. Richtig ist lediglich, dass nach meinem Eindruck innenpolitische Themen das Interesse des Durchschnittsamerikaners noch am ehesten berühren. Mit anderen Wort: die Außenpolitik seines Landes ist ihm weitgehend fremd, wenn nicht sogar gleichgültig.

Wenn ich im Folgenden einige Aspekte herausgreife, so sind meine Bemerkungen mit Vorsicht zu genießen, denn sie lassen weitgehend beiseite, dass die 50 Einzelstaaten der USA sehr unterschiedlich sind, und jeder dieser Einzelstaaten empfindlich auf seine Souveränität pocht. Das Selbstverständnis dort ist vielmehr so, dass ausschließlich die Einzelstaaten den Bürger repräsentieren. Der Bundesstaat USA, die Union, ist nicht Repräsentant des Bürgers, sondern leitet seine Macht ausschließlich von den souveränen Einzelstaaten ab. Man muss das im Hinterkopf behalten, sonst sind verschiedene Aspekte des politischen Handelns in den USA, zum Beispiel die Präsidentenwahl und das Auseinanderklaffen der inneren Verhältnisse, nicht richtig
einzuordnen.

Zu den Themen, die derzeit in den USA die augenfälligsten Unterschiede aufweisen, gehören diese hier: das Abtreibungsrecht, Gesundheits- und Sozialfürsorge, Waffenbesitz, Steuern, Energiepolitik, Seuchengesetzgebung, Sezessionstendenzen, Bildungswesen, die Polizei und die Rassenfrage. Diese Streitthemen laufen im Wesentlichen entlang der Parteigrenzen. Mit etwas Übertreibung lässt sich sagen, dass Staaten, in denen die Republikaner das Sagen haben, in den vorgenannten Themen bevorzugt konservative Standpunkte einnehmen: Sie versuchen den Staatseinfluss gering zu halten, haben ein Waffenrecht, das kaum Einschränkungen kennt, haben den gesamten staatlichen Aufwand der Covid-19-Einschränkungen nie mitgemacht oder in Verlauf des vergangenen Jahres wieder aufgegeben, sind rabiate Abtreibungsgegner und haben eine ebenso rabiate Polizei. Sie verweigern sich zudem weiterer Migration.

In den weitgehend bevölkerungsreicheren Staaten der West- und der Ostküste sind vielfach seit Langem die Demokraten am Ruder. Diese werden dortzulande als liberals bezeichnet, was allerdings nicht mit den bei uns geläufigen Liberalen verwechselt werden sollte, denn liberals sind Leute, die man bei uns als Linke bezeichnen würde. Sie treiben dortzulande die auch bei uns bekannte in sich widersprüchliche Politik, nämlich die Forcierung des Fürsorgestaats bei gleichzeitiger Auflösung der staatlichen Repressions-Strukturen. Unter dem scheinbaren Schutzschirm des Antirassismus werden nicht-weiße Rassen bei der Vergabe von Stellen und der Plätze in Bildungseinrichtungen bevorzugt. Diese Bevorzugung bezieht sich vor allem auf die Schwarzen. Dieses Tun wird mit Aspekten der Wiedergutmachung gegenüber den Nachkommen der einstigen Negersklaven begründet. Auch hier sind die Widersprüche innerhalb der Ideologie unübersehbar, denn der Anteil der Schwarzen an der Gesamtbevölkerung ist mit maximal 18 Prozent viel kleiner als die Anteile (mindestens die Hälfte), die man dieser Personengruppe jetzt als Bonus zugestehen will.

Die aus dieser Schieflage entstehenden Konflikte sind unübersehbar, denn die eigentlich Benachteiligten aus dieser merkwürdigen Art von Rassismus sind heutzutage vor allem die Chinesisch-Stämmigen, die überproportional das Begabtenpotenzial innerhalb der USA repräsentieren. Weitgehend noch unberücksichtigt bei dieser Gruppenbildung ist der beträchtliche Anteil der Latinos in den USA. Sie bilden in den Südweststaaten der USA ohnehin seit der gewaltsamen Abtrennung dieser Staaten von Mexiko (um 1846-48) ein beträchtliches Potential, was sich derzeit durch Massenzuwanderung aus den lateinamerikanischen Staaten weiter erhöht. Die Folge der mutwillig unter dem Banner des Antirassismus forcierte Rassenfrage hat in den Staaten der nördlichen Westküste zu brutalen bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen geführt. Die Folge ist eine Abwanderung des weißen Mittelstandes. Diese Auseinandersetzungen dauern derzeit mit unverminderter Heftigkeit an – dass man hierüber in unsern Medien nichts vernimmt, liegt nicht an den Verhältnissen vor Ort, sondern an den Medien.

Entsprechendes gilt auch für den weiter südlich an der Westküste gelegenen Staat California. Hier besteht eine Besonderheit darin, dass California jahrelang als Haupt￾Standort von Big Tech an der Spitze des technischen Fortschritts weltweit stand und dieser Staat es hinsichtlich seines Bruttosozialprodukts mit der Masse der Staaten dieser Erde aufnehmen kann. Diese bevorzugte wirtschaftliche Stellung Californias hat die dortige politische Elite jahrelang zu Erwägungen und Handlungen veranlasst, die einen kurzen Blick wert sind. Das Wohlergehen hat Bestrebungen angefacht, sich von den USA als einem für rückschrittlich empfundenen und überholten Gebilde abzuspalten und zudem eine Umwelt- und Energiepolitik voranzutreiben, die auch bei uns unter dem Motto des Green Deal nur allzu geläufig ist – allerdings nicht unter Verzicht auf die Kernkraft. Diese Politik ist teuer. California hat die höchsten Steuern in den USA, eine mittlerweile schwankende Energieversorgung, Wasserknappheit und eine rapide Verslumung der großen Städte, an deren Spitze San Francisco. Die Folge ist, dass zahlreiche Weiße aus der Mittelschicht vorgezogen haben, das Land in Richtung der östlich gelegenen Anrainerstaaten auszuweichen. Diese Bewegung ist angesichts der Home-Office-Einführung während der Covid-19-Seuche beschleunigt worden. Ein Abzug von bemerkbaren Teilen des weißen Mittelstands in die nach Osten angrenzenden Anrainerstaaten, wird die Situation in den Küstenstaaten am Pazifik weiter verschärfen. Wie sich durch die Zuwanderung der weißen liberals das Klima in den Anrainerstaaten verändern wird, lässt sich unmöglich vorhersagen.

Ein solcher Binnen-Zuwanderungs-Staat ist nunmehr auch Texas geworden – bevölkerungsreich und wirtschaftlich prosperierend und ebenso fest in der Hand konservativer Republikaner. Diese sind strikte Migrationsgegner gegenüber Lateinamerikanern und erwägen zur Zeit, in überschaubarer Frist aus der Union auszutreten. Diese Thematik findet erstaunlich viel Zuspruch. Das Erstaunen lässt nach, wenn man berücksichtigt, dass die Wunden des amerikanischen Bürgerkriegs (1865-68) noch lange nicht verheilt sind, und dort in einem der ehemaligen Südstaaten die Sezession nach wir vor einen guten Klang hat, d.h. vaterländische Gefühle zu erzeugen vermag. Derzeit sind das lediglich Gedankenspiele, doch man kann unmöglich vorhersagen, ob sich solche Gedankenspiele in politisches Handeln übergehen, wenn die Bürgerkriegssituation in den nördlichen und westlichen Ballungszentren der USA weiter eskaliert.

Das Beispiel Texas mag auch insofern von Interesse sein, weil sich in ihm der typische amerikanische Pragmatismus wiederspiegelt, der dazu nötigt, die Praxisverwertbarkeit von wunderbaren Theorien auf den Prüfstand zu stellen. Nachdem im Februar 2021 das Land von einer beispiellosen Kältewelle nebst Schneefällen heimgesucht wurde und deswegen der Strom tagelang ausfiel, dämmerte es vielen, dass Schneemassen und Sonnenkollektoren zwei Dinge sind, die nicht zueinander passen – zumindest nicht bei der Stromgewinnung.

Außenpolitische Anmerkungen

Wenn man nach einem Bild sucht, um die Außenpolitik seit der Jahrhundertwende zu illustrieren, so kann man vielleicht etwas boshaft sagen, dass die USA einem betrunken herumschwankenden Riesen verdammt ähnlich sieht. Wem das zu grob erscheint, der möge sich einen Moment von seinen liebgewonnenen Freud-, respektive Feindbildern lösen, die er für die USA bereitgelegt hat.

Versuchen wir es chronologisch: In den Jahren 1989-92 endete der Kalte Krieg. Das Schlagwort vom Kalten Krieg beschreibt den feindlichen Dualismus mit der USA auf der einen und der Sowjetunion auf der anderen Seite. Die Sowjetunion brach wirtschaftlich und gleich drauf politisch zusammen. Übrig blieb nur noch die Weltmacht USA. Dort wurde das Ende des Kalten Krieges von vielen als ein rüstungs-politischer und ideologischer Sieg begriffen. Von hieraus war es nicht mehr weit, dass in den USA die Überzeugung einer Einzigen Weltmacht entstand. Es handelt hierbei nicht nur um belangloses Gerede, sondern um eine ausformulierte Doktrin, deren Inhalt zum Beispiel darin bestand, Interessen der USA überall auf der Welt durchsetzen zu können, notfalls mit militärischen Mitteln, wobei ein Rüstungsstand anzustreben sei, der es ermöglichte, an zwei Stellen gleichzeitig siegreich Krieg führen zu können.

Die Doktrin der Einzige Weltmacht hielt dem Praxistest nicht stand. Die gleichzeitige Kriegführung im Nahen und Mittelern Osten (Afghanistan 2001 und Irak 2003) scheiterte. Ebenso scheiterte die Bemühung, den einstigen Feindstaat Sowjetunion, nunmehr: Russland, nach Anfangserfolgen wirtschaftlich als Kolonialgebiet an die Angel zu nehmen und machtpolitisch einzuschnüren. Mit dem Jahreswechsel 1999/2000 beendete der neue Machthaber im Kreml, Wladimir Putin, den russischen Ausverkauf. Im Jahr drauf begannen die USA durch einschlägige Gesetzgebung, sich selbst legitimierend, den neuerlichen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Dieser dauert bis zum heutigen Tage an. Ein wichtiger Eckpunkt dieser als Sanktionspolitik bezeichneten Blockade betrifft den Handel mit europäischen Staaten in Richtung Russland, den zu boykottieren sich die USA ebenfalls selbst ermächtigt haben. Ein bekannteres Beispiel aus diesem Boykott-Paket ist der Versuch, den Bau bzw. die Fertigstellung der Ferngasleitung Northstream-II zu verhindern. Wir werden auf dieses Thema noch einmal zurückkommen müssen, wenn es um die amerikanische Europapolitik heutzutage geht.

Dabei sah es in der zweiten Hälfte des 1990er Jahre zunächst so aus, als gingen die schönsten Wünsche der USA außenpolitisch in Erfüllung. Nachdem 1990/91 ganz Deutschland geräuschlos in die westliche, die amerikanische Hemisphäre integriert worden war – übrigens auch äußerst kostengünstig, denn Westdeutschland zahlte aus eigener Tasche –, gingen die USA zügig daran, die ehemaligen Bündnisgenossen des Warschauer Pakts ins den NATO-Bereich aufzunehmen. Das fiel leicht, weil die entsprechenden Staaten das selbst so wollten. Hinzu kamen die aus der ehemaligen Sowjetunion abgespaltenen Staaten des Baltikums. Die In-mein-Reich-komme-Politik stieß danach an Grenzen. Die in den Nullerjahren begonnenen Versuche, die Ukraine, Georgien und neuerdings Weißrussland (Bjeloruss) in den eigenen Machtbereich zu ziehen, können nach dem Sachstand von heute als gescheitert angesehen werden.

Dabei ließ sich die Ukraine-Übernahme zunächst ganz hoffnungsvoll an: Der ukrainische, zu sehr Russland-freundliche Präsident wurde durch einen von außen inszenierten und finanziertes Staatsstreich Anfang 2014 gestürzt. Doch mit der russischen Reaktion, die auf den Fuß erfolgte, hatte offenbar niemand gerechnet. Putin ließ Tage später auf der zur Ukraine gehörigen Krim eine Volksabstimmung durchführen, bei welcher ganz überwiegend für Russland optiert wurde. Tags drauf wurde die Krim Russland angegliedert. Der schöne amerikanische Plan, der russischen Schwarzmeerflotte den gepachteten Kriegshafen von Sewastopol wegzunehmen, war mit einem Schlag Makulatur geworden, denn was Russland jetzt gehörte, brauchte es von der Ukraine nicht mehr zu pachten. Die amerikanische Wut über diesen Coup war unbeschreiblich. Noch heute wird dortzulande, wenn der Name der Krim erwähnt werden muss, ausschließlich von der „völkerrechtswidrig annektierten Krim“ gesprochen und geschrieben. Neue Sanktionen waren die Folge und Nato-Manöver an der polnisch-weißrussischen Grenze. Ein Staatsstreich, der in jüngster Zeit in Minsk nach dem Vorbild von Kiew auf den Weg gebracht worden war, blieb offenbar ohne den gewünschten Erfolg.

Auch in Kiew selbst stehen die Dinge nicht zum Besten. Die Teilung der Ukraine in mehrere Teile ist bereits Wirklichkeit, das juristisch-zeremonielle ist nur noch eine Frage der Zeit. Dieser Teil der US-Einschnürungspolitik ist also gründlich misslungen. Russland steht deswegen wieder ganz oben auf der Liste der amerikanischen Feindstaaten – und seit wenigen Tagen gilt die offiziell verkündete Feindseligkeit auch in Gegenrichtung. Das liegt an der amerikanischen Staatsführung nach dem Machtwechsel in Washington. Dazu sogleich mehr.

Doch zunächst vier Jahre zurück: Mit dem Amtswechsel von Obama auf Trump Anfang 2017 trat in der US-Außenpolitik eine spürbare Neuorientierung ein. Zur Überraschung aller ging der Neue daran, seine Wahlkampfankündigungen in die Tat umzusetzen. Hierzu gehörte das Herabdimmen des militärischen US-Engagements weltweit, vor allem aber im Nahen und Mittleren Osten und die Neujustierung des amerikanischen Feindbildes. Fortan galt die Aufmerksamkeit nicht mehr in erster Linie Russland, sondern dem tatsächlichen Herausforderer um die wirtschaftliche Weltmacht, und das war China. Trumps Vorgänger hatten in Richtung China nur Scheingefechte geführt, denn für das Große Geld in den USA galt China als koloniales Vorland, in dem man mit amerikanischem Knowhow und Dollarinvestitionen Traumgewinne erzielen konnte. Wer ein Beispiel braucht: China wurde die Billiglohn-Schmiede für den Vorzeigekapitalisten Apple.

Trump wies nicht nur auf die unterschätzten chinesischen Kapazitäten hin, sondern Normalbürger. Das Zusammenschmelzen der Arbeitsplätze in den USA war in der Obama-Zeit mit Händen zu greifen gewesen. Mit dem Hinweis, diesen Missstand zu beseitigen, hatte Trump 2016 zur Überraschung von Mainstream die Wahl gewonnen. Wie gesagt, die nächste Überraschung kam, als Trump sofort daran ging, Nägel mit Köpfen zu machen, um seine Wahlversprechungen einzulösen. Das Rezept hieß Schutzzölle. Manch ein US-Unternehmer knickte ein. Der Arbeitsmarkt in den USA erholte sich wie schon lange nicht mehr. Nicht jeder fand das witzig. Vor allem die als Globalisten tätigen Eigentümer von Big Tech fühlten sich getroffen. Sie sorgten dafür, dass Trump vier Jahre später abgeräumt wurde. Als sein Nachfolger ins Amt kam, machte er noch am Tag der Amtseinführung fast alles rückgängig, was Trump eingeführt hatte, einschließlich der Abriegelung der Südgrenzen der USA und des moderaten Tons gegenüber Russland. Er scheute sich nicht, dessen Präsidenten als Mörder zu beschimpfen und die USA an den Rand des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen zu bringen. Mainstream applaudierte frenetisch, als Biden verlautbarte: Amerika ist wieder da. Während die alten-neuen Kräfte noch ihre Muskeln spielen ließen, bahnte sich indessen eine neue Allianz an, nämlich die zwischen Russland und China: die strategische Partnerschaft. Das ist gewiss keine Liebesbeziehung, aber ein unübersehbar großes Zweckbündnis ist es allemal.

Bei aller Rücknahme-Euphorie gegenüber allen Trump-Regelungen, eines ließ Biden unberührt, das ist die von seinem Vorgänger eingeführte Zurückhaltung gegenüber China. Wer einen Hinweis auf dieses China-feindliche Tun braucht: Vor wenigen Tagen haben die US-Dienste einen Bericht vorgelegt, dass das vermaledeite Virus CoV-19 aus China stamme und zwar, was die chinesische Regierung und die WHO bestreiten, aus dem Virenlabor von Wuhan. Das klingt nicht gerade nach Appeasement gegenüber China. Addiert man die ausgesprochen feindselige Haltung gegenüber Russland, darf man gespannt fragen, wie es denn mit der Haltung gegenüber den langjährigen Verbündeten in aller Welt, vor allem mit denen in Europa aussieht. Hierzu gibt es nur Widersprüchliches zu berichten. Insbesondere sollte man sich nicht darauf verlassen, was hiesige Amerikakenner hierzu Bahnbrechenden zu sagen haben, denn es kommt vielmehr auf die Sicht aus Amerika an.

Diese Sicht ist deutlich getrübt, denn jahrelang haben politisch Verantwortliche aus Deutschland und der Medienpöbel bei Mainstream die Tatsache genutzt, dass ein von ihnen gehasster Präsident Trump an der Spitze der USA stand, um ihrem latenten Anti￾Amerikanismus freien Lauf zu lassen, indem sie Trump und sein Land zu verunglimpfen. Nicht jeder Amerikaner fand das komisch, selbst wenn er ebenfalls Trump nicht leiden konnte. Solche Leute neigen zur Annahme, dass die Kritik an ihrem Präsidenten nur ihnen selbst zustünde. Kritik durch Fremde nehmen sie persönlich.

Dass es gegenüber Europa und speziell gegenüber Deutschland einen stringente außenpolitische Doktrin gibt, halte ich für zweifelhaft. Betrachtet man die Differenzen, die beim Großen Geld in Sachen Europa zutage treten, so wird das Indifferente der offiziellen US-Politik leicht nachvollziehbar: Ein Teil hält Europa für keine Größe mehr, auf die man Rücksicht nehmen müsse, ein Teil fürchtet die Konkurrenz eines europäischen Blocks wegen seiner Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl. Hier im letztgenannten Feld tummeln sich diejenigen, die es für zweckmäßig halten, das jetzt existierende Europa mit kulturfremden Analphabeten zu fluten, um es als ernstzunehmenden Faktor auszuschalten. Diese Kräfte, die einer Marginalisierung Europas das Wort reden, sind seit der Jahrhundertwende ein gutes Stück auf ihrem Wege vorangekommen. Ich halte nicht viel davon, irgendwo einen großen Zampano am Werke zu sehen, halte es aber für richtig, darauf hinzuweisen, dass die Förderer des Flutung Europas in ihrer Mehrzahl in den USA sitzen. Ihr ideologisches Gerüst ist die One World-Bewegung. Einer der Exponenten heißt Georg Soros. Er ist bei seinem Tun mit anderen amerikanischen Superreichen eng verknüpft. Der Erfolg seines Tuns beruht zu einem guten Teil darauf, dass er bedeutende Teile des hiesigen polit-medialen Komplexes korrumpiert hat.

Machtpolitische Anmerkungen

Abschließend will ich auf die selbstgestellte Frage eingehen, wer eigentlich in den USA das Sagen hat. Die seit langem vertretene Auffassung lautete: Das eine Prozent, dem fast alles in den USA gehört, was einem irgendwie materiell gehören kann. Das sind die Reichen. Innerhalb dieses einen Prozents gibt es einen Bruchteil im Promillebereich, denen alles Wesentliche gehört. Das sind die Superreichen. Dieses Prinzip besteht praktisch seit der Gründung der USA. Diese Staatsgründung war eine Sache, welche die Reichen jener Tage unter sich ausgemacht haben. Ihre Staatskonstruktion war und ist eine Sache, die den eigenen Machterhalt gesichert hatte. Diese unmittelbare Wechselbeziehung von Reichtum und Machtausübung ist in den USA fast in Reinform verwirklicht. Ich stelle dies lediglich fest, das Schüren von Ressentiments ist nicht meine Sache. Es gilt der Satz: Hast du was, bist du was.

Mit der überraschenden Wahl von Trump zum Präsidenten im Jahre 2016 geriet dieses feststehende Prinzip für einen Moment ins Wanken, denn der Neue war zwar reich, aber von den Reichen nicht ausgesucht und für das Amt zugelassen worden. Er machte lauter Dinge, die ihren Einfluss minimalisierten. Trump zu liquidieren, war deswegen oberstes Gebot der Wahlen von 2020. Es wurde für das Establishment zum Muss, und es hatte dabei Erfolg. Der Wahlerfolg bestand also einzig und allein in dem Abräumen von Trump und seine Ersetzung durch einen Mann, der vom Establishment ausgesucht und zugelassen worden war.

Bidens Wahlsieg wurde nur möglich, weil zugleich eine gigantische Wahlfälschung ablief. Mainstream hat diese Wahlfälschung mit einem einzigen Argument in Abrede gestellt: Kein amerikanisches Gericht habe die Wahlfälschung festgestellt. Das ist nicht nur inhaltlich falsch, denn mittlerweile wurden etliche Personen wegen Wahlfälschung verurteilt, sondern das Gerichtsargument ist systematisch schief und unbrauchbar. Es ist der journalistischen Praxis entlehnt, dass niemand als Mörder bezeichnet werden soll, bevor er nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Doch eine solche Schutzfunktion für lebende Menschen ist hier überhaupt nicht am Platze. Es gilt lediglich, einen Sachverhalt zu beschreiben.

Der Sachverhalt sieht so aus: Am Morgen nach dem Wahltag habe ich ab neun Uhr MEZ den Ergebnismeldungen, wie sie aus den einzelnen Staaten eintrafen, zwischen den verschiedenen amerikanischen Medien wechselnd, verfolgt. Die Zahlen bestanden meist aus fünf Kolonnen pro Staat: Abgegebene Stimmen, ausgezählte Stimmen, Stimmen für Trump, Stimmen für Biden, Stimmen für einen anderen. Um 10 Uhr MEZ stand fest, dass Trump in den entscheidenden Swing-Staaten, in denen noch nicht vollständig ausgezählt war, uneinholbar vorne lag. Dies festzustellen, waren einfache Dreisatzrechnungen erforderlich und ausreichend. Bei den amerikanischen Mainstreammedien verbreitete sich entsetztes Schweigen. Zur selben Zeit blieben die Zahlen bei allen diesen Staaten stehen. Dann tat sich mindestens zwei Stunden lang nichts. Als sich die Zahlen wieder bewegten, waren es drei Kolonnen, die sich weiterbewegt hatten, und zwar die abgegebenen und die ausgezählten Stimmen und die Stimmen für Biden. Zumindest die Vergrößerung der abgegebenen Stimmen war überraschend, denn sie hätte eigentlich bei Schließung der Wahllokale feststehen müssen. Später wurde das so erklärt, dass man sehr viel später noch überraschend viele Briefwahlstimmen gefunden habe. Alle diese Stimmen waren für Biden abgegeben worden. Am überraschendsten aber fand ist, dass die für Trump abgegebenen Zahlen in der Zwischenzeit rückwärts gelaufen waren.

Was dann in den folgenden Tagen aufgedeckt wurde, war kaum noch überraschend, nämlich dass dieses Massenauftauchen von Biden-Stimmen sich in jedem der Swing￾Staaten auf ganz rare Stimmauszählungsstellen beschränkte, während das übrige jeweilige Land eindeutig pro Trump votiert hatte. Wenig überraschend fand ich angesichts der Wählerlisten und deren Anfertigung, dass massenhaft Biden-Stimmen von über Hundertjährigen stammten. Unterhaltsam fand ich das Video aus mehreren Überwachungskameras als in einem Wahllokal während der überraschenden Zählpause von mehreren Stunden vier Wahlhelfer erschienen und zehntausende von Wahlzetteln aus versteckten Rollkoffern entnahmen, die sie einscannten, sodass es zu einem sprunghaften Anstieg von Biden-Stimmen genau in dieser Zeit kam. Das sind nur einige Beispiele.

Gigantischer Wahlbetrug: Die Grafik aus der Epoch Times (US-Ausg. vom 11.11.2020) zeigt die sechs Staaten, in denen die Präsidentenwahl von 2020 zugunsten von Joe Biden durch massive Fälschungen entschieden wurde (s. Beitragsbild). Es ist sicher, dass eine Manipulation von solchen Ausmaßen nur möglich war, weil sie zuvor straff organisiert und finanziert wurde. Und richtig: Einige der Mittäter konnten Wochen später das Wasser nicht mehr halten und gaben gegenüber einem US-Magazin zum Besten, dass es eine Allianz von Linksextremen und Big Tech gegeben hatte. Die Letztgenannten hatten Erstere für ihr Tun besoldet. Die Beteiligten brüsteten sich nachher damit, dass sie hätten so handeln müssen, um die USA zu retten. So kann man es auch sehen.

Das Ergebnis indessen ist klar. Der Senat hatte es in der Hand, die offensichtlich falschen Wahlergebnisse zurückzuweisen, nachdem die Staats-Gesetzgebungsorgane in einigen der Swing-Staaten den eigenen Staats-Regierungen widersprochen hatten, weil die offiziellen nicht die richtigen Ergebnisse seien. Es war die Sache des am 6. Januar 2021 noch amtierenden Vizepräsidenten Pence, der kraft Amtes dem Senat vorsaß, seine Stimme zu erheben, die Uneinheitlichkeit der Voten festzustellen und diese zurückzuweisen. Er unterließ das. Der Rest war nur noch Komödie. So ein angeblich von Trump veranlasster Sturm des Mobs auf das Kapitol, der bis heute der Aufklärung harrt, denn es gab Tote. Ich denke, das wird nichts werden, denn so genau will es nun auch keiner mehr wissen.

Der Abgang von Trump ließ viele Leute ratlos zurück – zumindest jene Hälfte der US-Bürger, die ihn tatsächlich gewählt und ihre ganze Hoffnung auf diesen Mann gesetzt hatten. Was er in den ersten drei Dienstjahren seiner Präsidentschaft durchgesetzt hatte, fanden viele erstaunlich. Sie fühlten sich durch ihren Präsidenten gut informiert. Sein kurzer Draht zum Volk hieß Twitter. 70 Millionen US-Bürger wollten wissen, was er Tag für Tag mitzuteilen hatte. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit war damit Schluss. Trump wurde gesperrt. Twitter-Eigentümer Jack Dorsey fühlte sich stark genug,
bestimmen zu dürfen, wer in den USA was zu sehen kriegt und was nicht. We are more left-leaning (wir sind mehr linksgestrickt), sagte er bei einer Anhörung durch den Kongress.

Vor Trump hatte es schon eine ganze Riege von konservativen, meist zu den Republikanern gehörigen Abgeordneten getroffen. Sie wurden auf den verschiedenen Nachrichtenplattformen zensuriert, oder – in der Wirkung weitaus tückischer – es wurden ihre Reichweiten heimlich verkürzt, d.h. die Verbindungen zwischen den Nutzern wurden heimlich abgeschnitten oder verfälscht. Wo die Demokraten tatsächlich Wahlerfolge erzielten, beruhten diese im Bereich von mehreren Millionen Stimmen landesweit auf dem manipulativen Eingreifen von Big Tech. Zieht man diese Methoden ins Kalkül, justiert sich die Frage etwas anders, wer denn in den USA das Sagen hat, und warum die dortige Demokratie nicht das ist, was sie zu sein vorgibt.

Der Mann, der dann fristgerecht Ende Januar 2021 zum Präsidenten vereidigt wurde, lässt es Zweifel aufkommen, ob er dienstfähig ist. Viele glauben, dass er seit geraumer Zeit an einer Altersdemenz leide. Ich weiß es nicht. Doch das, was man von ihm sieht, wenn er angeblich live zu sehen und zu hören ist, klingt nicht gerade vertrauenerweckend. Er trägt zudem ein schweres Handicap mit sich herum. Das ist seine kompromittierende Verstrickung ins China- und Ukrainegeschäft aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Obama (2009-17). Beide Staaten und deren Staatsfirmen nutzten Bidens Sohn Hunter als Türöffner. Jetzt wird gegen diesen wegen allem möglichen ermittelt. Das ist unangenehm für Vater und Sohn, gewiss, aber ebenso gewiss ist, dass dabei so lange nichts herauskommt, wie der Vater von Establishment noch gebraucht wird. Wie lange das noch der Fall ist, weiß ich nicht. Wird er nicht mehr gebraucht, wird er rausfliegen. Gründe hierfür zu finden, wird kaum schwierig sein. Vermutlich muss man nur vorführen, was er in letzter Zeit sonst noch sagte, nachdem die Kameras schnell ausgeblendet wurden. Doch darüber entscheiden nicht die Wähler, sondern die, welche alleine das Sagen haben.

Während ich diese Zeilen schreibe, ist zu beobachten, wie unter den großen Zampanos von Big Tech die Zeit des Burgfriedens dem Ende entgegengeht, nachdem sie das einigende Ziel erreicht haben. Das war das Abservieren ihres Erzfeindes Trump. Nun sind diese Egomanen offenbar in die Phase eingetreten herauszufinden, wer von ihnen nun wirklich das Sagen in den USA hat. Wer auf Bill Gates gesetzt hatte, wird sich rasch korrigieren müssen, denn der ist soeben durch seine Genossen der Presse zum Fraße vorgeworfen worden. Wie dieser Kampf ausgehen wird, kann noch kein Mensch sagen – jedenfalls geht er nicht zugunsten der Bürger der USA aus.

Das Beste zum Schluss: Mainstream überkugelt sich, dass Obama die Meldung von Militärs bestätige, wonach die US-Boys Ufos gesichtet hätten. Das ist Framing pur, denn in allen Meldungen wird darauf hingewiesen, dass dies der ehemalige US-Präsident sei. Zutreffend, aber weniger spektakulär wäre der erläuternde Zusatz, dass O. und seine Michelle einen lukrativen Beratervertrag bei Netflix haben. Sie sollen dafür sorgen, dass die Serien realistischer werden. Na dann.

©Helmut Roewer, Mai 2021