Mohring wehrt sich auf Facebook seiner Haut
Erklärung zur Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich
Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten. Wir haben davor gewarnt. Deshalb mussten die Abgeordneten des Thüringer Landtags sich heute zwischen dem Kandidaten eines rot-rot-grünen Minderheitskabinetts, einem Kandidaten der FDP, einer liberalen Partei der bürgerlichen Mitte oder einem Kandidaten der AfD entscheiden.
Die CDU-Fraktion ist nicht dafür verantwortlich, welche Kandidaten andere Fraktionen aufstellen und wie Abgeordnete des Thüringer Landtags aus anderen Fraktionen abstimmen. Wir haben vor und nach der Landtagswahl zugesichert, keiner Regierung unter Beteiligung der LINKEN oder der AfD ins Amt zu verhelfen und Rot-Rot-Grün abzulösen. Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion der CDU Thüringen haben gestern daher einstimmig beschlossen, keinen Kandidaten der CDU zu benennen, sich im ersten und zweiten Wahlgang zu enthalten und in einem gegebenenfalls erforderlichen dritten Wahlgang, falls Rot-Rot-Grün zweimal scheitert, dem Kandidaten der FDP ihre Stimme zu geben, wenn die AfD an ihrem Kandidaten festhält. Das ist folgerichtig und unsere Verantwortung. Die Wahl ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses in einem Parlament.
Die Wahl des Ministerpräsidenten steht am Ende eines längeren Diskussionsprozesses, in dem die CDU Thüringen bei der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zunächst um die Bildung einer Viererkoalition der bürgerlichen Mitte – eine sogenannte Simbabwe-Koalition – geworben hat. Auch die Möglichkeit einer Projekte-Regierung, eines Expertenkabinetts unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, ist erörtert worden. Auch dies ohne Erfolg. Der Auftrag zum Handeln liegt nun bei dem gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. Jetzt kommt es darauf an, Gespräche über die Zukunft Thüringens zu führen. Dazu erwarten wir Vorschläge des neu gewählten Thüringer Ministerpräsidenten. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird damit konstruktiv umgehen, denn wir sind gewählt, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Das gilt in jeder Aufgabe und Konstellation.
Für uns war und ist klar. Wir werden uns an keiner Landesregierung unter Einschluss der AfD beteiligen. Die AfD ist auf absehbare Zeit nicht fähig, in einem deutschen Bundesland Regierungsverantwortung zu übernehmen, da sie ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus nicht zufriedenstellend geklärt hat.
Ein von Ministerpräsident Thomas Kemmerich gebildetes Kabinett wird vor der gleichen Situation stehen, wie auch ein rot-rot-grünes Minderheitskabinett gestanden hätte: Es wird keine Mehrheit im Thüringer Landtag haben. Das gibt dem Thüringer Landtag eine starke Stellung. Für jedes denkbare Vorhaben muss diese Regierung sich eine parlamentarische Mehrheit suchen. Nach Lage der Dinge werden dies wechselnde Mehrheiten sein.
Über die Zustimmungsfähigkeit parlamentarischer Vorhaben entscheidet deren Inhalt und Qualität, nicht jedoch, wer sie eingebracht hat. Wir werden uns an der parlamentarischen Arbeit aktiv beteiligen und jedes Vorhaben darauf prüfen, ob es Thüringen nutzt oder nicht. Über den Einfluss der AfD auf die parlamentarische Arbeit entscheiden die LINKE, die SPD und Bündnis 90/Die Grüne mit, indem sie sich konstruktiv an der parlamentarischen Arbeit beteiligen. Die CDU-Fraktion hat während ihrer Winterklausur in Bad Blankenburg erste, fraktionsübergreifend zustimmungsfähige Vorhaben benannt.
Mehr als 95 % der über 750 Kommentare sind zustimmend.
Es ist bezeichnend, dass in den MSM sowol das politische als auch das menschliche Verhalten der Mitgliedsparteien der thüringer Connewitzkoalition vor, während und nach der MP-Wahl kritiklos und als alternativlos dargestellt wird – ebenso die hysterisch-diktatorischen Reaktionen der Berliner Zentralkomitees.
Wenn ein politischer Block mit einem ach so bürgerlich scheinenden überzeugten linken Leader der SED-Nachfolgepartei keine Mehrheit in Parlament und Bevölkerung hat, alles blockiert, was nicht links und bei 3 auf dem Baum ist, dann ist dieser Block für den Ausgang dieser Wahl wesentlich mitverantwortlich.
Die Verweigerung der Wahlannahme durch Kemmerich, wie hinterher von vielen Neunmalklugen als einzig mögliche, vor allem aber von ihnen akzeptierte Handlung gefordert – also das Verweigern eines Ergebnisses geheimer Wahl zugunsten des Verweigerungsblocks, ist poltisch und demokratisch pervers.
In der Berliner Blase dieser Republik ist die Realität im Lande seit Jahren vernachlässigt, schlimmer noch, ignoriert worden. Ein einziges politisches Credo, der „Kampf gegen rääääächts“, dem alles andere untergeordnet wird, ist gefährlich, vor allem aber völlig unzureichend, ein Land in Zeiten des globalen Umbruchs erfolgreich zu regieren.
Die einhellige Forderung von Parteibonzen in Berlin und vor allem auch der westlichen Bundesländer nach Neuwahlen ist ein bezeichnendes und verheerendes Signal.
Die unter dem Druck eines SPD-Bundespräsidenten zusammengezimmerte Große Koalition der Ungeliebten und Unfähigen verweigert sich seit Jahren beharrlich der landesweiten Forderung nach Neuwahlen im Bund – aus purer „Machtgeilheit“, was die zickigen Wahlverlierer gestern reihenweise der thüringer CDU vorwarfen.
Alles, aber auch alles, was in Berlin an Forderungen und Druck momentan aufgebaut wird, nutzt nur der AfD, als dem erklärten Lieblingsgegner aller „Aufrechten“ dieser „Zivilgesellschaft“.
Aber genau das ist es, was die Unfähigkeit der amtierenden Politik in Berlin auszeichnet – statt auf die Ursachen einzugehen und das eigene Verhalten zu verändern (Flüchtlingspolitik, Entwicklungshilfe, Außenpolitik, Bildung etc.) und selbst konstruktiv aktiv zu werden.
Wenn Ministerposten oder gar der BP nach Parteibuch besetzt werden , dann muß man sich nicht wundern, was für fachliche Nachttischlampen da versuchen zu leuchten.
Der Ausgang der MP-Wahl in Thüringen hat in dieser Republik mehr in Bewegung gesetzt, als den Häuptlingen und dem linksgrünen Einheitsblock lieb sein kann und ist.
Das erklärt die hysterischen Reaktionen und hat plötzlich und unerwartet erhellt, dass in diesem Land nur eine einzige politische Meinung und Haltung erwünscht ist und durchgesetzt wird.
„In Zukunft darf man in Deutschland nicht mehr von Mehrheiten gewählt werden, sondern nur von den ‚Richtigen‘ “ (Netzfund)
Die fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, die, wenn sie ehrlich, inhaltlich und an Fakten und Themen orientiert geführt würde, hätte tiefgreifende, aber dringend notwendige Änderungen im politischen Agieren der „Altparteien“ zur Folge, was deshalb bisher strikt vermieden wurde. Stattdessen wurde ausschließlich auf Blockadeaktionen gesetzt.
Die nächste und deutlichste Quittung für diese arrogante und selbstherrliche Politik gab es gestern in Thüringen.
„….Die AfD könnte diesen ganzen Wahnsinn natürlich noch auf die Spitze treiben und im Landtag den Antrag einbringen, in Thüringen noch 1000 Windkrafträder aufzubauen. Dann hätten wir mindestens zwei Schlagzeilen:
Grüne verhindern Ausbau der Windkraftenergie
oder
Grüne stimmen für Antrag der Nazis – was für eine Schande
Aber alleine die völlig hirnrissigen Reaktionen seitens der Linken reichen, um der AfD zu diesem Schachzug zu gratulieren. Selten so eine politische Köstlichkeit genossen…..“ 😂😂😂
Dieser obige Netzfund zeigt, wie absurd die totale Ideologisierung der Politik des linken Blocks ist.
Das Geschrei über das Wahlergebnis gestern in Thüringen zeigt überdeutlich wie dünn das Demokratieverständnis, vor allem im Westen vorhanden ist und wer auf „Nazipfaden“ wandert.
Das Geschrei nach dem Motto „Kauft nicht bei Juden“ zeigt es überdeutlich wo die Demokratiedefizite tatsächlich zu suchen sind. Das unüberhörbare „NAZI Höcke“ und NAZIS zeigt, wo der völkische Block tatsächlich noch am Wirken ist. Eingeschlossen der Richter die sich dafür haben wieder missbrauchen lassen. Darf man die jetzt mit „Herr/Frau Freisler“ anreden? Einfach eine Schande für angebliche „Demokraten“ und „Antifaschisten“ und ihre grölenden gewalttätigen Hilfstruppen und für alle Deutschen die wieder das Duckmäusertum pflegen und die Politäter wieder ungestört schalten und walten lassen.
Wäre das Geschrei eigentlich genau so hasserfüllt gewesen, wenn die AfD-Fraktion geschlossen für Ramelow gestimmt hätte?
Und hätte Ramelow die Wahl dann nicht angenommen?
Was werden die nächsten Schritte sein?
Säuberungsaktionen?
Die Linke (in Berlin) fordert schon mal die Entlassung des Ostbeauftragten.
Parteiverbot für die AfD?
Damit alles im Sinne und für den etablierten Berliner Parteiadel läuft?
Jedenfalls wurde die mehltauartige Konsenssoße gehörig umgerührt.
Und die Kriecher und Treter der Berliner Parteiapparate werden ihre Contenance verlieren.
Die haben nicht mehr das Rückgrat gestandener Demokraten.
Wie wäre es wenn die Merkel gleich Gauleiter für die befreiten Ostgebiete ernennen würde. Dann keine schädliche Wahlen mehr und alles würde mit Kanzelbefehlen laufen. Was für eine geniale Demokratie und die Deutschen dürften alle wieder glücklich sein. An was haben wir uns damals anschließen lassen? Ich kann es heute immer noch nicht fassen. Vom Regen in die Jauche – wie Biermann nach seiner Ausbürgerung sagte.
Merkel fordert das „Rückgängigmachen eines unverzeihlichen Fehlers“.
Jetzt spitzt sich die Sache unweigerlich zu.
Zwei Dinge dazu:
1. Was ist mit ihren eigenen unverzeihlichen Fehlern, die schon längst hätten rückgängig gemacht worden sein müssten?
2. Es wird eine unvermeidliche Welle linker Gewalt geben.
Und dann will es wieder keiner gewesen sein……..
„Wie ein Schrei im Wind“ (britischer Spielfilm von 1966):
Als der kanadische Pelztierjäger La Bete eines Tages von einem Puma bedroht wird, gerät er in eine seiner eigenen Fallen. Mit seinem schwer verletzten Fuß schleppt er sich verzweifelt durch den Schnee in Richtung seiner Hütte, verfolgt und schließlich umringt von einem Rudel Wölfe. Angelockt von dem Lärm im Wald kann seine Partnerin Eve das Rudel schießend vertreiben und Jean in die Hütte helfen. Sein Zustand verschlimmert sich von Stunde zu Stunde. La Bete weiß, was getan werden muss und wer es tun muss. Mit äußerster Selbstüberwindung amputiert Eve La Bete das verletzte Bein, indem sie dazu ein Beil benutzt, und rettet ihm so das Leben.
Um das Leben seines Körpers zu ermöglichen fasste Jean La Bete den wahnsinnigen Entschluss, sich bei unermesslichen Qualen eines wichtigen Körperteiles zu entledigen. Wird er es überleben oder nicht überleben?
An diese oben beschriebene Szene des Films erinnere ich mich bei dem Gedanken, wie es in Deutschland weitergeht, wenn die AfD, die ein beachtliches Wählerpotential repräsentiert, ständig von parlamentarischen Prozessen in den Kommunen, Ländern und im Bund ausgegrenzt wird.
Das Problem besteht in dem Verständnis seiner inneren Dialektik, denn es ist nicht unbedingt garantiert, dass die Demokratie als Ganzes ihre Krise überlebt, wenn ein wichtiges (scheinbar krankes) Teil von ihr, ein Viertel der Wähler im Osten, ein Zehntel im Westen, aus dem politischen Meinungsbildungsprozess wegamputiert wird.
Im Film überlebt der Pelztierjäger La Bete. Aber wie überlebt er? Er ist nur noch ein Krüppel, in der Wildnis hilflos umgeben von Raubtieren. Er hätte durch die Verwundung auch sterben können.
Mit diesem Statement der Raute vor einem Mikrofon in Südafrika ist der Verfassungsbruch aus ihr rausgerutscht. Gemäß deutschem Strafgesetzbuch ist das Hochverrat.
Auch in anderen Ländern ist das als Hochverrat definiert. In jedem anderen Land der Welt würde man Denjenigen, der zum Hochverrat aufruft, stehenden Fußes verhaften.
Lindner ist auf dem Weg nach Erfurt, um Kemmerich umzustimmen.
Die FDP-Fraktion in Erfurt beantragt Auflösung des Landtages.
Wird immer interessanter, wie sich in Deutschland eine neue Diktatur etabliert, die demokratische Wahlergebnisse nicht akzeptiert.
Das muß man sich mal vorstellen:
die Linken, die Grünen und die SPD verweigern eine Zusammenarbeit mit einem gewählten MP sowie der CDU und der FDP – etwas, was die genau andersherum von CDU und FDP für die Stützung der Connewitz-Koalition verlangt haben.
Und da das eben „alternativlos“ ist in diesem Lande, wird eben neu gewählt. Am besten nur der MP und nicht der gesamte Landtag.
Warum fordert Walther, der Spalter nicht staatstragend die demokratische Verantwortung von Linken, Grünen und SPD zur Bildung einer Regierung mit dem gewählten MP auf? So wie er es im Herbst 2017 getan hat?
Nun sieht wohl auch der Allerletzte , wie der Demokratiehase in D läuft:
nicht mal zickzack – sondern immer strickt nach links.
Es stellt sich aber auch die Frage, hat es überhaupt zu irgendeinen Zeitraum eine Demokratie gegeben oder nur eine schlafende mit vielen bunten Worten ummäntelte Diktatur. Allein die Art der Wiedervereinigung hat doch deutlich gezeigt, wie schnell sich beide politische Seiten einig waren um weitere Aufmüpfigkeiten abwürgten.
Allein der Aufstieg der Merkel zeigt, wie wenig Demokratieverständnis und – wille in diesem System vor allem im Westen vorhanden war und noch ist.
Wenn sich der Herr Roewer noch an unser Gespräch vor vielen Jahren erinnert in dem ich ihn voraussagte, das es keine Demokratie für den Osten geben würde, dafür aber eine erneute Erstarkung der soz. Diktatur für Gesamtdeutschland, Seine Antwort damals war, das sich die Genossen von allein überflüssig machen und damit verabschieden würden.
Naja man sieht es heute wer die bessere Zukunftsanalyse tätigte.
Was hab ich gesagt?
Die Kolonialherren aus dem Westen und die Zentralkomitees in Berlin fordern Gehorsam:
hxxps://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-fdp-chefs-im-norden-fordern-ruecktritt-von-thomas-kemmerich-a-ccdf998a-d966-4163-b53f-f6a16bde57b5
Überschrift im FOCUS:
„Merkel wütend: Was in Thüringen passiert, ist ein Angriff auf den Kern ihrer Politik“
Ja, das war doch Sinn der Übung, oder?
Wen konnte das noch überraschen?
Es hat schon was von Venezuela, Bolivien oder Uganda-Burundi……….
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP lässt die Katze aus dem Sack:
„Da klar ist, dass sich ein pragmatisches Bündnis nicht realisieren lässt, ist es richtig, schnell Neuwahlen anzusetzen. Zumindest die Neuwahl eines Ministerpräsidenten.“
Also nix mit generellen Neuwahlen, nix mit Hajos Prognose.
@ Cindy
Abwarten. Auf welcher gesetzlichen Basis soll denn ein neuer Ministerpräsident nach Kemmerlichs Rücktritt gewählt werden? Ich bleibe erstmal dabei:
Meine Prognose für Neuwahlen:
FDP 0 Sitze
Grüne 0 Sitze
SPD 3 Sitze
CDU 10 Sitze
Linke 30 Sitze
AfD 47 Sitze
Die Causa Kemmerlich war das Vorgeplänkel, jetzt kann nur noch die Attacke erfolgen. Und ob man die Thüringer schon so weit wessifiziert hat, dass sie dieses Spiel mitmachen? Schaun mer mal.
@ Cindy
“ Merkel war wütend“. Ja, ist doch in Ordnung. Die braucht viel mehr solcher Gründe für Wutanfälle. Wutanfälle schwächen die Gesundheit. Ein normaler Mensch weiß sowas. Und schützt sich davor.
Und wenn die mit ihren Wutanfällen nicht sparsamer umgeht, dann ist ihr bald nicht mehr zu helfen.
Und sie werden den „Sieg der Demokratie“ feiern – unsere lupenreinen Demokraten.
Es ist eine zutreffende Dramaturgie – Merkel als Despotin aus Afrika macht Wahlen in Deutschland rückgängig.
Ein Bild für die Geschichtsbücher.
Es wird ein Pyrrhussieg sein – nicht für die Demokratie, sondern für den etablierten Politik-Feudal-Adel und den Merkel-Clan.
Wie konnte, wird man einmal hierzulande fragen, es dazu kommen, dass die Demokratie in Deutschland im Jahre 30 nach dem Mauerfall so durch und durch militarisiert worden ist?
Das wird man ganz einfach erklären können!
Da flog eine Uckermärkische Watschelente nach Südafrika, hörte von dem Durcheinander in Erfurt, fürchtete ein Übergreifen auf Berlin, nahm das Megaphon zur Hand und brüllte so laut, dass ganz Europa das große Zittern bekam: „Achtung! … Alles hört auf mein Kommando!“ … … „In Marschordnung angetreten!“ … … „Stillgestanden!!! … Richt euch!“ … „Augen geradeaus!“ … „Einheitsführer eintreten!“ … … „I i i m … Gleichschritt … … Marsch!!!“ … „Links schwenkt … gerade … aus!“… … „Frei weg!!!“… In der Hauptstadt machten sie etliche von FDP und CDU/CSU in die Hosen. (Achtung, das ist SATIRE!)
https://youtu.be/aTzAxEOdrHs
Das Ausland beobachtet mit. Wem im Ausland will die Merkel-Sippschaft jetzt noch was von Demokratie erzählen?
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gute-miene-zum-thueringer-spiel-wie-kanzlerin-mit-dem-eklat-von-erfurt-umgeht-68629984.bild.html
Wem will dieses Geschöpf noch Angst einflößen?
Ein Benjamin Immanuel Hoff von den Linken wirft Kemmerich vor, dass er mit denen zuassemenarbeiten wollte, die in Buchenwald Liberale, Anderdenkende etc. eingesperrt, gefoltert und ermordet haben.
Das stimmt, dass dort solche Leute massenweise ermordet wurden. U.a. mehrere Zehntausende in den Jahren von 1945 bis 1950 von kommunistischen Schergen im Auftrage Stalins.
Man schaue in die Gegenwart und nicht in die Vergangenheit.
Schauen wir doch mal in bundesdeutsche Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser. von jeglicher Versorgung abgeschnittene und entvölkerte Regionen und in die Wohnungen die der Verwahrlosung ausgesetzten Alten, allein lebender und allein sterbender Mitmenschen, die monatelang verwesen ohne das es jemanden stört.
Die gesamte Opferzahl geht jedes Jahr in die hunderttausend, ohne die Opfer deutscher Bomben und Granaten in der dritten Welt!
Das haben die sogenannten „Demokraten“ und ihre Hilfstruppen zu verantworten nicht die AfD.
Wie hieß doch mal der Spruch der Linken: „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“
Die AfD gab es damals noch nicht, aber die Anderen alle schon .
https://www.deutschland-kurier.org/der-eigentliche-dammbruch-von-thueringen-cdu-und-csu-bedauern-abwahl-eines-kommunisten/