Die Gleichschaltung Thüringens

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Wolfgang Herles hatte bei Tichy gerade eine Art Übungsheft der Politikwissenschaft veröffentlicht. Wir lösen heute gemeinsam die Übung 5:

Kanzlerin Merkel hält für „unverzeihlich“, was in Thüringen geschah. Sie forderte aus der Ferne, eine korrekt verlaufene Abstimmung „rückgängig zu machen“.

Übung 5: Welche Vorstellung von Demokratie verrät damit die ehemalige CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin?

Lösung:

Erstens: Wir schauen in Wikipedia in den Eintrag „Gleichschaltung“:

„Erstmalige gesetzliche Verwendung erfuhr der Begriff am 31. März 1933. An diesem Tag trat das sogenannte erste Gleichschaltungsgesetz (Vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich) in Kraft, mit dem die Entstaatlichung der deutschen Länder eingeleitet wurde“.

Zweitens: Nun interessiert uns der Eintrag „Vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich“:

Das Vorläufige Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich vom 31. März 1933 (RGBl. I S. 153) war das erste Gesetz zur „Gleichschaltung“ der Länder des Deutschen Reichs durch die NSDAP. Es übertrug die Machtverhältnisse im Reich auf die Länder: Die Landesparlamente erhielten dieselbe Zusammensetzung wie der Reichstag, so dass Nationalsozialisten und Deutschnationale überall eine Mehrheit hatten. Außerdem erhielten die Landesregierungen, wie die Reichsregierung durch das Ermächtigungsgesetz, das Recht, Gesetze zu beschließen.

Ein zweites Gesetz folgte bereits am 7. April. Dieses Gesetz führte Reichsstatthalter an: sie ernannten und entließen die Landesregierungen und durften die Landesparlamente auflösen. In Preußen übernahm Reichskanzler Hitler selbst diese Befugnisse.

Drittens: Wir sehen also, daß die föderalistische Struktur, die eh schwach war, aufgelöst wurde und daß das Ziel war, von Berlin aus durchzuregieren. Wenn Dr. Merkel aus Wut wegen einem Wahlglückwunsch ihren Staatssekretär Hirte entläßt, so liegt das in ihrem Verantwortungsbereich und zeigt nur ihre schlechte Kinderstube. Wenn sie dagegen Neuwahlen in Thüringen verlangt, so regiert sie in fremde Kompetenzen herein, die sie nichts angehen. Wir sehen, wo das herkommt: Aus dem Nationalsozialismus. Wir erleben gerade 1933 in der dritten Auflage. Die zweite war die Abschaffung der Ostländer 1945 bis 1952 durch Väterchen Stalin, der den Takt mit dem Hammer trommelte.

Böse Zungen könnten behaupten, sie sei eine Nazischlampe, ein kleiner Westentaschenhitler. Nun, meine in Verehrung der Kanzlerin geschulten Leser werden diesen Verdacht natürlich empört zurückweisen. Geil Merkel!