Ab und zu ein freier Tag gegen die Merkelei

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Bisher hat sich das Merkelregime – wegen den einsamen Entscheidungen der Kanzlerin muß man wohl nicht an eine demokratisch legitimierte Herrschaft glauben – an der Macht halten können, weil die sprudelnden Steuereinnahmen das erlaubt haben und die Medien zu jedem Merkel-Coup Beifall geklatscht haben.

Die Steuern sind geflossen, weil Millionen brave Bürger sich bei der Arbeit angestrengt haben und weil der Anteil des Staats an unserer Arbeitsleistung ständig gewachsen ist. In uns steckt ja vielfach noch die Mentalität der 80er Jahre. Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt…

Und: „Mars bringt verbrauchte Energie sofort zurück“.

Solange der Staat das Steuergeld halbwegs zum Nutzen der Bürger ausgab, hatte diese solidarische Haltung auch Sinn. Früher floß ein guter Teil der Steuern in Infrastruktur, innere und äußere Sicherheit, Bildung und das Sozialsystem. Der Merkelstaat dagegen pumpt den politischen Apparat immer weiter auf. Jeder Abgeordnete hat mittlerweile fünf bezahlte Sherpas und das Beraterunwesen wuchert wie Unkraut. Die Zahl der Bundestags- und Landtagsabgeordneten ist seit 2013 auf wunderbare Weise von 2.487 auf derzeit 2.580 angewachsen.

Dr. Merkel verplemperte 250 Milliarden € in bisher völlig nutzlose Windmühlen und Photovoltaik.  Kein Gramm CO2 ist im Gegensatz zu den selbstgesetzten Zielen der Kanzlerin erspart worden, weil im Unterschied zu unseren europäischen Nachbarn die Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Jährlich 50 bis 100 Milliarden € kostet die ungeregelte Einwanderung. Mit Asyl hat die wenig bis nichts zu tun, die Kanzlerin spricht allerdings immer noch von Flüchtlingen. Der Staat präsentiert uns immer nur die Kosten der Erstaufnahme. Die Folgekosten für Polizei, Justiz, Sozialsysteme und überhöhte Mieten werden unter den Teppich gekehrt. Sobald die Probleme in den kommunalen Bereich abgeschoben worden sind, kräht kein Berliner Hahn mehr danach. Fragwürdige Projekte wie Genderstudien, private und öffentliche Palastbauten in Afrika, in der Walachei und in Asien werden mit unserem Steuergeld unter dem Label „Bekämpfung der Fluchtursachen“ staatlich gefördert. Einmal kam ich aus Albanien in mein thüringisches Dorf zurück und führte den Vergleich der privaten Bausubstanz. Wir liegen da deutlich zurück. Die Hälfte unserer Leute wohnt noch in engen Hütten, die deutlich über 100 Jahre alt sind. Nur die Straße, die in unser Dorf führt ist mit dem Balkan vergleichbar. Wir zahlen aber deutlich mehr Abgaben, als die Südosteuropäer.

Ich hatte vor fünf Jahren die Notbremse gezogen und mit einem kleinen Handel beruflich einige Gänge runtergeschaltet. Auch den habe ich dieses Jahr noch aufgegeben. Ich zahle nur noch ein Zehntel der Steuern wie früher. Auch viele Freunde verfahren nach dem Prinzip, sich nicht mehr für andere aufzuopfern.  Mein Gartennachbar ging mit 63 verdientermaßen in Rente. Mein Jüngster hatte erfahren, daß Kerosinkatha in Kalifornien beim Eisessen gewesen war. Er hat sein Geschäft mal vier Wochen etwas runtergefahren und war auch im Sonnenstaat am Pazifik. Auch sonst weiß er, wann er die Arbeit reduzieren oder einstellen muß, weil der gefräßige Fiskus zu gierig wird.

Ein Kleinlandwirt aus dem Bekanntenkreis hat den Stand auf dem Markt aufgegeben, weil er befürchtet, daß die künftig erforderliche Registrierkasse soviel kostet, als die ganze Sache einbringt. Ein recht erfolgreicher Unternehmer aus dem Maschinenbau macht seinen Familienbetrieb einmal in der Woche dicht. Nicht weil er zu wenig zu tun hat, sondern weil er mit dem Merkelstaat hadert.

Ein weiterer Nachbar hat das Arbeiten für andere schon vor drei Jahren fast ganz aufgegeben. Vielleicht eine Erbschaft? Vielleicht die Einkünfte aus drei Pflegekindern? Ich will es gar nicht wissen, auf jeden Fall trägt er nicht mehr zur Fehlverwendung von Steuergeldern bei, dreht Dr. Merkel den Hahn zu und ist insofern ein vorbildlicher Zeitgenosse.

Ein ehemals guter Steuerzahler aus der Ladeneinrichtungsbranche macht derzeit in Rindfleisch. Als Landwirt wird man nicht mehr mit Gewerbesteuern gequält, das zu versteuernde Einkommen ist geringer und das Leben ruhiger.

Viele Handwerker aus meinem Bekanntenkreis treten deutlich kürzer. Sie haben sich teilweise auch untereinander abgesprochen, nicht mehr so zu schuften, daß sie vorzeitig auf allen Vieren kriechen. Vor allem wollen sie jedoch das Finanzamt nicht mehr so reichlich mit Bimbes versorgen. Eine kritische Haltung zum verschwenderischen Staat macht sich breit. Ob der Maler, der Klempner oder der Elektriker sein Herz ausschüttet, alle zweifeln an der Zukunftsfähigkeit der Berliner Politik. Die einen haben eine Allergie gegen Messer und brutale Gewalt, die anderen hadern mit der Energiepolitik der CDU, die dritte Sorte mit beidem.

Mit 50.000 € steuerpflichtigem Einkommen zahlt ein Unternehmer im Grundtarif 25 % Einkommenssteuer.

Mit 100.000 Einkommen beträgt der Grenzsteuersatz schon satte 42 %. Spätestens hier ist der Punkt erreicht, wo sich Mehrarbeit kaum noch lohnt, denn es sind ja auch noch Umsatz- und Verbrauchssteuern, EEG, GEZ, Kammern, Haftpflicht- und Gebäudeversicherungen, Krankenkasse, Pflege, Grundsteuer, BG und Altersvorsorge zu berappen.  Praktisch liegt man da in Summa deutlich über 60 % Abgaben. Die ganze Geschicht, die lohnt sich nicht.

Ich werbe dafür, weniger zu tun. Für den, der gerade mit Mühe Kredite abzustottern hat, ist das sicher nicht der gangbare Weg. Aber wer finanziell etwas Freiheit hat, sollte der Regierung den Handlungsspielraum reduzieren.  Von alleine kommt kein Politikwechsel. Ein Hauch von Streik muß über Deutschland liegen.