AKKs Behindertenwerkstatt
Als Werkstattgespräch hatte die CDU-Vorsitzende AKK ihre parteiinterne Diskussionsrunde etikettiert. Nun, aus einer Werkstatt kommt immer was raus: Ein Werkstück oder ganze Serien von Produkten.
In AKKs Fakewerkstatt wurden jedoch nur Gespräche geführt. Darüber wie man die Produkte Asyl, Integration und Abschiebung optimieren kann. Es gab viele Kontroversen, einigen Blödsinn und auch sinnige Ideen. Alle diese Pläne haben aber einen Haken: Sie lassen sich nicht durchführen, weil die CDU im Bund und in den Ländern die falschen Koalitionspartner ausgewählt hat, mit denen man nichts reformieren kann. Die SPD steht im Bundestag und die Grünen hocken im Bundesrat auf der Bremse.
Nur das bekannteste Beispiel: Die sicheren Herkunftsländer, in die man zwar opulente Urlaubsreisen machen kann, aber keine Kriminellen abschieben. Ich habe oft den Eindruck, die CDU hat diese Koalitionspartner gewählt, um immer eine billige Ausrede für ihren mangelnden Gestaltungswillen zu haben.
Sowohl im Bund, wie auch in den Ländern Hessen und Baden-Württemberg wären CDU-Minderheitsregierungen möglich, die die anstehenden Aufgaben besser lösen könnten.
Die CDU wird also behindert, und behindert sich selbst, so daß es sich um Gespräche in einer Behindertenwerkstatt handelte. Dank der Langmut und der Geneigtheit der meisten Medien war es auch eine geschützte Werkstatt.
Ziel war sicher, im Vorfeld der Europawahl etwas gute Stimmung zu verbreiten und bei den Wählern ein wenig das Lichtlein der Hoffnung zu entzünden. Es sind jedoch bis Mai noch drei Monate Zeit und wenn bis dahin die Bahnhöfe, Straßen und Schulen nicht sicherer werden, wird AKKs Pulver in die Luft geschossen sein. Nicht nur weil sie die Gäste als Sozialdemokraten begrüßte, wirkte sie etwas zerstreut und überfordert. Der heilige Sebastian nach Peter Paul Rubens, nachdem er von fünf Pfeilen durchbohrt worden war, hatte etwa dieselbe Leidensmiene wie AKK in der Werkstatt.