Niedersachsen: So werden Sie geholfen

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VW ist eine Besonderheit Niedersachsens. Nirgends sonst ist Landespolitik mit Industriepolitik so eng verzahnt, so verflochten, wie in diesem Bundesland. Bei der Niedersachsenwahl geht es nicht zuletzt um die Zukunft von VW. Die AfD ist die einzige Partei, die ohne jeden Vorbehalt hinter den Arbeitern und Ingenieuren steht.  Die die übertriebenen Abgaswerte anprangert, die VW zum Verhängnis geworden sind.

Sicher war es ein Fehler in Amerika Dieselfahrzeuge zu verkaufen, wenn man von vornherein wußte, daß diese Fahrzeuge mittels Umweltschikanen aus dem Markt gemobbt werden sollten. Sicher war es ein Fehler, Motoren zu manipulieren statt gegen die deutschen und EU-Politiker mehr Widerstand zu leisten. Aber bei dem Einfluß, den wiederum erst die rückgratlose SPD, dann die pflaumenweiche CDU und nun wieder die SPD auf die Unternehmensführung hatte bzw. hat, war dieser Widerstand auch nur schwer zu organisieren. Als Staatsbetrieb war VW von vornherein als wehrloses Opfer für die grüne Schlachtbank vorgesehen. Der Aufsichtsrat wird von Linksradikalen und Moslems dominiert. Wobei letztere zumindest bei VW noch die Vernünftigeren sind.

Sicher, eine AfD-Mehrheit im Niedersächsischen Landtag würde solidarisch mit den Arbeitern und Ingenieuren gegen den Rest der Welt für den Diesel und gegen die Schikanen der grünversifften Umweltmafia kämpfen. Aber das große Ziel müßte doch sein, VW aus dem Würgegriff des niedersächsischen Staats zu befreien. Rückblickend stellt sich der Einfluß der Politik auf den Konzern als kontraproduktiv heraus. BMW und Daimler kämpfen zwar auch gegen die Medien und die Politik ums Überleben. Am stärksten wurde jedoch in den letzten Jahren der Staatskonzern VW geschädigt und rufmäßig eingesaut.

Es fehlt in zahlreichen Bundesländern eine Kraft, die die Polizei und Justiz nicht behindert, sondern ihr den Rücken stärkt. Es muß nicht sein, daß „Polizeibekannte“ Anschläge begehen, wie kürzlich in Hamburg oder Berlin. Staatsanwaltschaften sollten nicht mehr im Kampf gegen die Freiheit des Internets eingesetzt werden, sondern bei der Bekämpfung der harten Kriminalität, besonders von Gewaltdelikten. Je stärker die AfD in Niedersachsen, desto besser funktioniert die Gewaltabwehr und der Schutz der Bürger vor brutalen Einbrecherbanden.

Viele Wähler vergessen, daß auch Richterwahlausschüsse vom Landtag besetzt werden. Sie wählen Linke, Grüne oder SPD und vergessen dabei, daß diese Parteien auch ihre Freunde in die Richterämter entsenden. Und dann wundern sie sich über die Urteile!

Abschiebungen sind oft Landessache. Kriminelle Asylanten müssen raus. Wie es der Bayernminister Söder gesagt hat: Es kann nicht sein, daß man ohne Ausweis einreisen kann, für die Ausreise jedoch einen Ausweis braucht. Das Wegwerfen des Ausweises ist derzeit das Ticket sich als Schwerstkrimineller in Deutschland mit Hilfe der Grünen festzuklammern.

Medienpolitik ist Landespolitik. Auf die Rundfunkstaatsverträge hat der Bund kaum Einfluß, sie werden von den Landesparlamenten durchgewinkt, einschließlich der Beitragserhöhungen, mit denen Phantasiegehälter und Luxusrenten finanziert werden. Jede Stimme für die AfD ist eine Stimme gegen ungerechte Managergehälter und kriminelle Versorgungssysteme bei den Medienanstalten. Alle anderen Parteien von der Linken bis zur FDP haben diesen skandalösen Zuständen zugestimmt. Wer die Gier der Medienfaschisten beschneiden will, muß AfD wählen und sonst garnichts.

Die anderen Parteien haben Angst, daß sie eine schlechte Presse bekommen, wenn sie nicht die Pfötchen für mehr Geld der Intendanten heben. Die AfD hat diese Angst nicht. Denn sie wird von Nachrichtenredaktionen und Moderatoren seit Jahren im mindesten als „rechtspopulistisch“ gemobbt, weil sie gegen die GEZ ist. Also das Kreuz an der richtigen Stelle bei den sogenannten „Nazis“ machen. Dann werden Sie geholfen.

Die Umfragen sagen ein respektables Ergebnis für die Alternativen voraus: Prognos Twitter rechnet mit 9 %, die PESM Wahlbörse mit etwas über 10 %.