Schlußfolgerungen nach den G20-Protesten

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Die Zerstörungsorgien an Hamburger Hütten und Palästen dürfen nicht folgenlos bleiben. Es muß Verantwortung übernommen werden. In einem Land mit einer so maroden Rechtspflege, wie sie in Deutschland vorzufinden ist, sollten internationale Großveranstaltungen vorerst ausfallen. Die Einladung der 19 ausländischen Gäste nach Hamburg war ein peinlicher Fehler. Die Verursacherin, Bundeskanzler Dr. Merkel, und der für die Sicherheit Zuständige, Bürgermeister Scholz, leben in Wolkenkuckucksheim und können sich die Folgen ihres Handelns offensichtlich nicht richtig vorstellen. Beide sollten die Verantwortung übernehmen und zurücktreten.

Damit ist es allerdings nicht getan. Die Unmutsbekundungen der gewaltbereiten Szene – wie weit sie berechtigt sind möchte ich hier mal ausblenden – wurden durch offene Grenzen begünstigt. Offensichtlich sind Tausende Aktivisten, teilweise mit Sonderzügen aus dem Ausland eingereist. Mit massiven Grenzsicherungsanlagen, harten Grenzkontrollen und einer passenden Gesetzgebung wäre das nicht passiert und hunderte Bürger hätten noch ihr fahrbereites Auto. Ein Polizist mit Schädelbruch und einer mit verlorenem Augenlicht lägen nicht im Krankenhaus. Einreisen von Ausländern sollten nur noch gegen Hinterlegung einer Kaution erfolgen, aus der die Vandalismus-und Personenschäden bezahlt werden können. Ersatzweise würde auch eine Haftpflichtversicherung von zwei bis drei Millionen Euro pro Person reichen. Damit könnte man immerhin 40 Autos abbrennen oder einen Polizisten lebenslänglich mit einer Erwerbsunfähigkeitsrente ausstatten.

In anderen Ländern ist der Einsatz des Bundesheeres im Innern eine Selbstverständlichkeit. Zum Beispiel in Österreich. Das sollte in Deutschland auch ermöglicht werden. Die Bundeswehr hat ganz andere Waffensysteme als die Polizei. Vor allem mehr wirksame Distanzwaffen. Diese scheinen durch den Einsatz von Zwillen und Moltovcoctails von Seiten der sogenannten „Zivilgesellschaft“ und der „bunten Bündnisse“ erforderlich zu sein, um Verletzungen von Polizisten zu vermeiden. Die allgemeine Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden, um im Krisenfall genügend Reservisten einziehen zu können.

Der Krisenfall: Das ist ja nicht nur so ein lächerlicher und jämmerlicher Gipfel, sondern zum Beispiel ein mehrtägiger Stromausfall oder ein islamischer Dschihad. Es würde nach einem Gutachten der Bundesregierung zu Plünderungen und dem Zusammenbruch der Infrastruktur kommen. In so einem Fall wären 20.000 Polizisten nicht einmal der Tropfen auf den heißen Stein. Das folgende Video zeigt ein typisches Plünderungsszenario. Die Angestellten der Drogerie haben am Montag ordentlich zu tun.

Tschechien hat vor einer Woche das Recht der Bevölkerung auf Waffenbesitz beschlossen. Das brauchen wir auch in Deutschland. Wenn bewaffnete Bürger die Banden von ihren Balkonen aus unter Feuer genommen hätten, statt nur mit Funktelefonen zu filmen, wären hunderte Brandstiftungen, Plünderungen und Einbrüche verhindert worden.

Die Vermummung ist eine Unsitte und eigentlich verboten. Die lasche deutsche Rechtsprechung läßt die Leutchen laufen und die Polizei greift deswegen garnicht erst durch. Eine Änderung ist unabdingbar, um wieder eine gewisse Sicherheit zu erreichen. Gesetze müssen durchgesetzt werden oder man muß sie abschaffen.

Wenn die Polizeiführung aus Kapazitätsgründen entscheiden muß, die Bevölkerung oder Politiker zu schützen, wird die Bevölkerung sich selber überlassen. Das sieht man in den Videos eindeutig. Wer so entscheidet, ist ein Elitarist. Solche Leute gehören nicht in eine Regierung, die vom Volk bezahlt wird. CDU und SPD sind das Allerletzte. Der Schutz des Volkes müßte Vorrang vor der Absicherung einer Konzertveranstaltung für Politiker haben. Wenn Merkel das Konzert kurz entschlossen abgesagt hätte, wäre viel Jammer erspart geblieben, denn die Sicherung der Elbphilharmonie hat unendlich viele Polizisten gebunden, die an den Kriegsschauplätzen in der Stadt gefehlt haben.

Alle diese gewalttätigen Szenarien, der Einsatz von privaten oder staatlichen Distanzwaffen, von Zwillen, Pflastersteinen, Brandsätzen, Zaunslatten, Pfefferspray und Kriegswaffen ist vermeidbar. Wie bereits dargetan, eine kompakte Grenzsicherung würde Gewaltorgien von allen Seiten ersparen.Der immer wieder geführte Vergleich mit dem DDR-Stacheldraht ist Unsinn. Der war da, um die Leute an der Flucht nach außen zu hindern. Nicht um die Bevölkerung vor Ausländern zu schützen.

Sinnvoll wäre auch ein prinzipielles Einreiseverbot aus Staaten, die Fördermittel an NGO´s zahlen. So könnte man den internationalen Terrorismus am wirksamsten austrocknen.

Die Stellung von Kautionen oder Versicherungen ist keine Erfindung von mir. Im vergangenen Jahr hatte ich Besuch von zwei älteren Leutchen aus Arabien, die keiner Fliege mehr was zu Leide tun können. Ich mußte beim Landratsamt eine Kaution von 5.000 € für immerhin ein halbes Jahr hinterlegen. Es geht doch. Nur jugendliche Brandstifter dürfen in diesen Merkel-Saustall ohne Kaution und ohne Haftpflichtversicherung einreisen.