Ursachen für Renzis Scheitern

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Kaum war die erste Hochrechnung zum italienischen Referendum veröffentlicht, als sich die Journalisten auf die Suche nach Interwievpartnern von der Straße machten. Da muß man möglichst fix die richtigen Leut finden, die die korrekte veröffentlichungswerte Meinung haben.

Prinzipiell kommen folgende Ursachen für Renzis Desaster in Frage: Die Sorge vor einem Demokratiedefizit, weil die Senatoren nicht mehr gewählt, sondern ernannt werden sollten. Oder der Unmut über die Massenanlandungen von Afrikanern. Der Frust wegen hoher Arbeitslosigkeit und Merkels Sparpolitik. Der Ekel vor dem Euro. Ein allgemeiner Unmut über die Korruptheit der regierenden Demokratischen Partei und wegen der Selbstbedienungsmentalität der Politiker im Allgemeinen.

Welche Ursache ist dem Lügenjournalisten die genehmste? Auf keinen Fall die Asylkrise! Die hat mit keinem Wahlergebnis irgend etwas zu tun! Auch der Euro ist für die schreibende und lügende Zunft eine heilige Kuh, genauso wie die sich selbst ermächtigende EU. Interwievpartner, die sich in diesem Sinne äußern, werden nicht gesendet. Also bleibt die Wirtschaftslage, die Arbeitslosigkeit. Wenn man von der Sparpolitik loskäme, mit einem Konjunkturprogramm, könnte man die Wähler doch noch einmal ein Jahr ruhigstellen. So das keynesianistische und vulgärmaterialistische Medienmantra. Ein rasender Reporter hatte bald den Sechser im Lotto gefunden: Eine snobistisch aussehende Dame, die sich gegen Renzis Neoliberalismus aussprach. Na, es geht doch! Tatsächlich hatte der hartkommunistische Flügel von Renzis Regierungspartei die No-Seite unterstützt und war dem Ministerpräsidenten damit in den Rücken gefallen. Aber so sehr viele Verräter kamen gar nicht zusammen.

Der harte Kern der PD-Wähler wohnt traditionsgemäß in der Toskana und in der Emilia-Romagna. Das war die streng kommunistische Gegend, wo der Priester Don Camillo gegen den übermächtigen Bürgermeister Peppone kämpfte, und wo noch in den siebziger Jahren die Kommunistische Partei über 50 % der Wähler von sich überzeugte. Das waren beim heurigen Verfassungsreferendum die beiden einzigen Regionen mit einer SI-Mehrheit, wenn man einmal von den Tirolern absieht, die die ganze italienische Polittheatralik einfach nicht verstehen.

Von dieser roten Festung in der Mitte Italiens aus nahm die Zustimmung zur Reform nach Norden und Süden hin ab. Nun ist der Norden eine industrialisierte Gegend, der Süden weniger. Der Norden ist reich, der Süden nicht so sehr. Allerdings lohnt sich auch im Norden ein Blick hinter die Kulissen. Im vergangenen Jahr war mein Transporter liegengeblieben und ich suchte eine Werkstatt in einem Industriegebiet in Settimo bei Verona auf. Es gibt dort fast hundert Industriegrundstücke mit Hallen. Die einzige mit reichlich Personal war die OPEL-Werkstatt, in der mein Auto wieder flott gemacht wurde. Die meisten Hallen hatten nur ein, zwei oder drei Beschäftigte mit wirklich reichlich Platz. Eine riesige Stahlhalle hatte beispielweise ein Magier gemietet, um seine Kulissen, Zauberstäbe und Requisiten abzustellen. Das wirkte wie ein Menetekel, eine warnende Botschaft. Es sieht auf den ersten Blick alles nach viel Power und Dampf aus, beim näheren Nachschauen, entpuppt sich fast alles als Teil des italienischen Systems der Einmann- und Familienbetriebe, die miteinander kooperieren, um mittlere und größere Aufträge überhaupt bearbeiten zu können.

Dieses industrialisierte Venetien hat mit fast 61,9 % No gestimmt, Friaul mit 61,0 %, die Lombardei mit 55,5 %, und Piemont mit 56,5 %.  Eine monokausale Erklärung, daß Industrialisierung und relativer Reichtum mit Zustimmung zu Renzis Reform korreliert, ist also schlicht falsch.

Eine weitere Hypothese: Die Asylkrise verunsichert die Italiener. Die Anlandungen von Booten finden in Süditalien statt, besonders in Sizilien. Dort haben 71,6 % mit No gestimmt und im Hauptanlandehafen Catania wurde der Rekordwert von 74,6 % erreicht. Süditalien und die Inseln sind natürlich sensibel, weil das die Gegenden waren, die vom Sklavenfang am meisten betroffen waren, und in denen der Kampf gegen die moslemischen Korsaren die große nationale Erzählung ist. In Sardinien wählten 72,2 % Renzi ab, in Kalabrien 67,0 % und in Apulien 67,2%. Aber auch das Unwohlsein mit den moslemischen Afrikanern ist keine Erklärung, die alleine wahlentscheidend war.

Das politische Stadt-Land-Gefälle in Italien ist nicht so ausgeprägt wie in Amerika. Dieser Haß der Landbewohner auf die städtischen Eliten ist in Italien nur im Durchschnitt vorhanden. In der Toskana waren auch ländliche Regionen für Renzi, in Rom dagegen stimmten 63,3 % gegen die Reform, in Napoli sogar 70,4 % und in Palermo 72,5 %. Man erkennt am Wahlergebnis, daß Italien noch nicht zusammengewachsen ist, wie Garibaldi das erträumt hatte. Das Königreich beider Sizilien im Süden und Venezien sowie Savoyen im Norden sind noch nicht wirklich integriert, weil sie ihre eigene Geschichte und Kultur haben. Das kulturelle Erbe Savoyens und Venetiens verwaltet die Lega Nord. Und im Süden, dem sogenannten Mezzogiorno haben immer Parteien dominiert, die gegen die Rotwein-Eliten der Toskana argumentiert haben. Das war eine Zeit lang nur Berlusconi, jetzt sind es auch Separatisten, Autonomisten und Grillini.

Letztlich mobilisierten die drei großen Blöcke: Die Demokratische Partei (PD), die 5-Sterne Bewegung und das rechte Zentrum (Berlusconi, Lega Nord und Fratelli d`Italia) ihre Stammwähler für oder gegen die Reform. Und die PD hat mit ihren Satelliten eben nur 40 % Zustimmung, die Grillinis können knapp 30 % mobilisieren und die Rechten kommen auf 25 bis 28 %. Und genau so ging das Referendum aus: 40 zu 60.

Denn die Anhänger von Renzis Regierungspartei sind ja eine Minderheit. Regieren konnte er nur mit Hilfe der Siegprämie. Die stärkste Partei, das war 2013 mit 29,5 % sein Parteienbündnis. Und das stärkste Bündnis bekommt nach dem italienischen Wahlrecht mindestens 340 Sitze und damit die Mehrheit.

Monokausale vulgärmaterialistische Erklärungen, wie die aus dem Zwangsfernsehen, sind nichts als hirnlose Agitation und billige Propaganda. Der sogenannte Populismus ist kein Aufstand der Abgehängten. Ohne zehntausende Anführer und Multiplikatoren aus dem Bildungsbürgertum wie Grillo und Salvini würden diese sich nie artikulieren können. Unterbelichtete Politiker glauben immer noch, fast allen Bürgern die Stimme mit Wahlgeschenken abkaufen zu können. Das war einmal. Als die verbündeten Systemmedien noch die Deutungsmacht hatten. Nicht einmal in Italien funktioniert das mehr.

Es war tatsächlich ein ganzes Bündel von Gründen, die die Wähler motiviert haben, mit No zu stimmen. Die Asylkrise und der Ekel vor dem Euro haben da ihren festen Platz. Diese beiden Themen werden von den Italienern natürlich auch mit Frau Dr. Merkel in Verbindung gebracht.