Teure Opfer auf dem Altar des Sozialismus

Bis zur Annahme des Godesberger Programms im Jahre 1959 war die SPD eine Arbeiterpartei. Ab den 60er Jahren wurde sie mit eintretenden Intellektuellen geflutet, die Interessen der Geringverdiener verloren in einem schleichenden Prozeß an Bedeutung. Heute ist die Sozialdemokratie eine Partei des sozial-industriellen Komplexes, also von Leuten, die von der Armut leben. Teilweise sehr gut. Eine Partei, die nur noch ab und an eine Kerze wie den Mindestlohn zündet, um von ihrer eigentlichen Intention, nämlich dem Generalangriff auf die Geldbeutel des unteren Mittelstandes abzulenken.

Besonders brutal griff die SPD den kleinen Leuten 1998 bis 2005 in die Tasche. Als sie mit den Grünen regierte, hat sie zahlreiche Steuern eingeführt, die vor allem die Armen, die Gering- und Durchschnittsverdiener belasten.

Da ist zum Beispiel eine Abgabe, die angeblich nur soviel kosten sollte, wie eine Kugel Eis monatlich: Die EEG-Abgabe (EEG bedeutet Erneuerbare Energien Gesetz), eingeführt am 29. März 2000. Damit werden Windräder und Photovoltaikanlagen fürstlich bezahlt. Mittlerweile bringt diese Umlage zusammen mit anderen Folgeumlagen, die von den Energieversorgern eingezogen werden 25 Mrd € pro Jahr. Wenn man davon ausgeht, daß es etwa 30,5 Mio. sozialversicherungspflichtige Beschäftigte gibt, so wird jeder dieser Arbeitnehmer und Unternehmer mit 820 € im Jahr belastet. Was kostet bitte eine Kugel Eis?

Mit dem Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform vom 24. März 1999 wurde als neue Verbrauchsteuer, die Stromsteuer eingeführt.  Sie bringt derzeit etwa 7 Mrd. €. Pro Beschäftigten sind das 230 € pro Jahr.

Weiterhin wurde das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform vom 23. Dezember 2002 erlassen, das eine Erhöhung der Mineralölsteuer bewirkte. Während Rot-grün regierte, stieg die Besteuerung von Benzin von 50,11 ct/l auf 65.45 ct/l und bei Diesel von 31,70 ct auf 47,04 ct/l. Und zwar ohne Umsatzsteuer. In Deutschland werden viele Steuern mit Umsatzsteuern besteuert, so daß sich die Gesamtbesteuerung bei Benzin auf 77,89 ct/l und bei Diesel auf 55,98 ct/l erhöht hat.

Die Mehrkosten für die Verbraucher durch die rotgrüne Erhöhung der Mineralölsteuer betrugen 2014 bei Diesel 7,88 Mrd. € und bei Benzin 4,56 Mrd, € jährlich, zusammen 12,44 Mrd. €. Das sind pro Beschäftigten etwa 410 € im Jahr.

Am 30. November 2001 wurde das Bundesgleichstellungsgesetz beschlossen. Die Gleichstellungsbeauftragtinnen und Antidiskriminierungsstellen kosten inzwischen um die 260 Mio € bundesweit. Das sind fast 10 € pro Vollbeschäftigten.

Das Tabaksteueraufkommen stieg in der rotgrünen Periode durch zwei Steuerhöhungen von 10,8 auf 14 Mrd. €. Mehrertrag 3,2 Mrd. €. Auf 30,5 Mio Verdiener verteilt sind das 105 € pro Jahr. Der eine raucht natürlich mehr und der andere nicht.

Wenn man alle rotgrünen Beglückungen der Schröder-Regierung zusammenrechnet, so ergeben sich für das steuerzahlende Volk Mehrkosten von fast 48 Mrd. € pro Jahr. Das sind 1.570 € pro sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer im Jahr. Und zwar nicht brutto, sondern netto.

Alle diese genannten Steuern sind nicht einkommensabhängig, sondern wirken nahezu wie Kopfsteuern. Sie belasten also kleine Einkommen viel stärker, als den Sparkassendirektor, den Gewerkschaftsvorsitzenden oder den Rundfunkintendanten. Für einen DAX-Vorstand ist die Tabaksteuer pillepalle oder neudeutsch peanut. Und der raucht in der Regel gerade nicht, um möglichst lange seine Altersversorgung frohen Herzens zu genießen!

Liebe Genossen von der SPD: Wo ist da das Soziale, was ihr euch immer auf die roten Fahnen schreibt? Eine alternative Politik sollte die rotgrünen Armensteuern wieder abschaffen. Erste Ansätze gibt es. Die AfD will die Energieproduktion wieder marktwirtschaftlich organisieren und hat neben den EEG-Umlagen auch die Gleichstellung und die GEZ-Gebühren auf der Abschußliste. Es gibt viel zu tun!