Der Kampf ums Geld beginnt

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Die Asylkrise wird 2016 etwa 10 % des deutschen Steueraufkommens kosten. Aber aus welchen Töpfen werden diese Kosten für Asylbewerber und Wirtschaftsflühtlinge bezahlt?

2012 nahm sich der Bund 42,7 % der Steuereinnahmen, die Länder erhielten 39,4 % und für die Gemeinden fielen 13,5 % vom Tisch der Mächtigen. Den Rest erhielt das korrupte und dekadente Brüssel. An dieser Verteilung hat sich bis heute nur hinter dem Komma etwas geändert.

Die Gemeinden können ihre Pflichtaufgaben ohnehin nicht mehr erfüllen, weil ihnen durch EU-, Bundes- und Landesgesetze immer mehr Aufgaben aufgenötigt werden. Trotzdem drücken sich die Länder und der Bund um die Übernahme der Asylkosten, die bei den Gemeinden anfallen.

In Thüringen kursiert eine Auflistung der bei den Kommunen klebengebliebenen Kosten (Stand 29.06.2015), die auf Daten des Landesverwaltungsamtes beruht. Zum Beispiel:

Kyffhäuserkreis        469.352 €
Sömmerda                 83.118 €
Weimarer Land        515.247 €

Zusammen sind es rund 4 Millionen €, die der Freistaat Thüringen den Kommunen gestohlen hat. Der größte Teil davon wurde durch Kosten der Unterbringung und Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts verursacht.

Die Daten wurden vor der eigentlichen Asylkatastrophe erhoben, also in der ersten Jahreshälfte. Was in der zweiten Jahreshälfte und 2016 passieren wird, darf man sich gar nicht ausmalen. 2016 wird es zwischen Bund, Ländern und Kommunen nur noch krachen.

Johann Wolfgang von Goethe, der das Herzogtum Weimar als Erster Minister 1786 in einen Staatsbankrott getrieben hatte – seine italienische Reise, die am 3. September 1786 als sogenannte „Flucht nach Italien“ begann war die Folge – hatte für jede Lebenslage ein aphoristisches Trostpflaster parat.

„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen“, so der Weimarer Geheimrat. Die Asylanten haben vielleicht folgenden Sinn, wenn die thüringer Landräte einen Arsch in der Hose hätten: Die Landkreise sollten Busse bestellen und die nicht bezahlten Asylbewerber ins Bundeskanzleramt fahren. Das ist ja ein größeres Gebäude. Wenn alle dortigen Büroräume mit Ausländern besetzt sind, welche mit lateinischen Buchstaben nichts anfangen können, würde unverzüglich die überfällige Entbürokratisierung in Deutschland ihren unverhofften Anfang nehmen.