Olaf Scholz als moderner Atlas
Atlas war in der besten Zeit Griechenlands die mythologische Figur, die das Dach der Welt stemmte und alles vor dem Zusammenbruch bewahrte. So einen Titanen, der die Olympiade nach Hamburg holt, suchte die Freie Stadt Hamburg per Wahlzettel. Obwohl das letzte Abenteuer der Hamburger Politik, die traurige Elbphiharmonie-Baustelle als teure Hinterlassenschaft der CDU, immer noch nicht fertig ist und mittlerweile auf 865 Mio. € geschätzt wird.
Die Parteiführung der AfD wollte den Prestigeverlust der CDU als solide Wirtschaftspartei und den Niedergang der FDP nutzen und tief ins bürgerliche Herz der stolzen Hansestadt Hamburg eindringen. Das ist gründlich mißraten. Gerade in bürgerlichen Stadtteilen, die sich durch eine hohe Wahlbeteiligung auszeichnen, dümpelt die neue Partei bei 5 % herum. Im überwiegend piekfeinen Blankenese mit 60,3 % Wahlbeteiligung erreichte die AfD 6 %, während die FDP mit 12,3 % elegant vorbeizog. Nördlich der Alster im wohlhabenden Rotherbaum-Harvestehude (Wahlbeteiligung 66,7 %) lag sie mit 3,4 % ganz deutlich unter Wasser. Die konkurrierende FDP erreichte hier 9,8 %.
Ganz anders in den Armenvierteln der Stadt. In Billstedt und Wilhelmsburg erreichte die Wahlbeteiligung nur noch 42,2 % und die AfD 8 %, ungefähr das doppelte der FDP. In Harburg, wo auch nicht einmal jeder Zweite zur Wahl ging, erreichte die AfD 8,7 % und in Wandsbeck mit 51,1 % Wahlbeteiligung schaffte die Lucke-Partei 7,5 %.
Die Wahlbeteiligung in den Sozialbezirken der Stadt ist inzwischen erschreckend niedrig. Wahlberechtigte und Politik haben sich hier immer weniger zu sagen. Nur mit Transferleistungen läßt sich die Unterschicht nicht kaufen. Sie weiß es nicht, aber sie ahnt, daß sie über Steuern und Abgaben übermäßig zur Ader gelassen wird. Ein Hartz-IV-Empfänger hat über Umsatz-, Energie,- Verbrauchs- und Tabaksteuern einen Steuersatz von 30 %. Ein Geringverdiener kommt heute locker auf 50 % Steuern und Abgaben, wenn man die Rundfunksteuer, Kommunalsteuern, EEG und andere Armensteuern hinzurechnet. Was ist das Gerede von „Teilhabe“ für ein inhaltsloses Gesappel, wenn der Normalo vier bis fünf Stunden arbeiten muß, um eine fremde Dienstleistungsstunde einzukaufen? Das führt zu einem tiefsitzenden Bauchgefühl des Unmuts. Für die Normal- und Geringverdiener bleibt das Studium der Sonderangebote und das Jagen nach Schäppchen. Ist das der „Wohlstand für alle“, den Ludwig Ehrhardt wollte?
Eine weitere Bilanz betrifft das Wählen, soweit es noch ausgeübt wird: Der bürgerliche Wähler läßt sich durch den Plakatterror der Antifa in viel stärkerem Maße beeindrucken, als der Fußballfan, der etwas robusten Umgang gewohnt ist. Auf seiner Baustelle herrscht den ganzen ein rauher, aber herzlicher Ton. Im Osten und Süden Hamburgs ist man auf den mentalen Umgang mit nackter Gewalt offenbar besser gerüstet. Das Bionade-Bürgertum dagegen lebt in einer anderen Welt von Friede, Freude und Luxusproblemen.
Vor 30 Jahren, als der Bund Freier Bürger antrat, war das Zerfetzen und Zertreten der Wahlplakate das Todesurteil für diese Partei. Heute gibt es für die AfD die Rückfallebene von Twitter, Facebook und Internet, mit der die mediale Präsenz erhalten werden kann, auch wenn auf der Straße alles ruiniert wird. Unsere politische Welt hat sich mit dem Internet fundamental gewandelt und das ist gut so.
Ausgezogen war die AfD um den gehobenen Mittelstand zu keilen, angesprochen fühlte sich die untere Mittelschicht. Das ist der Unterschied zwischen dem Selbständigen, Freiberufler, Beamten und gehobenen Angestellten einerseits und dem Facharbeiter und Kleinunternehmer andererseits. Man muß es dem liberalen Flügel der AfD immer wieder geduldig erklären: Die gehobenen Schichten sind in der modernen Ökonomie viel zu abhängig vom Staat, um liberale Konzepte ehrlich zu verfolgen. Denen ist das regelmäßige Fließen von Fördergeldern, Pensionen, Beamtenbezügen und Subventionen wichtiger, als alles andere.
Am Beispiel Griechenland kann jeder gebildete Hanseat sehen, was passiert, wenn das ganze staatliche Lügengebäude überbeansprucht in sich zusammenstürzt. Da wählt man am liebsten einen Atlas, der das Dach der Staatsfinanzen noch eine Weile zu stemmen verspricht. Dieser Atlas ist der kleine Olaf Scholz.
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