Merkel in der Sackgasse

Zahlreiche Auguren sagen der Alternative für Deutschland ein ähnliches Schicksal wie den Piraten voraus. Das setzt allerdings voraus, daß die AfD dieselben Fehler macht, wie die Piraten.

Die Piraten waren eine Ein-Themen-Partei, die von den Teilnehmern der LAN-Parties gewählt wurde, in der Annahme, daß die Piraten dafür kämpfen, daß es im Netz alles umsonst gibt. Die Netzfreiheit wurde natürlich auch gewünscht. Diesen Markenkern des „alles umsonst“ haben die Piraten ganz schnell aufgegeben. Sie sind vor den Urhebern blitzschnell eingeknickt, egal ob es sich um ein Musikvideo oder minderwertiges Foto handelt. Von Musik kostenlos runterladen keine Rede mehr. Und dann haben sie Themen von den Grünen gekapert: Fracking, Toiletten für Leute, die nicht wissen ob sie Männchen oder Weibchen sind, Grundeinkommen und Ehe für alle.

Die Alternative für Deutschland wird ihren Markenkern nicht so leicht aufgeben wie die Piraten. Das Gezerre rund um den Maastricht-Vertrag wird uns erhalten bleiben, weil dieser Vertrag eine gigantische Fehlkonstruktion ist. Europa wird mit dem Euro einfach nicht wieder auf die Beine kommen. Die Energiewende hat soziale, physikalische, chemische, mathematische, klimatische und ökonomische Ungereimtheiten. Diese Probleme lösen sich nicht mit dem Drehen an ein paar Stellschrauben in Luft auf. Die Diskriminierung von nichtberufstätigen Frauen durch die Blockparteien (außer der CSU) und die ineffizienten gesetzlichen Regelungen, die Demografie in Ordnung zu bringen sind ein Dauerbrenner. Und in der Einwanderungspolitik wurde nach Kampfausflügen von „deutschen“ Bürgern nach Syrien und den Palidemos vor Synagogen dem Dümmsten klar, daß die Altparteien alles, aber auch alles ganz schlimm verbockt haben. Die Denk- und Sprechverbote, die die 68er zu den verschiedensten Themen aufgerichtet haben, nerven immer mehr Bürger.  Die AfD hat auch das Thema der politischen Korrektheit aufgegriffen. Und opponiert gegen permanentes Experimentieren in der Schule.

Auf alle diese Themen hat die AfD das Copyright, solange die Etablierten sich nicht um 180 Grad drehen.  Und davon ist nichts zu spüren und zu erahnen. Die Blockparteien werden nach den Wahlergebnissen in der Grenzregion ein paar mehr Polizisten an die tschechische Grenze stellen, aber das interessiert  im Hinterland leider nur wenige Leute. In der Eurofrage, bei Photovoltaik und Windstrom, in der Einwanderungs- und Asylpolitik sind CDU, SPD, Grüne und Linke schon so tief in der Sackgasse, daß sie sich vor den Konsequenzen der Umkehr fürchten. Wie wollen sie den Bürgern die bisher entstandenen Kosten erklären, wenn alles Käse war?

Die Berliner Parteien können die AfD nicht ohne das Eingeständnis vieles vergeigt zu haben zurückdrängen. Betonköpfe wie Merkel und Hofreiter werden nicht den Mut haben, den  selbstgeschaffenen Fakten ins Auge zu sehen, und vor dem kleinen Professor Lucke bedingungslos zu kapitulieren.  Sie werden weiter gegen die Wand laufen und dabei lediglich das Tempo verringern. Bei der Energiewende ist das schon zu sehen, die Grünen haben allerdings immer noch nicht begriffen, warum die Bundesregierung etwas bremst.

Den Unterschied zwischen Piraten und Rechtspopulisten kann man in Schweden studieren: Bei der vorletzten Europawahl hatten die schwedischen Piraten einen kleinen politischen Erdrutsch verursacht. Sie erhielten 10 % der Stimmen. Bei der darauffolgenden Europawahl im Mai 2014 waren sie dann mal weg wie die FDP. Die Schwedendemokraten dagegen entsendeten bei der vorletzten schwedischen Reichstagswahl 20 Abgeordnete ins Parlament, seit vergangenem Sonntag sind es schon 49. In vier Jahren von 5 % auf 13 %. Den Piraten sind die Themen gekapert worden, den Schwedendemokraten nicht.

Den Schwedendemokraten wurden seitens der Medien vor der Wahl zahlreiche Skandale angehängt. Es ist eigentlich egal, ob berechtigt oder unberechtigt. Die Medienkampagnen haben nicht zu einem schlechten Wahlergebnis geführt, weil der Wähler sich mehr für die Anliegen der Partei interessiert hat. Genauso haben die deutschen Medien immer wieder in den Personalquerelen der thüringischen AfD rumgerührt. Sicher, da gab es Reibereien. Die AfD wollte zum Beispiel den ehemaligen SPD-Landrat von Altenburg loswerden, dem unglückliche Grundstücksgeschäfte und ein verpatzter Regionalflughafen am Bein hängen. Der ist dann nach ein paar turbulenten Parteiversammlungen ausgetreten. Der permanente Hinweis auf diese Zerstrittenheit hat am Wahltag nichts bewirkt, weil die AfD interessante und brisante Themen hatte.

Die AfD wird es in zehn Jahren noch geben, weil der deutsche und europäische Problemstau eher größer wird als kleiner.  Mit den Problemen wächst die Zahl der Bürger, die eine Umkehr in Brüssel und Berlin wünschen und herbeisehnen.

In einem Wahlkampf gibt es immer skurrile Vorgänge.  In Weimar hatte ein Bündnis gegen Rechts  Plakate aufgehängt. Gegen den Einzug der NPD und von ähnlichem Zeug in den Landtag. Der Wähler hat nicht begriffen, was ähnliches Zeug ist. Aus dem Wahlergebnis erschließt sich, daß viele Leute gedacht haben, daß die SPD gemeint war…