Notoperationen auf der Maastricht-Intensivstation

Seit 1992 gilt in der EU der Maastricht-Vertrag. Das sind die Spielregeln: Wer von den EU-Staaten in den Euro wollte, durfte nicht mehr als 60 % Staatsschulden, bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) haben und das jährliche Haushaltsdefizit durfte nicht mehr als 3 % betragen. Griechenland, Italien und Belgien verletzten mindestens eines dieser Kriterien von Anfang an.

Wie kam es zu diesen Zahlen 60 % und 3 % ? Die Gründerväter des Euro gingen davon aus, daß die Zinsen für die Schulden 5 % betragen und das das jährliche BIP-Wachstum auch 5 % beträgt. In der Abwicklung über 2 Jahre hätte das so ausgesehen:

Jahr	BIP	Zinssatz	Zinsen	Staatschuld	Staatsschuld / BIP
0	100			60	60 %
1	105	5 %	3	63	60 %
2	110,25	5 %	3,03	66,03	60 %

Wenn auf 60 % Schulden 5 % Zinsen bezahlt werden, ergibt das 3 % Zinslast auf das Bruttoinlandsprodukt. Wenn man bei einem BIP-Wachstum von 5 % die Schulden auf 60 % begrenzen will, dürfen 3 % Neuverschuldung nicht überschritten werden. Das zeigt obige Tabelle. Sie zeigt aber auch, daß der Begriff Neuverschuldung Quatsch ist: Es müßte von 3 % Zinsgrenze für Altschulden die Rede sein.

Was passiert, wenn das Wachstum des BIP nur 1 % beträgt, die Staatsschulden aber schon auf 60 % des BIP aufgelaufen sind? Die Zinsen können nicht mehr mit der Neuverschuldung „bezahlt“ werden. Die Verschuldung gemessen am BIP wächst über 60 % hinaus.

Jahr	BIP	Zinssatz	Zinsen	Staatschuld	Staatsschuld / BIP
0	100			60	60 %
1	101	5 %	3	63	62,4 %
2	102	5 %	3,03	66,03	64,7 %

Man sieht, daß das Kriterium 60 % schnell aus dem Ruder läuft. Was kann man dagegen machen? Die Zentralbank konnte die Zinsen von deutschen Staatsanleihen auf 1 % drücken, was sie auch gemacht hat.

Jahr	BIP	Zinssatz	Zinsen	Staatschuld	Staatsschuld / BIP
0	100			60	60 %
1	101	1 %	0,6	60,6	60 %
2	102	1 %	0,606	61,206	60 %

Geht das auch mit den Zinsen von griechischen, italienischen und spanischen Staatsanleihen? Nein, das geht nicht. Keine Bank und keine Versicherung kauft hochriskante Papiere für 1 %. Die Zinsen bei den italienischen Anleihen schwanken zum Beispiel um 4 %.

Was kann man außer Zinsdrückung noch machen? Man kann Geld drucken und Inflation erzeugen. Wir gehen im nächsten Beispiel mal von Nullwachstum, 4 % Inflation und 4 % Zinsen aus.

Jahr	BIP	Zinssatz	Zinsen	Staatschuld	Staatsschuld / BIP
0	100			60	60 %
1	104	4 %	2,4	62,4	60 %
2	108,2	4 %	2,5	64,9	60 %

Die niedrigen Zinsen und die Inflation haben zwei Nebenwirkungen: Erstens werden die Sparer betrogen, die für das Alter vorsorgen wollen. Sie verlieren Erspartes. Zweitens erhöhen sich bei Niedrigzinsen die Vermögensunterschiede immer schneller, weil reiche Haushalte an künstlich verbilligte Kredite kommen. Geringverdienenden Haushalten nutzen diese Billigkredite nicht im selben Maß. Das ist der Grund, warum die Arrnut in Deutschland schneller wächst, als in den Südländern. Die Armut ist nämlich nicht durch Hunger, Durst oder ein Leben in Lumpen und Wellblechhütten definiert, sondern durch den Unterschied zum Durchschnitt der Einkommen im jeweiligen Land.

Die Annahme der Euro-Väter von 5 % Wirtschaftswachstum war viel zu optimistisch. Mit Nullwachstum in Griechenland, Frankreich, Italien und Spanien funktioniert das mit den Maastricht-Kriterien auf Dauer nicht. Wir sind nun Zeuge, wie die Ärzte am Krankenbett des Zinssystems eine Notoperation nach der anderen durchführen.