Kosten der Asylkrise 2017

Langsam aber sicher nagen die Krise Südeuropas, die deutsche Energiewende und die deutsche Asylkrise an den Grundlagen der Stabilität des Euro. Jedes dieser drei Groschengräber hätte alleine für sich das Zeug die Währung zu ruinieren. Vor acht Jahren herrschte Aufregung alleine wegen der Finanzkrise. Verglichen mit der gegenwärtigen Situation herrschte damals bei der EZB eine Ordnung wie bei den sieben Zwergen.

Was die Kosten der Asylkrise betrifft, da sind die Verantwortlichen sehr zugeknöpft. Ein Beispiel: In den Presseverlautbarungen zum Haushalt 2017 werden die Mehrausgaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge benannt, aber nicht die Gesamtkosten. Dasselbe ist bei der Bundespolizei anzumerken. Glasnost ist früher mal was anderes gewesen.

Deshalb habe ich ein paar Daten zusammengetragen, aus denen man die Gesamtkosten der Asylkrise und der ungesteuerten Zuwanderung ersehen kann. Solche Ausgaben wie die Kosten der UN, der Entwicklungshilfe oder der EU habe ich mal außen vorgelassen.

Zunächst ein Kostenüberschlag für die kommunale Ebene:

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so daß etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

Landrat Münchberg hat gerade den Haushaltentwurf für 2017 an die Mitglieder des Kreistags versendet. Aus diesem Dokument habe ich mal folgende Zahlen rausgefischt.

Bundeszuweisung Sprachkursförderung 254.800 €

Zuschüsse berufsbezogene Sprachförderung 200.000 €

Unterbringung ausländischer Asylbewerber 4,30 Mio €

• Darunter Kosten für Unterbringung in kreiseigenen Objekten 2,18 Mio
• Darunter Kosten für Unterbringung in Mietobjekten 1,13 Mio €
• Darunter Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte 598.000 €
• Darunter Kosten der Sozialbetreuung 393.000 €

Grundleistungen in Form von Geldleistungen 2,70 Mio

Leistungen bei Krankheit und Schwangerschaft 1,42 Mio €

Zuweisung vom Freistaat für Integration von „Flüchtlingskindern“ 336.000 €

Erstattung von Ausgaben für unbegleitete jugendliche Ausländer 2,83 Mio €

Zuweisung vom Land für die Herrichtung von Wohnungen 135.000 €

Sonstige Geschäftsausgaben (Flüchtlinge), Gerichtskosten 120.000 €

Entgelt für Wärmelieferung Übergangswohnheim 100.000 €

Kosten Ausländerbehörde 315.000 €

Summe mit einigen hier nicht aufgeführten kleineren Ausgaben etwa 13 Mio € bei einem Verwaltungshaushalt von 109,22 Mio. €. Das sind für die Asylkrise knapp 12 % der Ausgaben des Landkreises.

Wenn man die Asylkosten des Weimarer Landes mal auf Deutschland hochrechnet, so kommt man auf 13 Mio / 0,00103 = 12,6 Milliarden € auf Kreisebene einschließlich der kreisfreien Städte.

Dazu kommen die Kosten des Bundes und der Länder. Die Länder betreiben zum Beispiel die Erstaufnahmeeinrichtungen, müssen die Polizeieinsätze in den Einrichtungen bezahlen und die Straftaten verfolgen. Sie müssen auch den Justizvollzug bezahlen. Thüringen gibt 2017 für die Erstaufnahmeeinrichtungen 120,2 Mio. € aus. Auf Deutschland hochgerechnet sind das 4,45 Mrd. €.

Sicherheit und Rechtsschutz kosten in Thüringen 603 Mio. €. Auf alle Bundesländer hochgerechnet sind das etwa 22,3 Mrd. €. 28 % der Straftaten werden in Deutschland von Ausländern verübt, die Zahl der Gefängnisinsassen entspricht dem. Die Statistik ist natürlich geschönt, weil Doppelstaatler und eingebürgerte Dschihadtouristen nicht gezählt werden. Ich erhöhe deshalb mal geschätzt auf 40 %. Die von Ausländern verursachten Sicherheitskosten der Länder liegen also bei etwa 9 Mrd. €.

Der Bund muß für die geheimdienstliche Überwachung, die Bundespolizei und das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ aufkommen. Die Bundespolizei kostete 2016 allein etwa 3 Mrd. €. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verbrauchte 2016 652 Mio. €. Das Bundeskriminalamt 460 Mio. €. 2017 werden für innere Sicherheit beim Bund 540 Mio € mehr ausgegeben und 2.000 Stellen bei der Bundespolizei neu geschaffen. Im Bereich des Innenministeriums kostet die Asylkrise 2017 also etwa 4,5 Mrd. €.  Den Verfassungsschutz habe ich nicht mitgerechnet, denn der ist ja vorrangig für Frau Zschäpe & Co zuständig. Bei der Bundeswehr fallen beim Rausfischen der Asylbewerber aus dem Mittelmeer und an weiteren Orten etwa 360 Mio. € an.

Sieben Milliarden Euro werden im Hartz IV-System für Ausländer ausgegeben, denn jeder vierte Hartzer ist Ausländer. Dazu kommen natürlich noch die Sozialleistungen für Ausländer mit doppelter Staatsangehörigkeit, die als Deutsche gezählt werden. Ich schätze mal Hartz-Kosten von 10 Mrd. €. Ist etwas grob, aber geht nicht genauer.

Was die Gesundheitskosten von Asylanten betrifft, so gibt es erste Erfahrungswerte aus Hamburg, die von Kosten in Höhe von 180 bis 200 Euro im Monat ausgehen. Bei einer Million Asylanten entstehen nach Ablauf von 15 Monaten Gesundheitskosten von 2,28 Mrd. €, die durch Bundeszuschüsse oder Zusatzbeiträge aufgebracht werden müssen. Genaues weiß man nicht, weil man die Gesamtzahl der Asylbewerber und anerkannten Asylanten sowie der abgelehnten Asylbewerber nicht genau kennt. Die Bundesagentur für Arbeit hat nur Bruchstücke der Statistik. Im Oktober soll es 171.000 Arbeitslose aus nichteuropäischen Ländern gegeben haben. Eine Steigerung von 88.000 gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober. Und was ist mit den europäischen Balkanländern?

Es ist zwischen den europäischen Ländern auch ein ständiges Kommen und Gehen und einige „Flüchtlinge“ machen zwischendurch auch mal einen Kampfeinsatz in Syrien oder einen Heimaturlaub. Andere rauben ein paar Wohhäuser aus und ziehen sich dann wieder auf den Balkan zurück.

Also mal zusammengenommen:

Kommunale Ebene 12,6 Mrd. €

Bundesebene 4,8 Mrd. €

Hartz IV 10 Mrd. €

Gesundheitskassen 2,3 Mrd. €

Länderebene: Sicherheit und Rechtsschutz 9 Mrd. €, Erstaufnahme 4,45 Mrd. €

Summe etwa 43 Mrd. €.

Nicht enthalten sind die Mehraufwändungen im Bildungswesen und Sozialkosten für viele Einzelfälle wie Blinde, Behinderte, usw. Einige Schulen haben zusätzliches Personal erhalten, um der babylonischen Sprachverwirrung in den Klassenräumen zu entsprechen.

43 Mrd. €, das sind pro Einwohner 530 €, pro versicherungspflichtigen Vollbeschäftigten ungefähr 1.500 € pro Jahr. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Meine Überschläge sind sicher nicht fehlerfrei, die Regierenden haben aber auch keine besseren Zahlen. Frau Dr. Merkel hat eigentlich keine Gesamtübersicht und kein Konzept. Sie tut nur so.

Heiko Maas von der Bundesregierung behauptete in einer widerlichen Talkshow der SED-Märchentante Maybrit Illner, daß aufgrund des Flüchtlingsstromes „niemanden etwas weggenommen werde“. Auf Illners Frage: „Die Milliarden müssen ja irgendwo herkommen“ antwortete er: „Die haben wir in Deutschland erwirtschaftet.“ Wer ist wir? Maas hat doch nichts erwirtschaftet. Er lebt wie die Asylanten von Steuergeld.